SPOTLIGHT: Anfang März 2023 bestätigte der jährlich tagende Volkskongress Xi Jinpings weitere Amtszeit bis 2028. Dies ist nicht die einzige Neuerung: Die Jahrestagung organisiert die größte Regierungsumbildung seit zehn Jahren. Vor allem enge Vertraute von Xi Jinping rücken politisch auf. Der frühere Parteichef von Shanghai, Li Qiang, wurde zum neuen Premier gewählt. Er tritt die Nachfolge von Li Keqiang an, der nicht dem Lager von Xi Jinping angehört und erwartungsgemäß nach zwei Amtszeiten ausschied.
Das politische System Chinas
Die Grafik verdeutlicht das enge Beziehungsgeflecht von Partei (hellrot) und Staatsinstitutionen (gelb). Beeindruckend ist die große Machtfülle des Staatspräsidenten, der zugleich Generalsekretär der kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der zentralen Militärkommission ist.
Im März 2018 hatte der chinesische Volkskongress die Beschränkung der Amtszeit für den Präsidenten mit überwältigender Mehrheit aufgehoben. Die Formulierung, wonach "Präsident und Vizepräsident nicht mehr als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten dienen sollen", wurde aus der Verfassung gestrichen.
Damit ist Xi Jinping der mächtigste Politiker Chinas seit Mao Zedong und kann praktisch auf Lebenszeit Präsident bleiben. Bisher konnte der Präsident maximal zweimal für fünf Jahre amtieren. Seit Bestehen der Volksrepublik hat der Chinesische Volkskongress noch nie eine Vorlage der Kommunistischen Partei abgelehnt.
Eine Chronologie der chinesischen Führungsgenerationen seit 1949 finden Sie nachfolgend.
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Die chinesischen Führungsgenerationen
(Glossar)
Chinesische Führungsgenerationen
(PDF-Datei - 5 Seiten - im Querformat)
Eine 5-seitige chronologische Übersicht über die Führungspersönlichkeiten (Bilder und Eckdaten) und Schlüsselereignisse von 1949 bis heute, von Mao Zedong bis Xi Jinping.
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Systemvergleich China - Deutschland
(Glossar)
Systemvergleich China - Deutschland
(PDF-Datei - 1 Seite)
Vergleich der politischen Systeme beider Länder. Die in etwa vergleichbaren Organe und Institutionen sind in Gelb markiert. Diejenigen Institutionen Chinas, für die es kein deutsches Pendant gibt, sind erläutert.
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Verwaltungsgliederung und ethnolinguistische Gruppen
Eine der besten deutschen Übersichtskarten. Blenden Sie gedanklich die dominante ethnolinguistische Farbgebung aus, dann können Sie sehr gut auch die Verwaltungsgliederung mit ihren Grenzen (rot) sowie Flüsse (blau) u.a.m. erkennen. Die Karte ist hier im etwas unscharfen GIF-Format wiedergegeben.
Die Karte kann im hochaufgelöstem PDF-Format aus der APuZ Nr. 39/2010, Seite 34, über die Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) aufgerufen und heruntergeladen werden. Es lohnt sich! - Eine ebenfalls gute Karte über die Verwaltungsgliederung Chinas in englischer Sprache finden Sie nachfolgend.
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Verwaltungsgliederung Chinas
(Karte in Englisch)
- 22 Provinzen ohne Taiwan (die VRC jedoch betrachtet Taiwan als 23. Provinz)
- 5 autonome Regionen (u.a. Tibet)
- 4 regierungsunmittelbare Städte (Peking, Tianjin, Shanghai und Chongqing)
- 2 Sonderwirtschaftszonen (Hongkong und Macao)
Die autonomen Regionen und die regierungsunmittelbaren Städte sind kursiv gekennzeichnet. Die Karte ist ausgesprochen gut und lässt sich per Mausklick sehr stark vergrößern. (Quelle: The World Factbook)