Thema: UNO

SPOTLIGHT: Am 26. April 2022 gelang ein "Reförmchen" des UN-Sicherheitsrats: Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat einvernehmlich eine Resolution verabschiedet, die nach jedem Einsatz eines Vetos durch die ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat innerhalb von zehn Tagen eine Sitzung der Vollversammlung verlangt. In diesem Gremium mit allen Vertretern der 193 Länder müssten sich die Staaten, die von ihrem Vetorecht Gebrauch gemacht haben, dann rechtfertigen. Allerdings: Die Resolution ist unverbindlich (non-binding) - ein Veto kann, muss aber nicht erklärt werden...

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Historie der Reformvorschläge

Die Reform des Sicherheitsrats (SR) der Vereinten Nationen und seine Anpassung an die geopolitischen Realitäten des 21. Jahrhundert ist dringend geboten. Ohne Reform läuft der SR Gefahr, weiterhin an Legitimität und Autorität zu verlieren. Bisherige Eckdaten waren (siehe Grafik)

1945
Nach Inkrafttreten der Charta der Vereinten Nationen hatte der SR zunächst 11 Sitze, davon 5 ständige und 6 nichtständige.

1965
Nach der ersten Welle der Dekolonialisierung, in der zahlreiche neue Staaten entstanden, wurde der SR 1965 das bisher einzige Mal "reformiert", indem er um 4 nichtständige Sitze erweitert wurde. Er umfasst seitdem 15 Sitze.

1989 ff.
Die grundlegend veränderten weltpolitischen Realitäten nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und ein weiteres starkes Anwachsen der Mitgliederzahl der Vereinten Nationen führten zu erneuten Diskussionen über eine weitere Anpassung der Mitgliederzahl des SR. 1992 forderte eine Konferenz der Blockfreien in Jakarta nachdrücklich eine Reform des SR. Die UN-Generalversammlung setzte daraufhin 1993 eine Arbeitsgruppe ein, die sowohl eine Erweiterung des SR als auch eine Reform seiner Arbeitsmethoden einschließlich des Vetorechts prüfen und Vorschläge unterbreiten sollte.

1997
In dieser Arbeitsgruppe wurde vom damaligen Präsidenten der Generalversammlung, dem malaysischen Botschafter Razali, ein erster konkreter Vorschlag zur Reform des SR vorgelegt ("Razali-Plan"). Seine Kerngedanken: Die Erweiterung des SR auf 24 Sitze durch die Schaffung von 5 neuen ständigen und 4 nichtständigen Sitzen. Eine Ausweitung des Vetorechts auf neue ständige Mitglieder war nicht vorgesehen. Der Razali-Plan kam nicht zur Abstimmung (vor allem die USA waren entschieden gegen einen Umfang des SR von mehr als maximal 22 Sitzen). Da die Arbeitsgruppe für alle Mitgliedsstaaten offen war und nach dem Konsensprinzip (Entscheidungen nur bei Zustimmung aller Mitglieder) arbeitete, kam es zwar zu ausgedehnten Debatten, aber nie zu einer Entscheidung.

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2003 - Auftrag an die "Hochrangige Gruppe"

Die Debatte um die Reform des SR belebte sich erst wieder nach dem 3. Golfkrieg. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, gab bei einer Gruppe international angesehener Politiker und Diplomaten ("Hochrangige Gruppe") einen Bericht in Auftrag, der (1) die wichtigsten Bedrohungen der internationalen Sicherheit analysieren; (2) Wege zu ihrer Prävention und Bekämpfung aufzeigen; (3) Vorschläge für die dafür erforderlichen institutionellen Reformen (UN-Reform)
machen sollte.

2004 - Bericht der "Hochrangigen Gruppe"

Die Reformvorschläge dieser "Hochrangigen Gruppe" erschien im Dezember 2004 unter dem Titel: "Eine sicherere Welt – unsere gemeinsame Verantwortung". Er empfiehlt – wie der Razali-Plan - eine Erweiterung des SR um 9 Sitze und schlägt dafür zwei alternative Modelle (A und B - siehe Grafik) vor:

Modell A: 6 neue ständige und 3 neue nichtständige Sitze, alle ohne Vetorecht.

Modell B: 8 Sitze einer neuen Kategorie mit vierjähriger Amtszeit und unmittelbar anschließender Wiederwahlmöglichkeit und 1 neuer nichtständiger Sitz (die gegenwärtig existierenden nichtständigen Sitze haben eine zweijährige Amtszeit und keine unmittelbare Wiederwahlmöglichkeit). Auf diesen Sitzen sollen sich eine Reihe nach bestimmten Kriterien ausgewählter "mittlerer" Staaten ablösen.

