Am 8. und 9. Juli 2016 fand in Warschau das mit Spannung erwartete Treffen des Nordatlantikrats auf Ebene der Staats- und Regierungschefs statt, der sogenannte NATO-Gipfel. Der bis dahin letzte Gipfel war 2014 in Wales.
Vornepräsenz
Sichtbarstes Ergebnis der Beschlüsse waren die Maßnahmen zur Stärkung der sogenannten Vornepräsenz der NATO. Die Karte zeigt diese wie folgt
- Mitgliedstaaten der NATO (blaugrün)
- Mitgliedstaaten der Ostflanke (dunkelblau)
- die vier neuen multinationalen NATO-Bataillone mit ihren jeweiligen Führungsnationen (weiße Kennzeichen)
- die Hauptquartiere des "Multinationalen Korps Nordost" in Polen und der "Multinationalen Division Südwest" in Rumänien (rote Kreise)
- die NATO Force Integration Units (blaue Kreise)
- die maritime Sicherheitsoperation "Sea Guardian" (Mittelmeer)
Näheres zu den Elementen der Vornepräsenz finden Sie weiter unten.
Die Kernbeschlüsse des Gipfels
- Verstärkte Vornepräsenz
- Ausbildung und Kapazitätsaufbau im Irak
- Beiträge zur Globalen Anti-IS-Koalition
- Marineoperation SEA GUARDIAN
- Cyber-Abwehr
- Stärkung der Widerstandsfähigkeit
- Abwehr ballistischer Raketen (BMD)
- Unterstützung für Afghanistan
- Unterstützung für die Ukraine
- Zusammenarbeit mit der Europäischen Union
Näheres zu den Elementen und Komponenten der Beschlüsse finden Sie nachfolgend.
Weiterführende externe Links
- WARSAW NATO SUMMIT 2016
(Offizielle Webseite des polnischen Außenministeriums - englisch) - Dossier: Der NATO-Gipfel 2016 in Warschau
(Webseite des BMVg)
Elemente und Komponenten der Beschlüsse (Auswahl)
(Text in Bearbeitung)
- Gesamtstrategie - Bekräftigung der Kernelemente der Gesamtstrategie
der Allianz, insbesondere der Abschreckung und kollektiven Verteidigung. - Vornepräsenz - Sicherung der Ostflanke (4 Bataillone im Baltikum
und in Polen); Stärkung der Südost-Flanke (Rumänien). - Irak - Trainingsprogramm und strategische Beratung.
Unterstützung der Reform des Sicherheitssektors. - Anti-IS-Koalition - Unterstützung insbesondere mit AWACS-Flugzeugen
der NATO zur Luftraumüberwachung. - Mittelmeer - Marineoperation "Sea Guardian" zur maritimen Sicherheit (nicht mehr nach Artikel 5 NATO-Vertrag) im gesamten Mittelmeer inkl. Luftraum.
- Cyber-Abwehr - als operative Aufgabe und Teil der
NATO-Kernaufgabe der kollektiven Verteidigung. - Widerstandsfähigkeit - Ausbau der Widerstandsfähigkeit im militärischen und
im zivilen Bereich gegen jede Form von Angriffen. - Raketenabwehr - Die NATO übernimmt das Kommando über das Abwehrsystem.
Die Anfangsbefähigung zur Raketenabwehr wird festgestellt. - Afghanistan - Fortführung der Mission "Resolute Support" über 2016 hinaus und
finanzielle Unterstützung der Streitkräfte bis Ende 2020. - Ukraine - Projekte zur Stärkung des Sicherheitsbereichs und
der Fähigkeit zur Abwehr hybrider Angriffe. - NATO und EU - Ausbau der Kooperation zur Abwehr von Cyber- und
hybriden Bedrohungen und bei Einsätzen im Mittelmeer.
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