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| World Trade Organization (WTO) Welthandelsorganisation |
Die WTO ist eine internationale Organisation mit Sitz in Genf, die sich mit der Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen beschäftigt. Sie wurde 1994 in Marrakesch (Marokko) gegründet und nahm am 1. Januar 1995 ihre Arbeit in Genf auf. Die WTO ist Nachfolger des General Agreement on Tariffs and Trade (GATT), das nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden war (s.u.).
Ziele
Abbau von Handelshemmnissen und Liberalisierung des internationalen Handels. Langfristiges Ziel ist der internationale Freihandel, um somit den Wohlstand der teilnehmenden Volkswirtschaften zu erhöhen. Wirtschaftspolitisch verfolgt die WTO eine liberale Außenhandelspolitik, die mit Deregulierung und Privatisierung einher geht.
Mitglieder (164)
Mit 164 Teilnehmern sind mehr als 80 Prozent der 193 UNO-Mitgliedstaaten zugleich Mitglieder der WTO, darunter die größten Wirtschaftsräume der Welt: EU, USA, China und Japan. Bitte beachten: Die Mitglieder müssen keine Staaten sein - so sind z.B. Hongkong und Macao (beide China) WTO-Mitglieder. Eine weitere Besonderheit: Im Gegensatz zur UN ist Taiwan in der WTO Mitglied.
Jüngstes Mitglied
Am 29. Juli 2016 wurde Afghanistan als 164. Mitglied aufgenommen.
Beobachter (25)
Davon sind 24 Staaten "Beobachter im Verhandlungsstatus", da generell alle Beobachter-Staaten innerhalb von fünf Jahren Beitrittsverhandlungen beginnen müssen. Die Ausnahme ist der Heilige Stuhl (Vatikanstadt), der keine Verhandlungen aufnehmen muss.
Weiterführender externer Link
- World Trade Organization
(Webpräsenz der WTO - in Englisch)
Strukturen
Die WTO ist die Dachorganisation von drei Vertragswerken, die durch die wichtigsten Handelsnationen ausgearbeitet und unterzeichnet wurden:
- GATT (General Agreement on Tariffs and Trade - Allgemeines Abkommen über Zölle und Handel)
- GATS (General Agreement on Trade in Services - Allgemeines Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen)
- TRIPS (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights - Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum)
Beschlüsse werden bei der WTO üblicherweise im Konsens gefasst, obwohl rein rechtlich mit Mehrheitsentscheidungen beschlossen werden kann.
Etwa zwei Drittel der WTO-Mitglieder sind "Entwicklungsländer" (eine klare Definition hierfür gibt es in der WTO jedoch nicht), für die teilweise gesonderte Vorschriften gelten. Die Entwicklungsländer versuchen innerhalb der WTO, ihre häufig sehr unterschiedlichen Interessen in informellen, sich zum Teil überschneidenden Zusammenschlüsse zu bündeln. Die bekanntesten sind die verschiedenen "G"-Gruppierungen, u.a. G-24, G-77, G-90. Zudem existieren zwischen verschiedenen WTO-Mitgliedern politische oder (regionale) wirtschaftliche Bündnisse, z.B. EU, NAFTA, ASEAN, Mercosur.
Organe
Die WTO verfügt über drei Hauptorgane: die Ministerkonferenz, der Allgemeine Rat und das Sekretariat.
1. Ministerkonferenz
Das höchste Organ der WTO ist die Ministerkonferenz der Wirtschafts- und Handelsminister, die mindestens alle zwei Jahre tagt. Bei vielen Ministerkonferenzen scheiterten bisher die Verhandlungen, begleitet meist von massiven Protesten und Demonstrationen von Globalisierungsgegnern.
Seit 2001 lief die sogenannte "Doha-Runde" (Doha Development Agenda - DDA), die in Doha (Katar) ins Leben gerufen wurde und bis zum 31. Dezember 2004 abgeschlossen werden sollte. Im Juli 2006 wurden die Verhandlungen ergebnislos abgebrochen. Auch der vierte Anlauf im Juli 2008 scheiterte nach einer Einigung in 18 von 20 Verhandlungspunkten an unvereinbaren Positionen bei einem verbleibenden Punkt der Agrarpolitik. 2016 gilt die Runde allgemein als gescheitert.
2. Allgemeiner Rat
Der Allgemeine Rat ist der höchste Entscheidungsträger der WTO. Er trifft sich regelmäßig zwischen den Tagungen der Ministerkonferenz, um die Aufgaben der WTO und zusätzlich eigene, ihm selbst übertragene Zuständigkeiten, wahrzunehmen.
Daneben gibt es u.a. ein Streitschlichtungsgremium, dessen Aufgabe es ist, Handelsstreitigkeiten zwischen den Mitgliedsstaaten zu klären, und ein Gremium für die Überprüfung der Handelspolitik, dessen Aufgabe ist, die Handelspolitiken der Mitglieder nach einem festgelegten Verfahren regelmäßig zu überprüfen.
3. Sekretariat
Das Sekretariat der WTO arbeitet unter der Leitung eines Generaldirektors und hat seinem ständigen Sitz in Genf. Das Sekretariat führt die Beschlüsse der Ministerkonferenz und des Allgemeinen Rats durch.
Kommentar
Die WTO ist eine nahezu universelle Organisation, deren Mitglieder zusammen mehr als 90 % des Welthandelsvolumens erwirtschaften. Allerdings wird die WTO weder parlamentarisch kontrolliert, noch ist sie der UN unterstellt. Hinzu kommt, dass die WTO keine demokratische Legitimation beanspruchen kann, da auch undemokratische Staaten WTO-Mitglieder sind.
Zu Recht wird kritisiert, dass WTO-Mitglieder wie z.B. die EU und USA zwar von anderen Ländern Freihandel fordern, selbst aber weiterhin Protektionismus betreiben, beispielsweise in Form von Agrarsubventionen und Exportsubventionen für Agrarprodukte. Fest steht, dass weder die WTO noch die GATT-Abkommen für einen weltweiten Freihandel gesorgt haben. Nach wie vor herrschen asymmetrische Handelsbeziehungen zwischen den Industrienationen und den Entwicklungsländern.