Hintergrund
Die Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) wurde 2004 ins Leben gerufen. Ziel der ENP ist, die Entstehung neuer Trennlinien zwischen der EU und ihren Nachbarn zu verhindern und stattdessen Wohlstand, Stabilität und Sicherheit aller Beteiligten zu stärken. Näheres zu den Strukturen der ENP siehe weiter unten.
Im Rahmen der ENP arbeiten die 27 EU-Mitgliedstaaten (Blau) mit insgesamt 16 Partnerländern (Dunkelgelb) zusammen. Zu ihnen gehören im Uhrzeigersinn:
- 3 osteuropäische Staaten (Weißrussland, Ukraine, Moldawien)
- 3 kaukasische Staaten (Georgien, Armenien, Aserbaidschan)
- 5 nahöstliche Partner (Syrien, Libanon, Jordanien, Israel und die Palästinensergebiete bzw. "Palästina")
- 5 nordafrikanische Staaten (Ägypten, Libyen, Tunesien, Algerien, Marokko)
Der Ring von ENP-Partnern wird in Vorderasien durch die Türkei unterbrochen, die als einer der fünf Beitrittskandidaten (auf der Karte in Hellgrün) bereits näher an die EU herangeführt werden sollte.
Weiterführende externe Links
- European Union External Action Service (EEAS)
(Webseite des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) - in Englisch) - Europäische Nachbarschaftspolitik
(Webseite des Auswärtigen Amts)
Europäische Nachbarschaftspolitik im Überblick
Die Grafik zeigt die im Rahmen der ENP entwickelten Kooperationsinitiativen der Europäischen Union wie folgt
• ENP-Partnerländer (dunkelgelb)
• Östliche Partnerschaft (blaue Quadrate)
• Union für das Mittelmeer (rote Punkte)
Darüber hinaus sind farblich unterlegt die EU-Mitgliedstaaten (Blau), die fünf EU-Beitrittskandidaten (Grün) und die Strategische Partnerschaft mit Russland (Hellgelb).
Diese internen Webseiten führen zu den einzelnen Initiativen
• Östliche Partnerschaft der EU
• Südlicher Korridor - neue Seidenstraße
• Union für das Mittelmeer (Mittelmeerunion)
Strukturen der ENP
Die Europäische Nachbarschaftspolitik wurde im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung im Jahr 2004 entwickelt. Mit ihrer Zielsetzung, Wohlstand, Stabilität und Sicherheit aller Beteiligten zu stärken, dient sie auch den strategischen Zielen, die im Dezember 2003 in der Europäischen Sicherheitsstrategie abgesteckt wurden.
1. Keine direkte Beitrittsperspektive
Die ENP bleibt vom Erweiterungsprozess klar getrennt, präjudiziert jedoch gegenüber den europäischen Nachbarn nicht, wie sich deren Beziehungen zur EU im Einklang mit den EU-Vertragsbestimmungen weiter gestalten könnten.
Die EU bietet ihren Nachbarn eine privilegierte Beziehung an, die auf dem gegenseitigen Bekenntnis zu gemeinsamen Werten basiert. Die Intensität der Beziehung wird davon abhängen, in welchem Ausmaß diese Werte geteilt werden. Die EU verfolgt hierbei einen leistungsbezogenen Ansatz: Staaten, die deutliche Erfolge auf dem Reformweg vorweisen, können ihre Beziehungen mit der Union substantiell vertiefen.
Durch stärkere wirtschaftliche Integration, engere politische und kulturelle Beziehungen und vertiefte Zusammenarbeit der EU mit den ENP-Partnerländern und der Partnerländer untereinander sollen diese bei Stabilisierung und Modernisierung unterstützt werden.
2. Aktionspläne
Die Kernelemente der ENP bilden die bilateralen ENP-Aktionspläne, die gemeinsam zwischen der EU und jedem Partner vereinbart werden. Diese Dokumente enthalten eine Agenda politischer und wirtschaftlicher Reformen mit kurz- und mittelfristigen Prioritäten.
Für die Länder Weißrussland, Syrien und Libyen wurde die ENP noch nicht vollumfänglich "aktiviert", will sagen: es wurden bisher keine Kooperationsabkommen getroffen, so dass auch keine Aktionspläne erstellt werden können. Algerien, das erst vor kurzem sein Assoziierungsabkommen mit der EU ratifiziert hat, hat sich dafür entschieden, noch keinen Aktionsplan auszuhandeln.
Kommentar
Stellen Sie sich bitte auch hier wieder die Frage: Habe ich schon einmal etwas von der ENP gehört? Und wenn ja, was hätte ich z.B. einem interessierten Chinesen darüber berichten können, ohne diese Webseite gelesen zu haben? Wenn Sie diese Fragen mit "nichts" bzw. "wenig" beantworten müssten, wären Sie ehrlich und lägen exakt im Trend.
Optimisten verkünden, dass die ENP in der kurzen Zeit ihres Bestehens erste Erfolge verzeichnen könnte. Realisten betonen, dass die EU ihre Transformationskraft noch gezielter einsetzen und ihrer Nachbarschaft deutlicher ihren politischen Gestaltungswillen zeigen müsste. Entscheidend für den Erfolg der ENP wird sein, ob es der EU gelingt, durch ein vertieftes Kooperationsangebot den Transformationsprozess in den Partnerländern zu begleiten und den Übergang von der EU zu ihrer Nachbarschaft "fließend" zu gestalten.
Die ENP baut auf bestehenden Vereinbarungen zwischen der EU und jeweiligen Partnern auf (Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, Assoziierungsabkommen etc.). Ob es der EU gelingt, diese in eine kohärente Nachbarschaftspolitik - die von Weißrussland im Nordosten bis zu Marokko im Südwesten Europas reicht - einzuschließen, bleibt abzuwarten.