Bundeshaushalte 2006 und 2018
Die Grafik zeigt die Veränderungen der größten Einzelposten des Bundeshaushalts zwischen 2006 (gelbe Balken) und 2018 (rote Balken). Die Inlet-Grafik zeigt die jeweiligen Gesamtausgaben der beiden Haushalte in Säulenform.
Alle Ausgabenposten - mit Ausnahme der Bundesschuld (vorwiegend Zinslast) und der Neuverschuldung - sind, ebenso wie die Gesamtausgaben des Bundes, in den vergangenen Jahren gestiegen. Besonders auffallend sind die prozentualen Steigerungen bei
- Arbeit und Soziales
- Verteidigung
- Bildung und Forschung
- Gesundheit (auf mehr als das Dreifache)
- Finanzverwaltung (auf mehr als das Vierfache; hinter diesem Begriff verbergen sich u.a. Aufwendungen für Versorgung und Pensionen)
Hinweis: Der Haushalt 2006 wurde zum Vergleich mit dem derzeitigen Bundeshaushalt gewählt, da er zum einen der erste eigenständige Haushalt der damaligen Großen Koalition war, zum anderen zwischen und innerhalb der Ressorts erstmals so zugeschnitten wurde, dass er mit den heutigen Einzeletats in etwa vergleichbar ist. Und wer weiß - vielleicht ist der Haushalt 2018 auch der letzte der Großen Koalition?
Bundeshaushalt 2018
Am 05.07.2018 verabschiedete der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt 2018. Damit wurden die finanziellen Ergebnisse der Beratungen des Haushaltsentwurfs 2018 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages (sogenannte Bereinigungssitzung) angenommen. Mit dem zweiten Regierungsentwurf vom 02. Mai 2018 (der erste stammte noch von der alten GroKo aus dem Jahre 2017) hatte das Bundeskabinett im Vorfeld des weiteren regierungsinternen Haushaltsaufstellungsverfahrens verbindliche Einnahme- und Ausgabevolumina festgelegt. Die monatelange Koalitionsbildung hatte die Arbeit am Haushalt erheblich verzögert.
Die wichtigsten Eckwerte des bereinigten Bundeshaushalts 2018 (siehe Grafik) sind:
Gesamtausgaben 343,6 Mrd. Euro
Neuverschuldung = 0,0 Mrd. Euro
Investitionen = 37,4 Mrd. Euro (grüne Säule)
Größte Einzelposten (Balken) sind
• Arbeit und Soziales = 139,179 Mrd. Euro
• Verteidigung = 38,519 Mrd. Euro
• Verkehr und digitale Infrastruktur = 27,852 Mrd. Euro
• Bundesschuld = 19,414 Mrd. Euro (roter Balken)
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Anmerkungen zum Bundeshaushalt
1. Neuverschuldung
Die Schwarze Null steht auch 2018 - zum fünften Mal in Folge. Erstmals seit 1969 kam der Bundeshaushalt im Jahr 2014 ohne Neuverschuldung aus. Doch der Bundesrechnungshof warnt, wie andere auch, vor möglichen Risiken und Belastungen. Zum einen profitiert der Bund derzeit von niedrigen Zinsen. Wenn das Zinsniveau wieder ansteigt, drohen dem Bund wegen der hohen Altschulden deutliche Mehrausgaben. Zum anderen stopfen derzeit die hohen Steuereinnahmen viele Löcher. Flaut die Konjunktur aber ab, werden sich die Einnahmen deutlich verringern.
2. Bundesschuld
Hinter dem Einzelposten "Bundesschuld" verbergen sich in erster Linie die Zinsausgaben des Bundes. Diese Aufwendungen konnten in den letzten Jahren aufgrund niedriger Zinsen deutlich gesenkt werden. Dennoch muss der Bund mittelfristig vermutlich etwa jeden zehnten Euro für den Zinsdienst aufwenden - also Geld aufbringen, dass durch den Schornstein raucht, ohne dass damit auch nur ein einziger Euro des Schuldenberges abgebaut würde.
3. Allgemeine Finanzverwaltung
Der Etat "Allgemeine Finanzverwaltung", hinter dem sich in erster Linie Ausgaben für Pensionen etc. verbergen, nahm in den vergangenen Jahren deutlich zu und dürfte langfristig angesichts der in den vergangenen Jahrzehnten mangelnden Vorsorge noch deutlicher zunehmen.
4. Arbeit und Soziales
Der Einzeletat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist und bleibt nach wie vor der weitaus größte Einzelposten des Bundeshaushalts und verschlingt inzwischen über 40 Prozent der Ausgaben - trotz des erfreulichen Abbaus der Arbeitslosigkeit. Dieser Etat könnte bis 2020 auf annähernd 50% des Bundeshaushalts ansteigen.
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