Der Bericht befürwortet außerdem die Neuordnung des bestehenden Regionalgruppensystems und schlägt 4 globale Regionalgruppen ("Weltregionen") vor: Amerika, Europa, Afrika sowie Asien & Pazifik.

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2005 - Reformbericht des Generalsekretärs

Generalsekretär Kofi Annan hat in einem konsolidierten Reformbericht "In größerer Freiheit: Auf dem Weg zu Entwicklung, Sicherheit und Menschenrechte für alle" vom 21. März 2005 die beiden Modelle der "Hochrangigen Gruppe" übernommen. Er empfahl den Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen, möglichst noch vor dem UN-Gipfel zur Überprüfung der Millenniumserklärung (14.-16. September 2005), auf jeden Fall aber vor Jahresende 2005 zu einer Entscheidung über die Reform des SR zu kommen.

Ausgehend von dem Bericht der von Kofi Annan eingesetzten "Hochrangigen Gruppe" soll die folgende kritische Analyse der Reformvorschläge die ganze Problematik einer Reform des Sicherheitsrats (SR) verdeutlichen.

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Analyse

Der Bericht schlägt - zu Recht - die Neuordnung des bestehenden überholten Regionalgruppensystems vor. Die Sitzverteilung soll künftig nach 4 "Weltregionen" erfolgen (siehe Grafik): Afrika, Amerika, Europa sowie Asien & Pazifik.

Die Hochrangige Gruppe hat die Regionen so eingeteilt, dass in diesen in etwa die gleiche Anzahl von Staaten zu finden ist. Zu beachten ist, dass Russland großzügig der Gruppe Europa zugeschlagen wird. Vergleicht man die Regionen nun mit den tatsächlichen sowie den vorgeschlagenen Sitzen (die Grafik berücksichtigt hierbei aus Gründen der Übersichtlichkeit nur das Modell A (6 neue ständige Sitze ohne Vetorecht), so kommt man zu erstaunlichen Erkenntnissen:

1. In keinem der Reformvorschläge wird an den 5 ständigen Sitzen mit Vetorecht gerüttelt. Eine Änderung in diesem Bereich wäre auch kaum durchsetzbar, könnte doch jede einzelne Vetomacht mit ihrem Veto jede Reform verhindern. Da hier aber die eigentliche Crux des Sicherheitsrates liegt, wird jede Reform ein kosmetisches "Reförmchen" bleiben.
2. Bei den ständigen Sitzen mit Vetorecht ist und bleibt Afrika unberücksichtigt, Asien (wenn man ihm Russland nicht zurechnet) und Amerika sind unterrepräsentiert, Europa deutlich überrepräsentiert.
3. Die vorgeschlagenen neuen ständigen Sitze würden dies zwar ausgleichen, sind jedoch (da ohne Vetorecht) eher kosmetischer Natur.

Noch überraschender sind die Erkenntnisse, die man gewinnt, wenn man die vorgeschlagene Erweiterung auf 24 Sitze so aufteilt, dass sie dem Anteil der Regionen an der Weltbevölkerung entspricht. Legt man diesen Maßstab an - und der Mensch, nicht der Staat, sollte doch im Mittelpunkt aller Überlegungen stehen - so müssten sich die Sitze wie folgt verteilen: Europa 2, Afrika und Amerika je 3, Asien/Pazifik 16 (!) Sitze.

Nun reformieren Sie mal schön...

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Weitere Vorschläge von "Interessengruppen"

G4-Vorschlag
Die sogenannte G4-Gruppe (Brasilien, Deutschland, Indien und Japan) sowie rund 30 weitere Staaten legten Mitte 2005 einen eigenen Entwurf vor. Dieser sieht eine Erweiterung des Rates um insgesamt 10 Sitze vor: 6 ständige Sitze (je zwei für Afrika und Asien, je einer für die westlichen Staaten sowie für Lateinamerika & Karibik) und 4 nichtständige Sitze vor (je einen für Afrika, Asien, Lateinamerika & Karibik sowie Osteuropa). Ob das Veto-Recht auch den neuen ständigen Mitgliedern zuerkannt wird, soll erst auf einer Überprüfungskonferenz 15 Jahre nach Inkrafttreten der Chartaänderung beraten und beschlossen werden (also frühestens 2020).

