Organisationen (A-D) auf einen Blick – Politik und Zeitgeschichte

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Die AFTA auf einen Blick

Hintergrund
1992 initiierten die damaligen sechs ASEAN-Staaten (Association of Southeast Asean Nations - Gemeinschaft südostasiatischer Nationen) den Aufbau einer Freihandelszone, die durch ein umfangreiches Programm zum schrittweisen Abbau regionaler Zölle realisiert werden sollte und die inzwischen als AFTA auch realisiert wurde.
Die AFTA ist keine internationale Organisation, diese Webseite verbleibt aber bis auf Weiteres in diesem Themenbereich.

Ziele
Freihandel und insbesondere die Absenkung der Zollbarrieren zwischen den Mitgliedern, damit die Region sich besser auf dem Weltmarkt behaupten kann, und Erhöhung der Attraktivität des Wirtschaftsraumes für ausländische Investoren.

Mitgliedstaaten (10)

Brunei, Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur und Thailand
(die sechs Gründungsmitglieder der ASEAN)
Vietnam (2006), Laos und Myanmar (2008), Kambodscha (2010)
Die Zahlen hinter den vier "späten" ASEAN-Staaten geben das Jahr an, in dem die Übernahme der AFTA- Regelungen abgeschlossen wurde (=Vollmitgliedschaft). Vergleiche auch Grafik.

Weiterführender externer Link

Association of Southeast Asian Nations (ASEAN)
(Offizielle Webpräsenz der ASEAN mit Links zu diversen AFTA-Seiten - in Englisch)

Entwicklung

Der gesamte AFTA-Prozess war langfristig angelegt und sollte 2008 abgeschlossen sein. Das Programm wurde jedoch beschleunigt und erweitert, um u.a. auf die Beseitigung von Handelsbarrieren und quantitativen Beschränkungen hinzuwirken und die unterschiedlichen Wirtschafts- und Handelsstandards zu harmonisieren. Tatsächlich wurde das Ziel bereits 2003 erreicht.

Die neuen ASEAN-Mitgliedstaaten (Vietnam 1995, Laos und Myanmar 1997, Kambodscha 1999) mussten die AFTA-Abkommen mit ihrem Beitritt zur ASEAN unterzeichnen, erhielten jedoch längere Übergangsfristen zur Erfüllung der Verpflichtungen zum Abbau der Zölle. Der gesamte Prozess wurde 2010 abgeschlossen.

APT (ASEAN plus Three)

ASEAN plus Drei (ASEAN+3) bezeichnet den regionalen Dialograhmen zwischen den 10 ASEAN-Staaten sowie den 3 ostasiatischen Mächten VR China, Japan und Südkorea.

Das APT-Forum wurde Ende der 1990er Jahre als Antwort auf die damalige asiatische Finanzkrise ins Leben gerufen und agiert hauptsächlich im Bereich der Finanz-, Wirtschafts- und Handelspolitik. Die multilaterale Zusammenarbeit der APT hat in einer Reihe weiterer Abkommen Ausdruck gefunden, u.a. auch in Umwelt- und Gesundheitsfragen. Darüber hinaus gibt es Freihandelsabkommen der ASEAN mit China, Japan und Südkorea.

Kommentar

Mit einer Bevölkerung von über 600 Millionen ist ASEAN etwas größer als die Europäische Union, die Wirtschaftsleistung ist jedoch um ein Vielfaches (etwa 10:1) geringer.

Dennoch erschließt sich für ausländische Investoren langfristig das Potential eines wachsenden integrierten Marktes, der für größere Direktinvestitionen weit attraktiver ist, als dies bei einer Ansammlung von relativ kleinen, segmentierten Einzelmärkten der Fall wäre. Die größten Handelspartner sind derzeit USA, EU, China und Süd-Korea.

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• Die ASEAN auf einen Blick

Die AKP-Staaten auf einen Blick

Die AKP-Staaten

Die Organisation ist eine Gruppe von Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP), mit denen Europa besondere Beziehungen unterhält und dabei auf Entwicklung und Handel setzt. Zu diesem Zweck sollen zwischen der EU und den AKP-Staaten Wirtschaftspartnerschaftsabkommen geschlossen werden, um die Integration dieser Partnerländer der EU in die Weltwirtschaft zu fördern und ihre Entwicklung voranzubringen.

Die AKP-Gruppe umfasst derzeit 79 Staaten - davon 48 in Subsahara-Afrika, 16 in der Karibik und 15 im Pazifik (Ozeanien). Alle Staaten mit Ausnahme Kubas haben im Jahr 2000 das Cotonou-Abkommen - auch als “ACP-EC Partnership Agreement” bekannt - unterzeichnet, weshalb auch oft irrtümlicherweise die Zahl 78 genannt wird. Das Cotonou-Abkommen bindet die AKP-Staaten an die Europäische Union und läuft bis 2020.

Als kombinierte Instrumente der Handels- und Entwicklungszusammenarbeit sollen die Abkommen den Markzugang für die AKP-Staaten verbessern und Handelserleichterungen bewirken. Dadurch wird versucht, die Position dieser Länder im internationalen und regionalen Handel zu stärken und ihnen Chancen für eine gerechte Teilhabe am globalen Handel und für eine nachhaltige Wirtschaftsweise zu eröffnen.

