Der Europarat auf einen Blick

Hintergrund

Der Europarat ist eine eigenständige Organisation mit Sitz in Straßburg. Die Organisation darf nicht mit dem "Europäischen Rat" (Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgiedstaaten) verwechselt werden. Der Europarat wurde am 5. Mai 1949 gegründet. Die offiziellen Sprachen sind Französisch und Englisch.

Der Europarat hat seinen Sitz im Europa-Palais in Straßburg (Frankreich). Auch hier bitte nicht mit dem Europäischen Parlament der EU verwechseln, das in unmittelbarer Nachbarschaft tagt.

Ziele
Festigung der Einheit des Kontinents und Schutz der Würde der Bürger in Europa. Der Europarat versteht sich als Hüter europäischer Grundrechte, insbesondere die der Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit.

Mitglieder (46)
Mitglieder siehe Grafik und tabellarische Übersicht am Seitenende.
Russland war von 1996 bis 2022 Mitglied des Europarats.

Beitrittskandidat (1)
Weißrussland. Die Parlamentarische Versammlung prüft weiterhin das Beitrittsgesuch des Landes.

Staaten mit Beobachterstatus (6)
Vatikanstadt, Israel, Japan, Kanada, Mexiko, USA

Weiterführender externer Link

• Europarat
  (Offizielle Webpräsenz des Europarats - Portal in Deutsch)

Kommentar

Unter dem Dach des Europarats vereinten sich bis zum Ausschluss Russlands heute fast alle Staaten Europas bzw. die europäischen Staaten Eurasiens, mit zusammen rund 800 Millionen in einem Raum, der vom Atlantik bis zum Pazifik reichte. Mit der Aufnahme der drei kaukasischen Staaten Georgien (1999) sowie Armenien und Aserbaidschan (beide 2001) wurde der Schwarzmeer-Raum umschlossen. Mit der Aufnahme Russlands (1996) reichte das Gebiet des Europarats weit über den eigentlichen europäischen Kontinent hinaus. Die letzten "weißen Flecken" waren Weißrussland (nomen est omen), Kosovo und der Nordteil Zyperns (alle in der Grafik rot umrandet).

Im Klartext: Das Europa des Europarats reichte durch die Mitgliedschaft Russlands bis an den Pazifik; Europa hatte also eine gemeinsame Grenze mit Nordkorea, China, der Mongolei etc. Wir stellten vor Jahren die Frage: Macht das für Sie Sinn? Wären Sie bereit, "Europa" gegebenenfalls in Ostasien am russisch-chinesischen Grenzfluss Amur zu verteidigen? Traurig aber wahr - Zeitenwende 2022 - jetzt stellt sich die Frage anders: Wären Sie bereit, "Europa" und seine Werte an den russisch-europäischen Grenzen gegen die Aggression eines ehemaligen Mitglieds des Europarats zu verteidigen?

Der Europarat versucht, die zunehmende Besorgnis der europäischen Bürger in Fragen wie z.B. Rechte der Kinder, Drogenmissbrauch, Rassismus und Intoleranz, Schutz der Minderheiten, Bioethik und Verbesserung der Bildungschancen von Jugendlichen aufzugreifen. Der Europarat versteht sich, kurz gesagt, als das demokratische Gewissen Europas.

Die Aufnahme von Staaten, in denen Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit - vorsichtig ausgedrückt - noch stark verbesserungswürdig sind, lässt die hehren Ziele des Europarats in etwas diffusem Licht erscheinen - es sei denn, die Mitgliedschaft dieser Staaten wird als Verpflichtung und Anreiz zur Verbesserung der Situation verstanden.

Tabelle
Mitglieder des Europarats (46)

Anmerkungen: Montenegro wurde am 11. Mai 2007 als jüngstes und 47. Mitglied in den Europarat aufgenommen. - Der offizielle Name der "Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (EJR Mazedonien)" ist seit 2019 Nordmazedonien. - Russland wurde am 16. März 2022 aus dem Europarat ausgeschlossen.