Fähigkeitsprofil der Bundeswehr

 

Das neue "Fähigkeitsprofil" komplettiert das Gesamtkonzept zur umfassenden Modernisierung der Bundeswehr. Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat am 3. September 2018 das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr unterzeichnet. Dieses interne Planungsdokument beschreibt detailliert den Bedarf der Bundeswehr sowie die wesentlichen Modernisierungsschritte bis zum Jahr 2031. Dieser Bedarf leitet sich ab aus den fundierten sicherheitspolitischen Analysen des Weißbuchs der Bundesregierung 2016 sowie der im Frühjahr 2018 gebilligten Konzeption der Bundeswehr, die die Aufgaben der Streitkräfte definiert. Damit liegt nunmehr ein umfassendes Gesamtkonzept zur Modernisierung der Bundeswehr vor.

Das Fähigkeitsprofil ist ein internes Planungsdokument, das der Organisation der Bundeswehr die Zukunftsplanung ermöglicht und ein bisher nicht gekanntes Maß an Vorausschau und Transparenz gegenüber dem Haushaltsgesetzgeber schafft. Anders als das Weißbuch und die Konzeption der Bundeswehr ist das Fähigkeitsprofil kein öffentliches Dokument.

Das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr beschreibt die Fähigkeiten nach Personal, Material, Infrastruktur, Betrieb, Organisation und Ausbildung.
Ziele des Fähigkeitsprofils sind

  • das Modernisieren bereits existierender Fähigkeiten
  • das Füllen „hohler Strukturen“
  • die Entwicklung neuer Fähigkeiten.

Es legt zudem fest, welche Fähigkeiten bzw. wie viele Kräfte und Mittel die Bundeswehr bereitstellen soll. Dies wird in drei Zwischenschritten erreicht werden: 2023, 2027, 2031.

Beim ersten Zwischenschritt bis 2023 legt das Fähigkeitsprofil den Schwerpunkt auf die VJTF für die NATO im Jahr 2023. Deutschland will dafür als Rahmennation ein modernisiertes und komplett ausgestattetes Brigadeäquivalent stellen. Dazu gehören ein gemischter Einsatzverband „Luft“ sowie maritime Fähigkeiten. Daneben sind laufende Einsätze und Verpflichtungen für enhanced Forward Presence sowie die EU Battle-Group in den Planungen berücksichtigt.

Die bereits im aktuellen Dokument angelegten Zwischenschritte 2027 und 2031 werden im Rahmen jährlicher Fortschreibungen konkretisiert.
Neu ist der Ansatz im Fähigkeitsprofil 2018, dass er das Handlungs- und Leistungsvermögen der Bundeswehr über eine so genannte Grundaufstellung sowie Missionspakete definiert.

Die Grundaufstellung der Bundeswehr enthält dabei Fähigkeiten, Kräfte und Mittel für folgende Aufgaben:

  • Landes- und Bündnisverteidigung im Rahmen der NATO und gemäß den Vorgaben der EU
  • Cybersicherheit/-Verteidigung
  • nationales Risiko- und Krisenmanagement
  • Heimatschutz und „Host Nation Support“
  • Basis Inland

Diese Aufgaben sind jederzeit und gleichzeitig wahrzunehmen.
Hinzu treten Missionspakete - wie beispielhaft die Marineaufgabe „Ölüberwachung über der Nord- und Ostsee“ im Rahmen des Umweltschutzes oder die Sicherheit im deutschen Luftraum, die die Luftwaffe garantiert. Diese Missionspakete können aus Personal, Ausrüstung, Leistungen Dritter, Infrastruktur oder Mischformen aus allen Bereichen geschnürt werden.

Alle Aufgaben der Bundeswehr sind übergreifend durch das Zusammenwirken aller Organisationsbereiche zu erfüllen (Systemverbünde). Als Beispiel: Der Systemverbund Land umfasst als Nukleus die Brigaden des Heeres, benötigt jedoch medizinische Unterstützung aus dem Bereich Sanitätsdienst, die Flugabwehr der Luftwaffe, Unterstützungsleistungen der Streitkräftebasis. Die IT-/Führungsunterstützung muss durch Kräfte des Cyber-/ und Informationsraumes gestellt werden.