Afrikanischer Vorschlag
Die afrikanischen Staaten legten Mitte 2005 einen eigenen Resolutionsentwurf vor, der sich im Grundkonzept mit dem der G4 deckt. Davon abweichend wird jedoch das Veto-Recht für neue ständige Mitglieder sowie ein zweiter zusätzlicher nichtständiger Sitz für Afrika gefordert. Ein in London zwischen den Außenministern der G4 und Vertretern der Afrikanischen Union (AU) erwogene Kompromiss (Veto-Recht gemäß G4-Resolution und Schaffung eines 26. nichtständigen Sitzes, der zwischen den Regionen Afrika, Asien und Lateinamerika & Karibik rotiert) wurde vom anschließenden Sondergipfel der AU nicht bestätigt.

Konsens-Vorschlag
Von der sogenannten "Geeint für den Konsens"-Gruppe wurde ein dritter Vorschlag vorgelegt, der eine Erweiterung des SR um 10 nichtständige Sitze sowie eine Aufhebung des unmittelbaren Wiederwahlverbots vorsieht.

SPOTLIGHT: Die Türkei wird seit 2. Juni 2022 innerhalb der UN-Organisation in allen Sprachen Türkiye genannt. Die englische Bezeichnung Turkey (Truthahn, Trottel) wird auf Bitten der Regierung in Ankara nicht mehr verwendet. Wir behalten bis auf Weiteres die deutsche Bezeichnung Türkei bei.

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Die Mitgliedstaaten der UN

Die Grafik zeigt die 193 Mitgliedstaaten der UN in Gelb und diejenigen Nichtmitglieder der Vereinten Nationen in Rot, die von mindestens einem UN-Mitgliedstaat anerkannt werden.

Diese insgesamt 10 mit roten Kreisen gekennzeichneten Nichtmitglieder sind von West nach Ost: Westsahara, Vatikanstadt, Kosovo, Abchasien, Süd-Ossetien, Nord-Zypern, "Palästina", Taiwan, der Inselstaat Niue und die Cook-Inseln.

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Kleine UN-Namenkunde vorab

1. Côte d'Ivoire (Ivory Coast / Elfenbeinküste)
   1985 teilte die Elfenbeinküste den Vereinten Nationen mit, dass sie ihren Namen in Côte d'Ivoire geändert habe.
2. Eswatini (Swaziland / Swasiland)
   2018 ordnete König Mswati III. offiziell per Dekret die Änderung des englischen Staatsnamens von „Swaziland“ in „Eswatini“ an. Im Anschluss an die Mitteilung an die Vereinten Nationen wurde der Ländername in Königreich Eswatini (Kurzform: Eswatini) geändert. Datum des Inkrafttretens: 19. April 2018.
3. Türkiye (Turkey / Türkei)
   2022 änderte die Republik Türkei ihren offiziellen Namen in einem Ersuchen, das der Außenminister des Landes an den Generalsekretär der Vereinten Nationen richtete (in allen Sprachen ab 03. Juni 2022).

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Wundersame Vermehrung der UN-Mitglieder? Nein.

• Ein deutscher Pop-Barde singt von 194 Ländern, da sich die "vier" wohl geschmeidiger trällern lässt als das harte "drei" der tatsächlichen 193 Länder der Vereinten Nationen.
• Die WHO (Weltgesundheitsorganisation) hat in der Tat 194 Mitglieder - allerdings ohne das UN-Mitglied Liechtenstein, dafür mit 2 UN-Nichtmitgliedern, nämlich Niue und die Cook-Inseln.
• In Verbindung mit dem 2015 in Paris angenommenen Weltklimavertrag waren offiziell 196 Teilnehmer akkreditiert, nämlich die 193 UN-Mitgliedstaaten, die Europäische Union als Ganzes und wiederum die beiden Nichtmitglieder der UN, der Inselstaat Niue (1.800 Einwohner) und die Cook-Inseln (rund 20.000 Einwohner), die beide außen- und sicherheitspolitisch durch Neuseeland vertreten werden.

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Die folgende Tabelle zeigt die alphabetische Auflistung der UN-Mitgliedstaaten in dem im Deutschen üblichen Sprachgebrauch (z.B. Nordkorea für "Demokratische Volksrepublik Korea" und Weißrussland für "Belarus"). Wo angebracht, sind die UN-amtlichen Namen der Mitgliedstaaten in runden Klammern und eigene Erläuterungen in eckigen Klammern beigefügt.

Tabelle
der UN-Mitgliedstaaten in alphabetischer Reihenfolge

Hinweis: Als jüngstes Mitglied wurde der Südsudan am 14. Juli 2011 aufgenommen.

