Partnerschaften und spezielle Kooperationsformate

Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat - Mitglieder und Ziele

 

Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat (EAPR)
(Euro-Atlantic Partnership Council - EAPC)

Gründung
1997 als Kooperationsgremium mit einem weitreichenden Angebot zu praktischer militärischer und ziviler Zusammenarbeit sowie sicherheitspolitischen Konsultationen gegründet. Der EAPR hat den 1991 gegründeten Nord-Atlantischen Kooperationsrat (NAKR) abgelöst

Mitglieder (50)
29 NATO-Staaten und 21 europäische und asiatische Staaten der ehemaligen Sowjetunion bzw. des ehemaligen Warschauer Pakts sowie verschiedene neutrale europäische Staaten (siehe Grafik).

Ziele
Wichtigste Ziele sind der Erfahrungs- und Stabilitätstransfer und eine verstärkte Zusammenarbeit insbesondere in den Bereichen Vertrauensbildung, Rüstungskontrolle und Friedensmissionen. Auf Botschafterebene finden monatliche Treffen in Brüssel statt. Die Außen- und Verteidigungsminister der EAPR-Staaten treffen sich in der Regel halbjährliche/jährlich. Zum Hintergrund des EAPR siehe auch Kommentar weiter unten.


Partnerschaft für den Frieden (PfP) - Teilnehmer und Ziele

 

Partnerschaft für den Frieden
(Partnership for Peace - PfP)

Gründung
1994 entwickeltes Programm zur bilateralen Kooperation der NATO mit individuellen Partnerländern. Das Programm ermöglicht es jedem Partnerland, seine eigenen Prioritäten sowie die Geschwindigkeit und den Umfang der Zusammenarbeit selbst zu bestimmen.

Mitglieder (50)
Die Mitglieder sind identisch mit denen des EAPR. Im Unterschied zu dem Kooperationsgremium EAPR ist die PfP auf einzelne Länder und deren individuelle Bedürfnisse zugeschnitten.

Ziele
Wichtigste Ziele sind politische Stabilität, Transparenz, demokratische Kontrolle der Streitkräfte, die Annäherung der Partnerstreitkräfte an die Allianz (Interoperabilität) und die praktische militärische Zusammenarbeit, u.a. durch gemeinsame Übungen, Teilnahme an NATO-geführten Friedensmissionen, Ausbildung, Kampfmittelbeseitigung und Austausch von Verbindungsoffizieren.


Spezielle Kooperationsformate der NATO

 

Spezielle Kooperationsformate

Die nebenstehende Grafik zeigt drei in der Öffentlichkeit kaum bekannte Kooperationsinitiativen der NATO, die im Folgenden näher erläutert werden. Die Kooperationsformate sind

•  der Mittelmeerdialog (in Grün)
•  die Istanbuler Kooperationsinitiative (in Rot)
•  die Globale Partnerschaft (in Orange)


ERLÄUTERUNGEN
zu den speziellen Kooperationsformaten

1. Mittelmeerdialog
(Mediterranean Dialogue - MD)

Gründung
1994 initiierter Dialog zur Vertrauensbildung und Zusammenarbeit zwischen der Allianz und verschiedenen Nicht-NATO-Staaten im Mittelmeerraum.

Teilnehmer (7)
(im Schaubild grün markiert - von West nach Ost): Mauretanien, Marokko, Algerien, Tunesien, Ägypten, Israel, Jordanien

Ziele
Transparenz, Vertrauensbildung, politischer Dialog über Fragen gemeinsamen Interesses und praktische Zusammenarbeit (z.B. im Kampf gegen den internationalen Terrorismus). Die Initiative basiert auf der Erkenntnis, dass Sicherheit in und für Europa ohne ein sicheres Umfeld im Mittelmeerraum nicht gewährleistet werden kann. Der Mittelmeerdialog ergänzt und verstärkt andere Mittelmeerinitiativen, wie die Initiativen der EU (u.a. Union für das Mittelmeer) und der OSZE.


2. Istanbuler Kooperationsinitiative
(Istanbul Cooperation Initiative - ICI)

Gründung
2004 auf dem NATO-Gipfel in Istanbul verabschiedete Initiative der NATO mit dem Angebot zur praktischen bilateralen Sicherheitskooperation mit Ländern des "weiteren Nahen Ostens" (englisch: broader Middle East).

