Am 8. und 9. Juli 2016 fand in Warschau das mit Spannung erwartete Treffen des Nordatlantikrats auf Ebene der Staats- und Regierungschefs statt, der sogenannte NATO-Gipfel. Der bis dahin letzte Gipfel war 2014 in Wales.
Vornepräsenz
Sichtbarstes Ergebnis der Beschlüsse waren die Maßnahmen zur Stärkung der sogenannten Vornepräsenz der NATO. Die Karte zeigt diese wie folgt
- Mitgliedstaaten der NATO (blaugrün)
- Mitgliedstaaten der Ostflanke (dunkelblau)
- die vier neuen multinationalen NATO-Bataillone mit ihren jeweiligen Führungsnationen (weiße Kennzeichen)
- die Hauptquartiere des "Multinationalen Korps Nordost" in Polen und der "Multinationalen Division Südwest" in Rumänien (rote Kreise)
- die NATO Force Integration Units (blaue Kreise)
- die maritime Sicherheitsoperation "Sea Guardian" (Mittelmeer)
Näheres zu den Elementen der Vornepräsenz finden Sie weiter unten.
Die Kernbeschlüsse des Gipfels
- Verstärkte Vornepräsenz
- Ausbildung und Kapazitätsaufbau im Irak
- Beiträge zur Globalen Anti-IS-Koalition
- Marineoperation SEA GUARDIAN
- Cyber-Abwehr
- Stärkung der Widerstandsfähigkeit
- Abwehr ballistischer Raketen (BMD)
- Unterstützung für Afghanistan
- Unterstützung für die Ukraine
- Zusammenarbeit mit der Europäischen Union
Näheres zu den Elementen und Komponenten der Beschlüsse finden Sie nachfolgend.
Weiterführender externer Link
- Dossier: Der NATO-Gipfel 2016 in Warschau
(Webseite des BMVg mit weiterführenden Links)
Elemente und Komponenten der Beschlüsse (Auswahl)
- Gesamtstrategie - Bekräftigung der Kernelemente der Gesamtstrategie der Allianz, insbesondere der Abschreckung und kollektiven Verteidigung.
- Vornepräsenz - Sicherung der Ostflanke (4 Bataillone im Baltikum und in Polen); Stärkung der Südost-Flanke (Rumänien).
- Irak - Trainingsprogramm und strategische Beratung. Unterstützung der Reform des Sicherheitssektors.
- Anti-IS-Koalition - Unterstützung insbesondere mit AWACS-Flugzeugen der NATO zur Luftraumüberwachung.
- Mittelmeer - Marineoperation "Sea Guardian" zur maritimen Sicherheit (nicht mehr nach Artikel 5 NATO-Vertrag) im gesamten Mittelmeer inkl. Luftraum.
- Cyber-Abwehr - als operative Aufgabe und Teil der NATO-Kernaufgabe der kollektiven Verteidigung.
- Widerstandsfähigkeit - Ausbau der Widerstandsfähigkeit im militärischen und im zivilen Bereich gegen jede Form von Angriffen.
- Raketenabwehr - Die NATO übernimmt das Kommando über das Abwehrsystem. Die Anfangsbefähigung zur Raketenabwehr wird festgestellt.
- Afghanistan - Fortführung der Mission "Resolute Support" über 2016 hinaus und finanzielle Unterstützung der Streitkräfte bis Ende 2020.
- Ukraine - Projekte zur Stärkung des Sicherheitsbereichs und der Fähigkeit zur Abwehr hybrider Angriffe.
- NATO und EU - Ausbau der Kooperation zur Abwehr von Cyber- und hybriden Bedrohungen und bei Einsätzen im Mittelmeer.