Kampf der Kulturen?
Nein, benennen wir die Anschläge vom 11. September 2001 als das, was sie waren: ein feiger terroristischer Massenmord! (Das Foto zeigt den Anschlag auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001).
Chronologie internationaler Reaktionen
Die Reaktionen auf den 11. September 2001 sind Objekt zahlreicher wissenschaftlicher Analysen und Studien geworden: Nicht nur wegen der Ungeheuerlichkeit der Ereignisse, sondern vor allem wegen der von den Urhebern sicherlich nicht vorausgesehenen weitgehender Solidarisierung der internationalen Gemeinschaft und einem Meisterstück der amerikanischen Diplomatie. Weder kam es zu einer unbesonnenen, noch zu einer unilateralen Reaktion. Vielmehr gelang das Zusammenschmieden einer so nicht vorhersehbaren und ungewöhnlichen großen Allianz - einer "Globalen Koalition gegen den Terror".
Die Chronologie der internationalen Reaktionen der ersten Wochen nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 verdeutlicht, dass die internationale Gemeinschaft aufgeschreckt wurde und sich der sicherheitspolitischen Bedeutung und den globalen Auswirkungen der Anschläge schnell klar war. Alle sicherheitspolitisch relevanten internationalen Organisationen und Staaten verurteilten nicht nur die Anschläge, sondern erklärten ihre Solidarität mit den angegriffenen USA. Als besonders hervorzuhebende Reaktionen seien genannt:
1. NATO
Das Bündnis erklärte den "konditionierten Bündnisfall" und - nachdem sich herausstellte, dass die Angriffe von außen gesteuert waren - erstmals in seiner mehr als 50-jährigen Geschichte den Bündnisfall gemäß Artikel 5 des NATO-Vertrages - und zwar nicht gegen einen "traditionellen" Angreifer, sondern gegen eine völlig neue und so nicht vorhergesehene Bedrohung von außen. Der Bündnisfall gilt bis heute; er wurde nicht aufgehoben.
2. UN-Sicherheitsrat
Das wichtigste Gremium der Weltgemeinschaft verurteilte einstimmig - also mit Zustimmung aller ständigen Mitglieder (USA, Frankreich, Großbritannien, China und Russland) und aller zehn gewählten Mitglieder - die Terroranschläge und erklärte sich mit den USA solidarisch.
3. Deutschland
Die Bundesrepublik unter der damaligen rot-grünen Koalition sicherte den USA Solidarität und militärische Hilfe zu und beschloss im November 2001 die Bereitstellung "geeigneter militärischer Fähigkeiten" im Kampf gegen den internationalen Terrorismus.
UN-Resolutionen gegen den Terrorismus
Resolution 1368 des UN-Sicherheitsrats
Bereits einen Tag nach den Anschlägen erfolgte mit der Resolution 1368 des UN-Sicherheitsrats vom 12. September 2001 die einstimmige Verurteilung der Anschläge, auch durch die beiden Ständigen Mitglieder Russland und China.
Hätten sich alle Staaten an die Forderung zur verstärkten Zusammenarbeit gehalten und insbesondere dem Apell, Terroristen keinerlei Unterstützung und keinen Unterschlupf zu gewähren, Folge geleistet, wäre das Problem weitgehend gelöst.
Resolution 1373 des UN-Sicherheitsrats
Knapp 3 Wochen nach den Anschlägen vom 11. September 2001 beschloss der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 28. September 2001 einstimmig (!) Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus, also Beschlüsse, die gemäß der UN-Charta völkerrechtlich verbindlich sind(!). Die Grafik und der nachfolgende Text geben die Kernaussagen wieder:
- Jede Handlung des internationalen Terrorismus ist eine Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit.
- Jeder angegriffene Staat hat das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung gemäß der Charta der Vereinten Nationen.
- Die durch terroristische Handlungen verursachten Bedrohungen müssen mit allen Mitteln, die im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen stehen, bekämpft werden.
- Die wissentliche Finanzierung und Planung terroristischer Handlungen sowie die Anstiftung dazu steht im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen.
- Alle Staaten sind zu einer verstärkten Zusammenarbeit gegen den internationalen Terrorismus aufgefordert - insbesondere müssen die Staaten die Finanzierung und Vorbereitung terroristischer Handlungen in ihrem Hoheitsgebiet mit allen rechtlich zulässigen Mitteln verhüten und bekämpfen.
Maßnahmenpakete gegen den internationalen Terrorismus
Die Grafik zeigt einen Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, wie er sich in Anlehnung an die o.a. UN-SR-Resolution 1373 vom 28. September 2001 ergibt.
Dass die Bekämpfung weit mehr als nur den Einsatz militärischer Mittel umfasst und bereits deutlich die Notwendigkeit und Konturen einer "vernetzten Sicherheit" zeigt, wird aus der Auflistung (keine Prioritätenrangfolge) der Maßnahmenpakete deutlich:
• Innere Sicherheit
• Äußere Sicherheit
• Rechtsprechung
• Finanzen
• Geheimdienste
• Diplomatie
Kommentar
Den o.a. Beschlüssen und Maßnahmen ist nichts mehr hinzuzufügen. Sie sind zielgerichtet, umfassend und weitsichtig. Würde, wollte und könnte jeder der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen den Beschlüssen des UN-Sicherheitsrats Folge leisten, wäre der internationale Terrorismus bereits seit langem eliminiert.
Die Tatsache, dass es Staaten gibt, die diesen völkerrechtlich verbindlichen Beschlüssen nicht folgen können bzw. wollen, zeigt wiederum die Instabilität des internationalen Systems und das Unvermögen der UN, ihre eigenen Beschlüsse durchsetzen zu können.
Schöne neue Welt...