Vor dem Hintergrund des gewaltigen Modernisierungsbedarfs und den zwingend erforderlichen Maßnahmen zur Strukturerfüllung sowie des notwendigen Fähigkeitsaufwuchses ergibt sich mit dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr 2018 ein für den Haushaltsgesetzgeber sehr transparentes Gesamtbild über die Bedarfe der Bundeswehr, das weit in die Zukunft blicken lässt. Die jährliche Fortschreibung des Fähigkeitsprofils ermöglicht, auf sich ändernde Rahmenbedingungen und künftige Haushaltsentwicklungen zu reagieren.

Textquelle: Auszüge BMVg vom Oktober 2018


Bundesverteidigungsministerin von der Leyen
anlässlich Inkraftsetzung
des Fähigkeitsprofils der Bundeswehr

„An diesem großen Modernisierungsplan haben wir die letzten zwei Jahre gearbeitet. Er zeigt in drei Schritten 2023, 2027 und 2031, wohin die Reise geht. Die Soldatinnen und Soldaten spüren, dass wir nach dem Tiefpunkt im Jahr 2015 nach 25 Jahren des Schrumpfens in der Bundeswehr jetzt langsam die Talsohle durchschritten haben. Aber es liegt noch ein langer Aufstieg vor uns, den wir bewältigen müssen. Alle Planungen bewegen sich innerhalb der Finanzziele, die die Bundesregierung im Sommer der NATO angezeigt hat. Wir werden danach für die Verteidigungsausgaben im nächsten Jahr 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes erreichen. Im Jahr 2024 wollen wir 1,5% erreichen.

Dabei geht es um die umfassende Modernisierung der Ausrüstung, über das notwendige Auffüllen hohler Strukturen bis hin zur Entwicklung neuer Fähigkeiten, die die Bundeswehr in Zukunft baucht. Der plan umfasst eine breite Investitionspalette, aber zwei Bereiche sind hoch prioritär: Das eine ist persönliche Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten und das zweite ist das große Thema Digitalisierung. Denn jeder Konflikt der Zukunft wird auch im Cyberraum ausgetragen“.

 

Bundeswehrreform – die Neuausrichtung 2011

Bundeswehr - Bundeswehrreform 2011 - Eckdaten der Neuausrichtung

Eckdaten der Bundeswehrreform 2011

Die Grafik vergleicht den Ist-Stand 2011 (hellgelb) mit den Planungsvorgaben der Reform (dunkelgelb). Dies warf damals mancherlei Fragen auf:

  • Anstatt 220.000 militärisches Personal in Zukunft nur noch 175.000 plus?
  • Anstatt 76.000 ziviles Personal in Zukunft nur noch 55.000 Mitarbeiter?
  • Und dazu noch die Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht?

Für viele brach eine heile Welt zusammen. Die Bundeswehr jedoch hat es überlebt...

Einzelheiten der Eckdaten der Reform sehen Sie in der Tabelle am Seitenende.


Bundeswehrentwicklung seit 1989 - Reformziel der Neuausrichtung 2011

Reformziel der Neuausrichtung 2011

Die Grafik zeigt die Entwicklung der Umfangszahlen seit 1989 einschließlich des Reformziels aus dem Jahr 2011. Im Einzelnen:

  • militärische Komponente (gelbe Säulen)
  • zivile Komponente (blaue Säulen)
  • Grundwehrdienstdauer (rote Linie)

Die rote Linie zeigt die Dauer des Grundwehrdienstes bis zu seiner Aussetzung Mitte 2011. Der Umfang der Freiwilligen Wehrdienst Leistenden beträgt mindestens 5.000 (sogenannte Fixvorgabe) und bis zu maximal 10.000 Weiteren (sogenannte Flex-Planzahl), insgesamt also maximal 15.000.