Teilnehmer (4)
(im Schaubild rot markiert - von Nord nach Süd): Kuwait, Bahrain, Katar, Vereinigte Arabische Emirate (VAE)
Eingeladen sind, und Interesse an der Zusammenarbeit bekundeten, Saudi-Arabien und Oman; sie nehmen derzeit aber noch nicht teil. Die Inlet-Grafik auf dem Schaubild zeigt die Golfstaaten in einem vergrößerten Kartenausschnitt.

Ziele
Sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit allen interessierten Ländern der Region, insbesondere im Kampf gegen den internationalen Terrorismus und bei der Verhinderung der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen. Die Initiative richtet sich an interessierte Länder der Region, um für beide Seiten gewinnbringende Beziehungen zu fördern und so zu mehr Sicherheit und Stabilität beizutragen. Sie ergänzt Aktivitäten anderer internationaler Akteure (insbesondere G-8 und EU).


3. Globale Partnerschaft
("Partners across the globe")

Hintergrund
Die NATO arbeitet auf individueller Basis mit einer Reihe von Ländern außerhalb der traditionellen Partnerschaftsformate zusammen. Diese Länder werden als "Partner in der ganzen Welt" oder einfach als "Globale Partner " bezeichnet.

Globale Partner (9)
(im Schaubild dunkelgelb markiert - von West nach Ost): Irak, Afghanistan, Pakistan, Mongolei, Süd-Korea, Japan, Australien, Neuseeland und Kolumbien.

Ziele
Die NATO will im Rahmen fokussierter Anstrengungen gemeinsam mit den globalen Partnern einen substantiellen Beitrag zur internationalen Sicherheit und Stabilität leisten.

Die globalen Partner entwickeln die Zusammenarbeit mit der NATO in Bereichen von beiderseitigem Interesse und beteiligen sich aktiv an NATO-Operationen. Jeder globale Partner wählt diejenigen Bereiche aus, in denen er sich engagieren und mit der NATO auf der Basis von beiderseitigem Nutzen zusammenarbeiten will.

Die Bedeutung der Annäherung an Länder und Organisationen weltweit wird in der aktuellen NATO-Strategie besonders betont (Strategisches Konzept 2010, verabschiedet auf dem NATO-Gipfel von Lissabon). Im Anschluss an die Beschlüsse von Lissabon billigten die Außenminister der Allianz in Berlin 2011 die Richtlinien für eine neue Partnerschaftspolitik. So haben z.B. die globalen Partner nunmehr den gleichen Zugang zu allen NATO-Partnerschaftsaktivitäten wie die formalen Partnerschaftsländer.


Kommentar

Der 1991 gegründete Nord-Atlantischen Kooperationsrat (NAKR), Vorgänger des EAPR, wurde als Reaktion auf den im gleichen Jahr erfolgten Zerfall der Sowjetunion und des Warschauer Pakts ins Leben gerufen, um die neu entstandenen Staaten aufzufangen und die Gefahr von staatlichen Instabilitäten und zwischenstaatlichen Verwerfungen und Konflikten zu minimieren.

Dieses unmittelbar nach dem Ende des Kalten Krieges "in das politisch Ungewisse" hinein gegründete Gremium ist vielleicht eine der größten Leistungen der Allianz unter dem damaligen deutschen NATO-Generalsekretär Manfred Wörner.

Die o.a. speziellen Partnerschaftsformate dürfen in ihrer Bedeutung nicht überbewertet werden. Hierzu zwei Beispiele:

  • Der Mittelmeerdialog hat die Entwicklung der nordafrikanischen sogenannten "Arabellion" schlichtweg verschlafen (nebenbei bemerkt ebenso wie die großartig gründungsinszenierte "Mittelmeerunion" der EU).
  • Die Außenminister der vier Golfstaaten, die an der 2004 gegründeten ICI teilnehmen, trafen nach 10 (in Worten: zehn) Jahren im Frühjahr 2014 erstmals mit ihren NATO-Kollegen zusammen...

 

12 Februar 2019 Kategorien NATO