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Erläuterungen

Ägypten / Syrien
Ägypten und Syrien gehörten am 24. Oktober 1945 zu den Gründungsmitgliedern der Vereinten Nationen. Auf Grund einer Volksabstimmung am 21. Februar 1958 schlossen sich Ägypten und Syrien zusammen und gründeten die "Vereinigte Arabische Republik", welche die Mitgliedschaft als einzelner Staat fortsetzte. Nachdem Syrien am 13. Oktober 1961 wieder ein unabhängiger Staat geworden war, nahm es auch seine Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen wieder auf. Die Vereinigte Arabische Republik wurde am 2. September 1971 in "Arabische Republik Ägypten" umbenannt.

Estland / Lettland / Litauen
Die Annektion der 3 baltischen Staaten durch die Sowjetunion im Jahre 1940 wurde vom Westen nicht anerkannt und die Länder als "besetzt" angesehen. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurden Estland, Lettland und Litauen am 17. September 1991 als unabhängige Staaten Mitglieder der Vereinten Nationen.

Deutschland
Die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik (DDR) wurden am 18. September 1973 Mitglieder der Vereinten Nationen. Durch den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 haben sich die beiden deutschen Staaten vereinigt und bilden einen souveränen Staat. Die DDR löste sich mit gleichem Datum auf und die Mitgliederzahl der UNO verringerte sich von damals 161 auf 160 Staaten. Entgegen landläufiger Meinung entstand mit der Vereinigung kein "neuer" Staat (also weder ein "(Groß)Deutschland", noch eine "Berliner Republik"). Die korrekte offizielle Bezeichnung lautet nach wie vor "Bundesrepublik Deutschland".

Großbritannien
Die offizielle Bezeichnung ist "Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland". In Deutschland wird landläufig auch der Name "England" verwendet, welcher aber nur den Namen einer der vier Entitäten des Staates (England, Schottland, Wales und Nordirland) wiedergibt.

Indonesien
In einer schriftlichen Erklärung vom 20. Januar 1965 gab Indonesien seinen Entschluss bekannt, "zu diesem Zeitpunkt und unter den gegenwärtigen Umständen" seine Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen aufzugeben. Am 19. September 1966 erklärte Indonesien telegrafisch, es wolle "die volle Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen wieder aufnehmen und sich wieder an deren Tätigkeiten beteiligen". Die Generalversammlung nahm diesen Entschluss am 28. September 1966 zur Kenntnis und lud die Vertreter Indonesiens ein, ihren Sitz in der Generalversammlung wieder einzunehmen.

Jemen
Der Jemen war seit 30. September 1947, der Demokratische Jemen seit 14. Dezember 1967 Mitglied der Vereinten Nationen. Mit Schreiben vom 19. Mai 1990 teilten die beiden Staaten ihren Beschluss mit, "sich zu einem gemeinsamen Staat mit der Bezeichnung 'Republik Jemen' zu vereinigen". Die Vereinigung erfolgte am 22. Mai 1990.

Kongo (DRC)
Die Ständige Vertretung Zaires bei den Vereinten Nationen teilte dem Generalsekretär der Vereinten Nationen mit Schreiben vom 20. Mai 1997 mit, dass auf Beschluss des damals amtierenden Präsidenten des Landes, Laurent Desire Kabila, der Name des Landes in Demokratische Republik Kongo (Democratic Republic of Congo = DRC) geändert wurde.

Korea
Korea verbleibt das einzige im Gefolge des Ost-West-Antagonismus geteilte Land, nachdem sich die beiden deutschen bzw. die beiden vietnamesischen Staaten vereint haben. Korea ist noch immer rigide in Nordkorea (offizielle Bezeichnung "Demokratische Volksrepublik Korea") und in Südkorea (offizielle Bezeichnung "Republik Korea") geteilt.

Malaysia
Am 17. September 1957 wurde der Malayische Bund Mitglied der Vereinten Nationen. Im Anschluss an die Aufnahme von Singapur, Sabah (Nord-Borneo) und Sarawak in den Bund wurde dieser am 16. September 1963 umbenannt und heißt jetzt Malaysia. Singapur, vormals Teil Malaysias, wurde am 9. August 1965 unabhängig und trat am 21. September 1965 den Vereinten Nationen bei.

Nordmazedonien
(1) Mit Wirkung 14. Februar 2019 ist der neue Name des UN-Mitgliedstaates Nordmazedonien (auch: Nord-Mazedonien). In Englisch und in der UN-Auflistung firmiert der Mitgliedstaat als North Macedonia (full Name: Republic of North Macedonia).
(2) Von 1993 bis 2019 musste der Staat aufgrund des Namensstreits mit Griechenland als "Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien" (EJRM), englisch "The former Yugoslav Republic of Macedonia" (FYROM) firmieren.