Bitte beachten: Der neue Dienst heißt per Gesetz "Freiwilliger Wehrdienst" (FWD), die Teilnehmer sind also "Freiwilligen Wehrdienst Leistende" (FWDL) - und nicht freiwillig Wehrdienstleistende. Der Wehrdienst als Pflichtdienst wurde mit der Wehrpflicht ausgesetzt.


Bundeswehr - Reformvorschläge aus dem Jahr 2000 im Vergleich mit heute

Reformvorschläge im Vergleich

Verglichen werden die Reformvorschläge aus dem Jahr 2000 mit der geplanten Neuausrichtung der Bundeswehr 2011. Gezeigt werden

  1. Ist-Stand 2000 (grüne Säule links)
  2. Reformvorschläge aus dem Jahr 2000 (gelbe Säulen)
  3. Umfang der Streitkräfte laut Neuausrichtung der Bundeswehr (grüne Säule rechts)

Die jeweils helleren Anteile der Säulen zeigen die vorgeschlagene Zahl der Grundwehrdienstleistenden. Interessante Erkenntnis: Wer kam im Jahr 2000 dem Umfang und der Struktur des Reformansatzes von 2011 am nächsten? Sie werden es nicht glauben: Bündnis 90/Die Grünen...


Bundeswehr - Personalstärken der Streitkräfte laut Neuausrichtung

Die neue Struktur der Streitkräfte

Die Grafik zeigt die Planungszahlen der Bundeswehrreform 2011 für die Teilstreitkräfte / Organisationsbereiche wie folgt:

  1. die ersten fünf Säulen zeigen die künftig für einen Einsatz verfügbaren Soldaten/Soldatinnen (insgesamt 144.540)
  2. die rote Säule rechts zeigt die für einen Einsatz nicht verfügbaren Soldaten/Soldatinnen (30.460). Diese befinden sich z.B. turnusmäßig in der Ausbildung bzw. in Berufsförderungsmaßnahmen.

Insgesamt war/ist eine miliärische Personalstärke von 175.000 plus avisiert. Die Streitkräftestärke im Januar 2016 belief sich auf rund 178.500, kam also dem Planziel bereits erstaunlich nahe...

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•  Personal und Strukturdaten der Bundeswehr

Weiterführende externe Links


Tabelle
Eckdaten der Bundeswehrreform 2011

In der nachfolgenden Tabelle sehen Sie in der linken Spalte ausgewählte Komponenten, in der mittleren Spalte die Zielvorgaben der Reform und in der rechten Spalte Angaben zum damaligen Stand im Jahr 2011.

Streitkräfte 175.000 + 2011 ca. 220.000 Soldaten
künftig 175.000 plus x (max. 10.000)
Ziviles Personal 55.000 2011 ca. 76.000 Mitarbeiter
BMVg 2.000 2011 ca. 3.500 Stellen
künftig maximal 2.000
in Auslandseinsätzen 10.000 2011 ca. 7.100 weltweit im Einsatz
künftig bis zu 10.000
Freiwilligen Wehrdienst Leistende (FWDL) 5.000 - 15.000 seit 1. Juli 2011 für 7-23 Monate
5.000 FWDL = "Fixvorgabe"
10.000 FWDL = zusätzlich maximal
Grundwehrdienst Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht Aussetzung zum 1. Juli 2011 -
bis dahin Grundwehrdienstdauer von 9 Monaten (seit 2002)
Einsparungen 8,3 Milliarden Euro Spargebot gelockert bis 2015
(vormals bis 2014)

Die neuen Kommandos

Die früheren Führungsstäbe der Teilstreitkräfte bzw. Organisationsbereiche wurden zu Kommandos und sind nicht mehr Teil des Ministeriums. Entsprechend gibt es fünf verschlankte Kommandos sowie das Einsatzführungskommando an folgenden Standorten

•  Kommando Heer Strausberg (bei Berlin)
•  Kommando Luftwaffe Gatow (Bezirk Spandau, Berlin)
•  Marinekommando Rostock
•  Kommando Sanitätsdienst der Bundeswehr Koblenz
•  Kommando Streitkräftebasis Bonn
•  Einsatzführungskommando Geltow (bei Potsdam)

Das Einsatzführungskommando untersteht unmittelbar dem Generalinspekteur.

