SPOTLIGHT: Der 12. ASEM-Gipfel (ASEM12) wurde am 18./19. Oktober 2018 in Brüssel von der Europäischen Union ausgerichtet. Das nächste Gipfeltreffen soll 2020 in Phnom Penh, der Hauptstadt Kambodschas, stattfinden.
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| Asia-Europe Meeting (ASEM) Asien-Europa Treffen |
Hintergrund
ASEM ist ein informelles Forum für den Dialog auf politischer Ebene und ein Rahmen für Zusammenarbeit auf verschiedenen Gebieten zwischen Europa und Asien. ASEM wurde von Singapur und Frankreich initiiert und beim ersten Europäisch-Asiatischen Gipfel am 01. März 1996 in Bangkok ins Leben gerufen. Bei seiner Gründung hatte ASEM 26 Partner.
Seit 1996 finden alle zwei Jahre, abwechselnd in Europa und Asien, Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs statt. In den dazwischen liegenden Jahren finden regelmäßige Außenministertreffen statt. Zur inhaltlichen Vertiefung des Dialogs und der Zusammenarbeit gibt es außerdem Fachministertreffen (Wirtschafts-, Finanz-, Kultur- und Umweltminister).
Auf dem 10. ASEM-Gipfel im Oktober 2014 in Mailand, Italien, wurden mit Kroatien und Kasachstan zwei neue Mitglieder aufgenommen. Der 11. ASEM-Gipfel fand im Juli 2016 in Ulan Bator (Ulaanbaatar), der Hauptstadt der Mongolei, statt. Dies war zugleich das 20. Jubiläumsjahr des ASEM-Dialogs. Näheres finden Sie unter den u.a. Links.
Ziele
Stärkung der Beziehungen zwischen Asien und Europa im Geiste beiderseitiger Achtung und gleichberechtigter Partnerschaft; Diskussion politischer, wirtschaftlicher und kultureller Themen von gemeinsamem Interesse.
Weiterführende externe Links
- ASEM InfoBoard
(Offizielle Informations-Plattform der ASEM - in Englisch) - Asia-Europe Foundation (ASEF)
(Webpräsenz der Asien-Europa Stiftung - in Englisch)
Teilnehmer (53)
51 Staaten und 2 Organisationen
Europäische Teilnehmer (31)
- 28 EU-Staaten
- Europäische Union (vertreten durch die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik)
- Norwegen und Schweiz
Asiatische Teilnehmer (22)
- 10 ASEAN-Staaten
- ASEAN-Sekretariat
- 11 weitere asiatische Staaten: Australien, Bangladesch, China, Indien, Japan, Kasachstan, Mongolei, Neuseeland, Pakistan, Russland und Südkorea
Der Prozess ist grundsätzlich offen für weitere interessierte Staaten, eine Erweiterung im Konsens aller Teilnehmer ist möglich.
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• Die ASEAN auf einen Blick
Strukturen
ASEM ist eine besondere Form interregionaler Zusammenarbeit: kein "Block-zu-Block" Dialog (wie es z.B. EU - ASEAN wäre), sondern ein informelles Dialogforum von gleichberechtigten Partnern.
Auf europäischer Seite wird ASEM von der EU-Präsidentschaft und dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) koordiniert. Auf asiatischer Seite übernehmen jeweils ein ASEAN- und ein Nicht-ASEAN Land diese Funktion. Die Außenminister und hochrangige Mitarbeiter der Außenministerien fungieren als Gesamtkoordinatoren des Prozesses.
ASEM bietet einen Rahmen für politische, wirtschaftliche und kulturelle asiatisch-europäische Zusammenarbeit. Globale Fragen wie Umwelt und Klimawandel, Energiesicherheit, Nichtverbreitung gehören ebenso zu den Dialogthemen wie Migration, Menschenrechte, Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus, Arbeit und Beschäftigung sowie Wirtschafts- und Finanzkooperation. Fachministertreffen, Seminare und gemeinsame Projekte sind wichtige Bestandteile der Zusammenarbeit.
Zum "Dialog der Kulturen und Zivilisationen" gehört der regelmäßige "interreligiöse Dialog", an dem Vertreter der Religionsgemeinschaften und der Zivilgesellschaft aus den ASEM-Ländern teilnehmen. Die "Asia-Europe Foundation (ASEF)" mit Sitz in Singapur ist die einzige "Institution" der ASEM und fungiert insbesondere als Koordinator und Mittler des kulturellen und gesellschaftlichen Dialogs. Sie ist auch Mitorganisatorin der jährlichen informellen Menschenrechtsseminare.
Auf die ASEM-Partnerländer entfallen jeweils rund 60 Prozent der Weltbevölkerung, des globalen Bruttoinlandsprodukts und des Welthandels.
Kommentar
ASEM will eine neue Qualität der Beziehungen zwischen den Regionen erreichen, welche die koloniale Vergangenheit und die "Geber-Nehmer-Perspektive" endgültig hinter sich lassen soll. Ziel war und ist die weitere Stärkung der europäisch-asiatischen Positionen im Dreieck der politischen Zentren Europa - Nordamerika - Asien. nicht zuletzt angesichts der dynamischen Entwicklung im Wirtschaftsbereich. Zudem soll die kulturelle und gesellschaftliche Distanz zwischen Europa und Asien verringert werden.
Asien (insbesondere ASEAN) beobachtet die Vertiefung und Erweiterung der EU mit großem Interesse. Chancen und Probleme in diesem Prozess werden sorgfältig analysiert, und die in Europa gemachten Erfahrungen können für die eigene Zusammenarbeit genutzt werden.
Ob in wichtigen Fragen wie Internationale Finanz-, Wirtschafts- und Umweltpolitik, Terrorismusbekämpfung, Migration, Umweltschutz oder grenzüberschreitende Kriminalität tatsächlich gemeinsame Positionen entwickelt werden können, bleibt angesichts des sehr heterogenen Teilnehmerkreises aber abzuwarten - auch wenn kein Thema wird von vornherein ausgeschlossen werden soll. Der informelle und thematisch offene Charakter der Gipfel soll erhalten, eine Formalisierung vermieden werden.
Die Einbeziehung von Akteuren aus dem Nichtregierungsbereich (Wirtschaft, Gesellschaft, Parlamente) soll den Prozess stärken. Versuche, der Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen (NROs) eine verstärkte Rolle im ASEM-Prozess einzuräumen, stoßen bei einigen asiatischen Teilnehmern allerdings noch auf Bedenken.
Nicht zuletzt und kritisch hinterfragt: Was bringt ein informeller Dialog - selbst auf höchster Ebene - der nur alle zwei Jahre stattfindet? Außer Spesen nicht gewesen...?