Russland / Ukraine / Weißrussland
(1) Die ehemalige "Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken" (Sowjetunion) war am 24. Oktober 1945 ein Gründungsmitglied der Vereinten Nationen. In einem mit 24. Dezember 1991 datierten Brief informierte Boris Jelzin, damaliger Präsident Russlands, den UNO-Generalsekretär, dass die Mitgliedschaft der Sowjetunion im Sicherheitsrat und allen anderen Organen der Vereinten Nationen mit Unterstützung der anderen 11 Mitgliedsländer der "Gemeinschaft Unabhängiger Staaten" (GUS) durch Russland aufrechterhalten wird. Der offizielle Bezeichnung des Landes lautet "Russische Föderation". Im deutschen Sprachgebrauch ist nach wie vor die Bezeichnung Russland geläufig.
(2) Die Ukraine und Weißrussland hatten auf Betreiben Stalins ebenfalls einen Sitz in der UN-Generalversammlung erhalten, um ein Gegengewicht zu den drei Sitzen der Westalliierten (Frankreich, Großbritannien, USA) bilden zu können. Diese Sitze wurden nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion von den nun selbständigen Staaten Ukraine und Weißrussland übernommen.
(3) Die offizielle Bezeichnung des Mitgliedstaates Weißrussland wurde am 19. September 1991 in "Belarus" umgeändert. Im deutschen Sprachgebrauch ist nach wie vor die Bezeichnung Weißrussland geläufig.

Serbien
(1) Die ehemalige "Sozialistische Bundesrepublik Jugoslawien" war am 24. Oktober 1945 ein Gründungsmitglied der Vereinten Nationen. Nach ihrer Auflösung kam es zur Gründung der fünf Staaten Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Slowenien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (siehe dort) und Bundesrepublik Jugoslawien, die alle Mitgliedstaaten der UN wurden.
(2) Der UN-Sitz der alten Sozialistischen Bundesrepublik Jugoslawien war ab 1992 "verwaist". Nach dem Sturz Milosevics und den darauf folgenden Neuwahlen übernahm der Nachfolgestaat "Bundesrepublik Jugoslawien" diesen Sitz offiziell am 01. November 2000.
(3) Für mehrere Jahre firmierte dieser Staat dann als "Serbien und Montenegro". Durch eine Volksabstimmung in Montenegro erklärte sich dieses Land im Juni 2006 als selbständig und wurde im gleichen Monat als 192. Mitglied in die UNO aufgenommen.

Tschechien / Slowakei
Die Tschechoslowakei war am 24. Oktober 1945 ein Gründungsmitglied der Vereinten Nationen. In einem mit 10. Dezember 1992 datierten Brief informierte der Ständige Vertreter den Generalsekretär darüber, dass die Tschechoslowakische Bundesrepublik mit 31. Dezember 1992 zu existieren aufhören wird und sich die Tschechische und die Slowakische Republik als Nachfolgestaaten für eine Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen bewerben. Nach Erhalt der Bewerbung am 8. Januar 1993 empfahl der Sicherheitsrat der Generalversammlung die Aufnahme der Slowakischen und der Tschechischen Republik als Mitglieder der Vereinten Nationen. Die Slowakische und die Tschechische Republik wurden am 19. Januar 1993 Mitglieder der Vereinten Nationen.

Tansania
Tanganjika war seit 14. Dezember 1961 Mitglied der Vereinten Nationen, Sansibar seit 16. Dezember 1963. Nach Ratifizierung der Vereinigungsurkunde am 26. April 1964 schlossen sich Tanganjika und Sansibar zur Vereinigten Republik von Tanganjika und Sansibar zusammen und setzten die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen als ein Staat fort. Die Republik wurde am 1. November 1964 in Vereinigte Republik Tansania umbenannt.

Türkei
Die Vereinten Nationen haben den Namenswechsel der Türkei bestätigt: Das Land heißt ab 3. Juni 2022 und in allen(!) Sprachen "Türkiye". Die englische Bezeichnung Turkey (Truthahn, Trottel) wird auf Bitten der Regierung in Ankara nicht mehr verwendet.

In der folgenden Tabelle werden die Mitglieder der Vereinten Nationen chronologisch nach ihrem Beitritt zur UN von 1945 bis heute aufgeführt.

In runden Klammern sind die heutigen UN-amtlichen Ländernamen, in eckigen Klammern sind Erläuterungen bzw. die geläufigen deutschen Bezeichnungen aufgeführt. Besonderheiten in der Veränderung der Anzahl der Mitglieder sind in Rot hervorgehoben.

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Tabelle
der UN-Mitgliedstaaten in chronologischer Reihenfolge ihres Beitritts

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Anmerkungen