Hinweis zur Begriffsklärung: Drei der fünf militärischen Organisationsbereiche - nämlich Heer, Luftwaffe und Marine - firmieren auch weiterhin zugleich unter der Terminologie "Teilstreitkräfte".


Kommentar

Auch die nachgeordneten Ebenen der Kommandos wurden neustrukturiert, ebenfalls verschlankt und sollen damit effizienter gemacht werden. Insgesamt soll ein breites "Fähigkeitsprofil" erhalten werden und durch Priorisierung der Fähigkeiten die Durchhaltefähigkeit für den Einsatz abgestuft gestärkt werden. Die Zuordnung verschiedener Fähigkeiten auf die Teilstreitkräfte bzw. Organisationsbereiche soll optimiert werden.

Anmerkung: Hierunter fällt - für uns besonders beeindruckend und von uns als ein Höhepunkte der Fähigkeitsoptimierung verstanden - die (Zitat)  "Zusammenfassung der Militärmusik in der Streitkräftebasis". Na denn...

Weniger Indianer, weniger Häuptlinge

Nicht nur die Umfänge reduzierten sich, auch innerhalb der Teilstreitkräfte bzw. Organisationsbereiche ergeben sich weitgehende Veränderungen in erster Linie durch Verschlankung, insbesondere den Wegfall von Hierarchieebenen. Zum Beispiel verfügt das Heer nur noch über drei Divisionen (darunter die Division "Schnelle Kräfte"), und die Luftwaffe verzichtet gänzlich auf die Divisionsebene.

Weniger Soldaten, weniger Panzer

Aber es gibt nicht nur weniger Soldaten, sondern auch weniger Panzer. Das Materialkonzept sieht u.a. auch einen Schnitt bei den Hauptwaffensystemen vor. Zum Beispiel:

225 Kampfpanzer Leopard (statt 350)
350 Schützenpanzer Puma (410)
80 Hubschrauber NH-90 (120)
40 Kampfhubschrauber Tiger (80)
140 Eurofighter (177)

BMVg light

Um mit gutem Beispiel voran zu gehen wurde neben der Neustruktur des BMVg auch eine Verkleinerung des Ministeriums vorgenommen.

Der Trick: Durch die "Auslagerung" der vormals unmittelbar zum Ministerium gehörenden Führungsstäbe (jetzt Kommandos - siehe oben) erklärt sich im Wesentlichen die geplante Verkleinerung des BMVg von etwa 3.500 auf künftig ca. 2.000 militärische und zivile Mitarbeiter.

Berlin/Bonn-Gesetz oder Tarnen und Täuschen

Das Bundesministerium der Verteidigung hat zwei Dienstsitze: Den ersten auf der Hardthöhe in Bonn und den zweiten im Berliner Bendlerblock. Die Aufteilung des Ministeriums auf diese zwei Dienstsitze beruht auf Regelungen des Berlin/Bonn-Gesetzes vom 26. April 1994. Hierin ist für sechs Ministerien mit erstem Sitz in Bonn u.a. festgelegt, dass dort "...der größte Teil der Arbeitsplätze (...) erhalten bleibt.“

Dementsprechend befand sich zunächst der weitaus größere Anteil des BMVg mit rund 3.000 Dienstposten am ersten Dienstsitz in Bonn. Die Neuorganisation des BMVg sieht vor, dass in Berlin bis zu 1.250 Dienstposten, in Bonn etwa 750 Dienstposten sein sollen. Wie macht man daraus den "größeren Teil der Arbeitsplätze"?

Der Trick: Als der Umzugsbeschluss nach Berlin 1991 gefasst und das Bonn/Berlin-Gesetz 1994 verabschiedet wurde, hatte das BMVg etwa 5.000 Mitarbeiter. Wenn nun 1.250 Dienstposten für Berlin vorgesehen sind, sind das gerade einmal 25 Prozent der damaligen Zahl - also eindeutig der "kleinere" Teil der Arbeitsplätze. So einfach geht das...

