Union für das Mittelmeer (Mittelmeerunion)

Union für das Mittelmeer - Mitglieder der Mittelmeerunion

Hintergrund

Die Mittelmeerunion wurde am 13. Juli 2008 in Paris gegründet. Vordergründiges Ziel ist es, die Zusammenarbeit zwischen den Ländern nördlich und südlich des Mittelmeers zu verstärken und Frieden, Stabilität und Wohlstand im Mittelmeerraum zu fördern. Realiter soll(te) die auf französische Initiative entstandene Union offensichtlich die Position Frankreichs in der EU und im Mittelmeerraum stärken.

Mitglieder (43)

  • 28 Mitgliedstaaten der EU (Blau)
  • 15 Mittelmeer-Drittländer (MDL), also Nicht-EU-Staaten, die im weitesten Sinne "Anrainer" des Mittelmeerraums sind (Dunkelgelb).

Die MDL im Uhrzeigersinn sind: Monaco, Bosnien & Herzegowina, Montenegro, Albanien, Türkei, Syrien, Libanon, Israel, Palästinensergebiete, Jordanien, Ägypten, Tunesien, Algerien, Marokko und Mauretanien. Jordanien und Mauretanien sind keine Mittelmeeranrainer, sondern an diese angrenzende Staaten.

Anmerkung: Der korrekte Name der Organisation ist "Union für das Mittelmeer" (gemeint ist natürlich eine Union für den Mittelmeerraum). Umgangssprachlich ist meist die Kurzform "Mittelmeerunion" gebräuchlich, die im Folgenden auch auf dieser und anderen internen Webseiten verwendet wird. Näheres zu den Strukturen der Mittelmeerunion finden Sie weiter unten.

Weiterführender externer Link


Euro-Mediterrane Partnerschaft (EUROMED)

Euro-Mediterrane Partnerschaft

Vorläufer der Mittelmeerunion war die Euro-Mediterrane Partnerschaft. Diese wurde 2008 in die Mittelmeerunion integriert; ihre Ziele und Projekte wurden von dieser übernommen und ergänzt. Die Partnerschaft wurde auch als Europa-Mittelmeer-Partnerschaft oder als Barcelona-Prozess bezeichnet. Die englische Terminologie war Euro-Mediterranean Partnership. Die irreführende offizielle Abkürzung war EUROMED oder EuroMed (was aber nichts mit dem medizinischen Bereich zu tun hat).

Der Prozess wurde auf der EuroMed-Außenministerkonferenz in Barcelona 1995 initiiert - daher die Bezeichnung Barcelona-Prozess. Dieser bildete den institutionellen Rahmen der Mittelmeerpolitik der EU mit Blick auf die Nicht-EU-Mittelmeeranrainer. Ziel dieser Europa-Mittelmeer-Partnerschaft war, Friede, Stabilität und Wohlstand im Mittelmeerraum zu fördern.

Die 12 Partnerländer der EU waren mit Stand Mitte 2008 im Uhrzeigersinn: Türkei, Syrien, Libanon, Israel, die Palästinensischen Autonomiegebiete (PA), Jordanien, Ägypten, Tunesien, Algerien und Marokko sowie Malta und Zypern. - Libyen hatte seit 1999 einen Beobachterstatus. Die Türkei war durch das Assoziationsabkommen von 1963, die Zollunion von 1995 sowie durch den Status eines Beitrittskandidaten bereits enger mit der EU verbunden.

Die Bereiche der Zusammenarbeit waren in Anlehnung an das Verfahren der KSZE/OSZE in drei "Körben" niedergelegt:

  1. politische und sicherheitspolitische Partnerschaft
  2. wirtschaftliche und finanzielle Partnerschaft
  3. soziale, kulturelle und zwischenmenschliche Partnerschaft

Der Themenkomplex Justiz, Sicherheit, Migration und soziale Integration hat sich zu einem vierten großen Bereich entwickelt.


STRUKTUREN DER MITTELMEERUNION

(1) Organisation

Das Projekt der Mittelmeerunion stützt sich auf drei administrative Säulen:

  • eine Doppelspitze (Co-Präsidentschaft). Jeweils ein EU-Mitgliedstaat und ein Partnerstaat haben den Vorsitz in der Union - beginnend mit den Präsidenten von Frankreich und Ägypten. Alle zwei Jahre sollen Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs stattfinden
  • eine gleichberechtigte Verwaltungsorganisation mit je einem Vertreter der EU und der nichteuropäischen Mittelmeerstaaten an der Spitze
  • ein paritätisch besetztes Sekretariat.

(2) Initiativen

Der Entwicklungstand der Länder nördlich und südlich des Mittelmeers weist ein immer größeres Gefälle auf, was zunehmend die Gefahr der Instabilität für die gesamte Region birgt. Deshalb sollen auf der Basis des 1995 auf Initiative Spaniens und Frankreichs gestarteten Barcelona-Prozesses Ziele, Funktionsweise und Aktionsmöglichkeiten dieser Politik verbessert werden.

(3) Geplante Arbeitsschwerpunkte

  • Energie- und Umweltfragen, insbesondere die Diskussion von Vorschlägen zur Bekämpfung der Verschmutzung des Mittelmeers, zur Förderung der Solarenergie und zur Wasserwirtschaft
  • Reaktion auf das Ansteigen der Naturgefahren und infrastrukturelle Defizite im Bereich des Verkehrs, auf die mit Programmen zum Zivilschutz und zur Förderung der maritimen Highways reagiert werden soll
  • Wirtschaftliche und soziale Probleme im Mittelmeerraum, auf die mit Aktionen zur Förderung der kleinen und mittlere Unternehmen und mit Programmen zur Unterstützung der universitären Ausbildung und der Forschung geantwortet werden soll.

Kommentar

Von ihrem Ziel, Frieden, Stabilität und Wohlstand im Mittelmeerraum zu erreichen, ist die EU und mit ihr die Mittelmeerunion meilenweit entfernt - was angesichts der völlig unterschiedlichen politischen Systeme und dem Nahost-Konflikt nicht verwunderlich ist.

Immerhin: Die EU hat den Mittelmeerraum zu einer Region von "strategischem Interesse" erklärt. Den französischen Ambitionen wurden zwar die Zähne gezogen, aber die EU hat mit dem Projekt der Mittelmeerunion ein Konzept der Zusammenarbeit zwischen Mittelmeeranrainern unter gleichberechtigter Teilhabe ("ownership") von EU und den Mittelmeer-Drittländern (MDL) entwickelt. Zudem ist die Mittelmeerunion das einzige Forum außerhalb der Vereinten Nationen, an dem arabische Länder und Israel gleichermaßen teilnehmen - wenn auch mit wenig greifbaren Ergebnissen.

Schaufensterveranstaltung oder großartige Idee? Die Kommentare reichen über ein breites Spektrum der Zustimmung bis Ablehnung. Fakt ist: Der Barcelona-Prozess dümpelte wenig erfolgreich vor sich hin. Die Mittelmeerunion hätte diesem Prozess neuen Schwung verleihen können. Hätte - denn was die Mittelmeerunion zu den Umwälzungen im arabischen Raum von sich gab, war schlichtweg: Nichts!

Sind Sie interessiert an den Hintergründen der ursprünglichen französischen Initiative aus 2007? Dann sind Sie auf der folgenden internen Webseite richtig.

•  Die Mittelmeerunion "à la françcaise"