Thema: NATO

Am 8. und 9. Juli 2016 fand in Warschau das mit Spannung erwartete Treffen des Nordatlantikrats auf Ebene der Staats- und Regierungschefs statt, der sogenannte NATO-Gipfel. Der bis dahin letzte Gipfel war 2014 in Wales.

Vornepräsenz
Sichtbarstes Ergebnis der Beschlüsse waren die Maßnahmen zur Stärkung der sogenannten Vornepräsenz der NATO. Die Karte zeigt diese wie folgt

• Mitgliedstaaten der NATO (blaugrün)
• Mitgliedstaaten der Ostflanke (dunkelblau)
• die vier neuen multinationalen NATO-Bataillone mit ihren jeweiligen Führungsnationen (weiße Kennzeichen)
• die Hauptquartiere des "Multinationalen Korps Nordost" in Polen und der "Multinationalen Division Südwest" in Rumänien (rote Kreise)
• die NATO Force Integration Units (blaue Kreise)
• die maritime Sicherheitsoperation "Sea Guardian" (Mittelmeer)

Näheres zu den Elementen der Vornepräsenz finden Sie weiter unten.

Die Kernbeschlüsse des Gipfels

1. Verstärkte Vornepräsenz
2. Ausbildung und Kapazitätsaufbau im Irak
3. Beiträge zur Globalen Anti-IS-Koalition
4. Marineoperation SEA GUARDIAN
5. Cyber-Abwehr
6. Stärkung der Widerstandsfähigkeit
7. Abwehr ballistischer Raketen (BMD)
8. Unterstützung für Afghanistan
9. Unterstützung für die Ukraine
10. Zusammenarbeit mit der Europäischen Union

Näheres zu den Elementen und Komponenten der Beschlüsse finden Sie nachfolgend.

Weiterführender externer Link

• Dossier: Der NATO-Gipfel 2016 in Warschau
  (Webseite des BMVg mit weiterführenden Links)

Elemente und Komponenten der Beschlüsse (Auswahl)

• Gesamtstrategie - Bekräftigung der Kernelemente der Gesamtstrategie der Allianz, insbesondere der Abschreckung und kollektiven Verteidigung.
• Vornepräsenz - Sicherung der Ostflanke (4 Bataillone im Baltikum und in Polen); Stärkung der Südost-Flanke (Rumänien).
• Irak - Trainingsprogramm und strategische Beratung. Unterstützung der Reform des Sicherheitssektors.
• Anti-IS-Koalition - Unterstützung insbesondere mit AWACS-Flugzeugen der NATO zur Luftraumüberwachung.
• Mittelmeer - Marineoperation "Sea Guardian" zur maritimen Sicherheit (nicht mehr nach Artikel 5 NATO-Vertrag) im gesamten Mittelmeer inkl. Luftraum.
• Cyber-Abwehr - als operative Aufgabe und Teil der NATO-Kernaufgabe der kollektiven Verteidigung.
• Widerstandsfähigkeit  - Ausbau der Widerstandsfähigkeit im militärischen und im zivilen Bereich gegen jede Form von Angriffen.
• Raketenabwehr - Die NATO übernimmt das Kommando über das Abwehrsystem. Die Anfangsbefähigung zur Raketenabwehr wird festgestellt.
• Afghanistan - Fortführung der Mission "Resolute Support" über 2016 hinaus und finanzielle Unterstützung der Streitkräfte bis Ende 2020.
• Ukraine - Projekte zur Stärkung des Sicherheitsbereichs und der Fähigkeit zur Abwehr hybrider Angriffe.
• NATO und EU - Ausbau der Kooperation zur Abwehr von Cyber- und hybriden Bedrohungen und bei Einsätzen im Mittelmeer.

Die neue NATO-Strategie 2022
Die Staats- und Regierungschefs der NATO haben am 29. Juni 2022 in Madrid ein neues Strategisches Konzept für das Bündnis gebilligt, in dem die Prioritäten, Kernaufgaben und Ansätze des Bündnisses für das nächste Jahrzehnt dargelegt werden. Das Konzept beschreibt das Sicherheitsumfeld, mit dem das Bündnis konfrontiert ist, bekräftigt die gemeinsamen Werte und verdeutlicht den Hauptzweck der NATO, die kollektive Verteidigung zu gewährleisten. Details finden Sie auf der internen Webseite
"NATO-Strategie 2022"

Die frühere NATO-Strategie 2010

"Aktives Engagement, moderne Verteidigung" - so lautet der Leitspruch der aktuellen Strategie. Die Grafik zeigt die Schlüsselelemente des "Strategischen Konzepts für die Verteidigung und Sicherheit der Mitglieder der Nordatlantischen Vertragsorganisation", das am 19. November 2010 von den Staats- und Regierungschefs in Lissabon angenommen wurde. Die Kernaufgaben und Kernprinzipien (farblich markiert) sind

1. Kollektive Verteidigung
2. Krisenbewältigung
3. Kooperative Sicherheit

Des Weiteren (weiße Kästen) wird das Sicherheitsumfeld beschrieben und insbesondere die Förderung der internationalen Sicherheit durch Kooperation hervorgehoben. Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie das Prinzip der "Offenen Tür" sollen im Rahmen von Reform und Transformation der NATO eine Allianz für das 21. Jahrhundert hervorbringen - die "NATO 2020".

NATO-Strategie im Wandel
(1949 - 1991 - 1999)

Das Schaubild vergleicht die Schlüsselelemente früherer Strategien von links nach rechts wie folgt

• 1949: die rein militärisch ausgerichteten Strategien der 50er und 60er Jahre der "alten" NATO (orange)
• 1991: die strategische Konzeption der "Allianz im Übergang" nach dem Ende des Kalten Krieges (blau)
• 1999: die auf Stabilisierung und Kooperation angelegte politische Strategie der "neuen" NATO (grün)

In griffigen Kurzformeln wird der Wandel der Konzeptionen verdeutlicht. Die gelb unterlegten Kästen erläutern die wichtigsten Komponenten der jeweiligen Strategie.

Die Strategie von 1991 ist insofern beachtenswert, als sie unmittelbar nach dem Wendejahr 1989 entwickelt wurde und in eine politisch noch ungewisse Zukunft zielen musste. Die Sowjetunion und der Warschauer Pakt waren im gleichen Jahr zerfallen, und die Gefahr von Instabilitäten, neuen (auch militärischen) Konflikten und nationalen Alleingängen im ehemaligen Ostblock war immanent.

Eine Vision für das 21. Jahrhundert

Die Grafik zeigt ein eigenes Denkmodell für eine mögliche Strategie für das 21. Jahrhundert, die primär auf präventivem Engagement und einer vernetzten Sicherheitsarchitektur im Sinne einer umfassenden, alle(!) Politikbereiche einschließenden Sicherheitspolitik beruht.

Aufgelistet ist eine Auswahl wichtiger Fragen, die beantwortet werden müssen, und eine Auswahl von Problemfeldern, die einer einvernehmlichen Lösung zugeführt werden müssten. Die Fragen sind so formuliert, dass sie bereits auf Konturen möglicher Antworten hinweisen.

Inwieweit die aktuelle NATO-Strategie die gestellten Fragen beantwortet hat und unserer Vision einer zeitgemäßen Konzeption nahe gekommen ist, können Sie selbst ermessen, wenn Sie die Fragen unseres Denkmodells mit den realen Antworten der aktuellen Strategie (siehe oberstes Schaubild) vergleichen...