 

Streitkräfteplanung

Bundeswehr - Bausteine und Rahmenbedingungen der Streitkräfteplanung

Welche Streitkräfte braucht das Land?

Die Grafik zeigt die 3 Grundbausteine (als Kugeln dargestellt), die bei jeder Streitkräfteplanung bzw. deren Bewertung zu berücksichtigen sind:

•  Finanzen
•  Personal
•  Material

Diese Bausteine stehen in einem engen korrelierenden Zusammenhang. Jede Veränderung eines Bausteins hat zwangsläufig Auswirkungen auf die beiden anderen Bausteine. Hinzu kommen zahlreiche Einflussfaktoren (gelb unterlegte Kästen). An erster Stelle sind hier die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen zu nennen.


Bundeswehr - Optionen der Streitkräfteplanung

Optionen der Streitkräfteplanung

Dargestellt werden die beiden grundsätzlichen Varianten der Streitkräfteplanung:

  1. das idealtypische Verfahren, bei dem von der sicherheitspolitischen Lage ausgehend alle weiteren Parameter bis hin zum Finanzbedarf abgeleitet werden (in der Grafik links)
  2. das realtypische Verfahren, bei dem von der finanzpolitischen Situation ausgehend alle weiteren Parameter der jeweiligen Haushaltslage angepasst werden (in der Grafik rechts)

Oft wird in eine Mischform beider Optionen gewählt, wobei der Fantasie zur Verschleierung des gravierenden Einflusses der finanziellen Zwänge keine Grenzen gesetzt sind...


ERLÄUTERUNGEN

Um es gleich vorweg zu sagen: Es gibt kein wissenschaftlich oder militärpolitisch hinreichend fundiertes Verfahren, mit dem der Umfang von Streitkräften aufgrund von sicherheitspolitischen Analysen festgelegt werden kann. Die Frage "How much is enough?" (Wie viel ist genug?) ist so alt wie die Geschichte moderner Armeen. Die Frage wurde und wird in allen demokratischen Ländern gestellt, und sie kann in keinem Land allgemeingültig beantwortet werden.

War die Bundeswehrreform also eine völlig willkürliche Festlegung von Parametern? Sicherlich nicht, denn die in den Eckwerten der Reform festgelegten Umfangszahlen weichen von den Vorschlägen der verschiedenen Parteien und Kommissionen - im Gegensatz zur veröffentlichten Diskussion - gar nicht so entscheidend voneinander ab. Vielmehr stellt sich wieder einmal die Frage nach der Bewertung des halbgefüllten Glases Wasser: Der Optimist wird es als halb voll, der Pessimist als halb leer bezeichnen.

Übersetzt auf unser Problem heißt dies: Ein Alarmist wird potentielle Risiken all überall sehen und den Umfang der Streitkräfte so hoch als möglich ansetzen; ein "rheinischer" Optimist (et is noch immer jut jejonge) hingegen könnte geneigt sein, den Streitkräfteumfang gegen Null tendieren lassen. Ist das ganze also eher eine Gefühlssache? Sicher auch, und doch gibt es ein gewisses Koordinatensystem, das bei der Problemlösung hilfreich sein kann.


OPTIONEN

Prinzipiell sind zwei Verfahrensabläufe zur "Berechnung" von Umfang, Struktur, Ausrüstung und Ausbildung von Streitkräften denkbar - ein idealtypisches (SOLL) und ein realtypisches (IST) Verfahren.

 

Idealtypisches Verfahren   Realtypisches Verfahren

1.

Analyse der
sicherheitspolitischen Lage

1.

Analyse der
finanzpolitischen Lage

 

daraus abgeleitet:

 

daraus abgeleitet:

2.

Forderungen an die Streitkräfte
(Fähigkeitsprofil)

2.

Festlegung des  Verteidigungshaushalts

3.

Umfang, Struktur,
Ausrüstung und Ausbildung

3.

Umfang, Struktur,
Ausrüstung und Ausbildung

4.

Finanzbedarf unter
Berücksichtigung der
Haushaltslage

4.

