Militärmissionen im Vergleich
Die Grafik vergleicht unterschiedliche Formen von Militäreinsätzen am Beispiel Afghanistan (ISAF, RS und OEF). Details zu den beschreibenden Texten finden Sie in den Erläuterungen weiter unten.
Im linken Teil dargestellt sind die ISAF und deren Folgemission RS (Resolute Support). Erläutert werden Hintergrund, Ziele und Rechtsgrundlagen der Einsätze.
Im rechten Teil oben dargestellt ist die OEF (Operation Dauerhafte Freiheit) mit Hintergrund, Ziel und Rechtsgrundlage. Deren Kernaussagen werden im unteren Kasten in der Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen näher beschrieben.
Erläuterungen zu den Militärmissionen
ISAF
ISAF (International Security Assistance Force - Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe) war eine Sicherheits- und Aufbaumission der Vereinten Nationen mit dem Ziel, Afghanistan bei der Stabilisierung seiner eigenen Sicherheit zu unterstützen. Die Aufstellung der ISAF erfolgte auf Ersuchen der ersten Afghanistan-Konferenz 2001.
Als Rechtsgrundlage galt die Resolution 1386 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 20. Dezember 2001. Der Sicherheitsrat ist das einzige Organ der Vereinten Nationen, das völkerrechtlich verbindliche und bindende Beschlüsse fassen kann. Zu deren Umsetzung ist jeder Mitgliedstaat verpflichtet. Er hat hierzu "jeglichen Beistand" zu leisten (Artikel 2 der UN-Charta) und dem Sicherheitsrat auf sein Ersuchen Streitkräfte zur Verfügung zu stellen (Artikel 43 der UN-Charta).
ISAF war kein Blauhelm-Einsatz, sondern ein sogenannter friedenserzwingender Auftrag. Der Einsatz endete nach 13 Jahren am 31. Dezember 2014.
RS
Die NATO, die seit 2003 vom UN-Sicherheitsrat mit der Führung des ISAF-Einsatzes beauftragt war, entschloss sich zu der Folgemission RS (Resolute Support - Resolute Unterstützung). Die Mission begann am 1. Januar 2015 mit dem Ziel, durch Ausbildung, Beratung und Training die afghanischen Sicherheitskräfte zu unterstützen.
Der Einsatzbeschluss der NATO erfolgte am 2. Dezember 2014, nachdem die afghanische Regierung nach langwierigen Verhandlungen im September 2014 dem für den Einsatz erforderlichen Truppenstatut zugestimmt hatte.
OEF
Die OEF (Operation Enduring Freedom - Operation Dauerhafte Freiheit) war eine Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001. Ziel war es, weltweit Führungs- und Ausbildungseinrichtungen des Terrorismus auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, gefangen zu nehmen und vor Gericht zu stellen. Zudem sollen Dritte dauerhaft von der Unterstützung terroristischer Aktivitäten abgehalten werden. Die Einsätze wurden weltweit in verschiedenen Regionen/Ländern durchgeführt. Der afghanische Teil der Operation firmierte unter OEF-A.
Als Rechtsgrundlage wurde die Resolution 1368 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 12. September 2001 in Anspruch genommen. Diese verurteilt die Terroranschläge vom 11. September 2001 als "Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit". Die Resolution bekräftigt "das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung" gemäß Artikel 51 der UN-Charta und fordert verstärkte Anstrengungen, um terroristische Handlungen zu verhüten und zu bekämpfen.
Die OEF wurde nach 13 Jahren am 28. Dezember 2014 beendet. Auch nach dem formalen Ende der OEF finden weltweit weiterhin Anti-Terror-Operationen mit ähnlicher Zielsetzung statt, meist in nationaler Verantwortung.