Formulierung
der erreichbaren Ziele und Aufgaben

Dreimal dürfen Sie raten, nach welchem Verfahren die deutschen Streitkräfte geplant werden... Aber gemach - bevor Sie sich aufregen oder schadensfrohlocken, so ungewöhnlich ist diese Situation gar nicht, denn:

(1) Fast alle Staaten benutzen das realtypische Verfahren, zumindest sofern es sich um demokratisch orientierte Staaten handelt.

(2) Das realtypische Verfahren ist in der Bundesrepublik Deutschland mit dem Grundgesetz (GG) begründbar, denn dort steht in dem weitgehend unbekannten Artikel 87a GG (Aufstellung und Befugnisse der Streitkräfte), Absatz 1:

"Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.
Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation
müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben."

(3) Das realtypische Verfahren wurde logischerweise von allen bisherigen Regierungen angewendet, gleichgültig mit welcher Parteienkonstellation sie gebildet wurden.


FAUSTFORMELN

Wenn Sie trotz der aufgezeigten Schwierigkeiten einige Eckpunkte suchen, die Ihnen eine eigene Bewertung erleichtern können - hier sind einige für die Bundeswehr geltende Eckwerte - die interessanterweise aber auch auf die meisten anderen demokratischen Armeen der Welt anwendbar sind, gleichgültig ob sich um Freiwilligenarmeen oder Streitkräfte mit Wehrpflicht handelt.

A. Baustein Finanzen

Etwa die Hälfte der Ausgaben eines Verteidigungshaushalts muss für Personalkosten aufgewendet werden. Etwa ein Drittel der Ausgaben des Verteidigungshaushalts muss für Betriebskosten aufgewendet werden, denn wer "da" ist, muss auch versorgt werden...

Für Investitionen und Beschaffungen verbleibt nur ein relativ kleiner Teil des Haushalts von in der Regel etwa 10 Prozent.

B. Baustein Personal

Die Personalkosten machen etwa die Hälfte aller Aufwendungen aus, und zwar gleichgültig ob mit oder ohne Wehrpflicht.

Eine Armee mit Wehrpflicht kann trotz großer Personalstärke relativ "preiswert" sein, da der Wehrsold zumeist relativ gering ist.

Eine Freiwilligenarmee ist selbst bei einer deutlich verringerten Personalstärke relativ "teuer", da Berufs- und Zeitsoldaten ein höheres Gehalt erfordern. Wer also beim Einsparen klotzen will, kann dies am besten durch Personalreduzierungen tun. Die zivile Wirtschaft lässt mit ihren "Freisetzungen" grüßen...

C. Baustein Material

Militärisches Material veraltet zum einen - wie jedes Material - durch seine zeitlich begrenzte Lebensdauer, zum anderen aber besonders schnell aufgrund technologischer Sprünge (vgl. z.B. Transportflugzeug Transall und Airbus A400M).

Die durchschnittlichen Inflationsraten für Wehrmaterial liegen meist erheblich höher als die normaler Konsumgüter (Grund u.a. geringe Stückzahlen und monoindustrielle Fertigung).

Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR)

Vorbemerkung: Die Grafiken dieser Webseite mit ihren dazugehörigen Texten basieren auf dem Grundlagendokument "Verteidigungspolitische Richtlinien" (VPR) aus dem Jahr 2011. Mit der Veröffentlichung des Weißbuchs 2016 am 13. Juli 2016 wurden die sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands und die Aufgaben der Bundeswehr neu definiert. Das Weißbuch steht in der Hierarchie sicherheitspolitischer Grundlagendokumente an oberster Stelle, gefolgt von den VPR. Wir behalten diese Webseite bis zur Erstellung neuer VPR im Netz.


Sicherheitspolitik - die sicherheitspolitischen Ziele Deutschlands laut VPR

Die sicherheitspolitischen Ziele Deutschlands
(VPR 2011)

Die Grafik zeigt im oberen Teil die grundlegenden sicherheitspolitischen Ziele Deutschlands, nämlich Sicherheit und Schutz der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands, Territoriale Integrität und Souveränität Deutschlands und seiner Verbündeten sowie Wahrnehmung internationaler Verantwortung.

Im unteren Teil der Grafik sehen Sie eine Auflistung von Parametern, die gemäß VPR zu den deutschen Sicherheitsinteressen gehören.


Aufgaben der Bundeswehr laut Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR)

Die Aufgaben der Bundeswehr
(VPR 2011)

Die Grafik listet die nunmehr ineinandergreifenden(!) Aufgaben der Bundeswehr auf, nämlich

  • Landesverteidigung als Bündnisverteidigung
  • Internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung
  • Beteiligung an militärischen Aufgaben im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU
  • Beiträge zum Heimatschutz
  • Rettung und Evakuierung sowie Geiselbefreiung im Ausland
  • Partnerschaft und Kooperation
  • Humanitäre Hilfe im Ausland

Hinweis: Im Schaubild wird der Text ausführlicher und in der Originalfassung wiedergegeben.


HINTERGRUNDINFORMATION

Was sind die Verteidigungspolitischen Richtlinien?

Die Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) sind ein Grundsatzdokument, das der Bundesminister der Verteidigung als verbindliche konzeptionelle Grundlage für die deutsche Verteidigungspolitik und die Arbeiten in seinem Geschäftsbereich erlässt. Die VPR beschreiben den strategischen Rahmen für den Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr als Teil der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge.

Sie formulieren die sicherheitspolitischen Zielsetzungen und die sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland. Die VPR werden im Planungsstab des Bundesministers der Verteidigung erarbeitet und bilden die verbindliche Grundlage für die Konzeption der Bundeswehr (KdB), das in der Planungshierarchie der Bundeswehr nachgeordnete Planungsdokument, und für alle weiteren Folgearbeiten im Geschäftsbereich des Ministeriums.

Die jetzigen VPR wurden 2011 erlassen. Davor wurde das Dokument vier Mal (1972, 1979, 1992 und 2003) erstellt. Während die VPR ursprünglich für einen Zeitraum von 10-15 Jahren vorgesehen waren, wurde in den VPR 2003 betont, dass die VPR angesichts der Dynamik der sicherheitspolitischen Entwicklungen in regelmäßigen Abständen überprüft und weiterentwickelt werden sollen.


Inhaltliche Zäsur in den VPR 2003

Die VPR 2003 bedeuteten eine besonders deutliche Zäsur für die deutschen Streitkräfte. Aus einer Armee zur reinen Landesverteidigung wurde endgültig eine Interventionsarmee für Einsätze im Ausland und den Kampf gegen den internationalen Terrorismus, wie die den Auftrag der Bundeswehr betreffenden Auszüge aus den VPR verdeutlichen:

"Die herkömmliche Landesverteidigung gegen einen konventionellen Angriff als allein strukturbestimmende Aufgabe der Bundeswehr entspricht nicht mehr den aktuellen Erfordernissen. Die nur für diesen Zweck bereitgehaltenen Fähigkeiten werden nicht länger benötigt..."

"Für die Bundeswehr stehen Einsätze zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung sowie zur Unterstützung von Bündnispartnern, auch über das Bündnisgebiet hinaus, im Vordergrund..."

"Die internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, einschließlich des Kampfs gegen den internationalen Terrorismus, (ist) an die erste Stelle des Aufgabenspektrums gerückt..."

"Künftige Einsätze lassen sich wegen des umfassenden Ansatzes zeitgemäßer Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ihrer Erfordernisse weder hinsichtlich ihrer Intensität noch geographisch eingrenzen..."


Kommentar

Natürlich sind die obigen Erkenntnisse weder neu noch revolutionär. So gesehen hätten die VPR bereits nach dem Zerfall des Ostblocks und der Sowjetunion, spätestens aber mit der Unterzeichnung der NATO-Russland-Grundakte (1997) überarbeitet und neu erlassen werden müssen.

Allerdings: Dass dank Putin und der Ukraine-Krise wieder eine Rolle rückwärts gemacht werden musste und Bündnisverteidigung und Abschreckung wieder in den Vordergrund rücken, hat das Weißbuch 2016 gezeigt...

Weiterführender externer Link


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