Weiterführende externe Links

African, Caribbean, and Pacific Group of States (ACP)
(Webpräsenz des ACP-Sekretariats - in Englisch)
Stichwort "Entwicklung"
(Stichwort im EUR-Lex (Zusammenfassung rechtlicher und amtlicher EU-Dokumente). Lassen Sie sich durch die Struktur des Links nicht abschrecken! Sehr informative EU-Webpräsenz mit umfassendem Überblick über die AKP-Staaten - in Deutsch)

Kommentar und Erläuterungen

Traditionell ist die Zusammenarbeit mit den Ländern Afrikas, der Karibik und des Pazifiks (AKP-Staaten) ein Schwerpunkt der europäischen Entwicklungspolitik. Die AKP-Gruppe umfasst 79 Staaten. Partnerschaftsabkommen zwischen dieser Gruppe und den Europäern gibt es seit 1975. In insgesamt vier Lomé-Abkommen – benannt nach der Hauptstadt von Togo, in der das erste Abkommen unterzeichnet wurde – vereinbarten die EU und ihre Mitglieder eine umfangreiche Zusammenarbeit mit den AKP-Staaten.

Die Handelsvorteile bei Exporten von Rohstoffen und landwirtschaftlichen Produkten aus AKP-Staaten in die EU führten dazu, dass sich in den AKP-Staaten die weiterverarbeitende Industrie kaum entwickelte. Außerdem waren die einseitig gewährten Handelsvorteile nicht im Einklang mit den Prinzipien des freien Welthandels. Eine Ausnahmegenehmigung der Welthandelsorganisation (WTO) wurde letztmalig bis Ende 2007 verlängert. Eine Reform der Zusammenarbeit wurde notwendig.

Das Abkommen von Cotonou

Im Jahr 2000 wurde in Cotonou, der Hauptstadt von Benin, ein Nachfolgeabkommen unterzeichnet, das über einen Zeitraum von zwanzig Jahren gültig ist (März 2000 bis Februar 2020). Alle fünf Jahre ist eine Überprüfung wichtiger Vertragsbestimmungen vorgeschrieben. Die dritte Revision 2015 wurde ausgesetzt, um stattdessen mit den Reflexionen und Diskussionen für ein Folge-Arrangement nach 2020 beginnen zu können.

Das wichtigste Ziel des Cotonou-Abkommens ist die Bekämpfung der Armut. Das Abkommen ruht auf drei Säulen: Entwicklungszusammenarbeit, Wirtschafts- und Handelskooperation (bis 2007) und politische Zusammenarbeit. Außerdem wurde verantwortliche Regierungsführung (Good Governance) als ein grundlegender Bestandteil des Abkommens festgeschrieben. Ein weiteres Ziel des Abkommens ist es, Organisationen der Zivilgesellschaft und die Privatwirtschaft stärker in die Entwicklungszusammenarbeit einzubeziehen.

Die Handelsvorteile, die den AKP-Staaten bei Exporten in die EU gewährt wurden, sind aufgrund der Unvereinbarkeit mit den Regeln der WTO Anfang 2008 beendet worden. Im Cotonou-Abkommen ist vorgesehen, dass die einseitigen Präferenzen durch regionale Wirtschaftspartnerschaftsabkommen ersetzt werden. Seit 2002 verhandelt die EU-Kommission mit Mandat der Mitgliedsstaaten mit den AKP-Staaten über solche Wirtschaftspartnerschaftsabkommen. Ziel der Abkommen ist es, regionale Integration und nachhaltige Entwicklung zu fördern und die bisherigen Handelsbeziehungen auf eine WTO-konforme Grundlage zu stellen.

Die Andengemeinschaft auf einen Blick

Hintergrund
Die Andengemeinschaft ist eine internationale Organisation in Südamerika. Sie wurde 1969 mit dem Abkommen von Cartagena als Andenpakt gegründet und 1997 zu der jetzigen Andengemeinschaft weiterentwickelt.

Ziele
Wirtschaftliche, politische und soziale Integration der teilnehmenden Länder, insbesondere das Ziel eines gemeinsamen Binnenmarkts, Festlegung gemeinsamer Standpunkte in der Außenpolitik und eine Stärkung der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit.

Mitgliedstaaten (4)
• Bolivien
• Ecuador
• Kolumbien
• Peru

Assoziierte Staaten (5)
Argentinien, Brasilien, Chile, Paraguay und Uruguay

Staaten mit Beobachterstatus (1)
Spanien (seit 2011)

Weiterführender externer Link

Comunidad Andina
(Offizielle Webpräsenz der Andengemeinschaft durch das Sekretariat in Lima, Peru - in Spanisch)

Institutionen

Andenpräsidentenrat
Der Andenpräsidentenrat ist höchstes und auch Leitungsorgan. Er besteht aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten, die in der Regel einmal im Jahr in demjenigen Staat zusammenkommen, der den Vorsitz innehat. An dessen Tagungen nehmen ebenfalls die Präsidenten der Assoziierten Staaten und der Staaten mit Beobachterstatus teil.

Andenparlament
Das Andenparlament setzt sich aus Abgeordneten zusammen, die von den nationalen Parlamenten der Mitgliedstaaten gewählt werden. Es besitzt keine Gesetzgebungszuständigkeit und hat lediglich beratende Funktion.

Kommission der Andengemeinschaft
Die Kommission ist zuständig für die Erarbeitung von Vorschlägen für die gemeinschaftliche Politik sowie für die Umsetzung der Beschlüsse des Rates. Sie setzt sich aus fünf Mitgliedern zusammen, die jedoch jeweils auch in ihren Herkunftsländern Regierungsämter bekleiden.

Kommentar

Formal sind die Institutionen der Andengemeinschaft denjenigen der Europäischen Union nachempfunden, jedoch haben sie nie ein vergleichbares Maß supranationaler Integration erreicht. Die Zusammenarbeit der Staaten ist nach wie vor durchgehend durch intergouvernementale Aktivitäten gekennzeichnet.

Die Andengemeinschaft ist der drittgrößte Integrationsraum Amerikas nach der NAFTA und dem Mercosur. Allerdings ist die CAN bedeutend kleiner als der Mercosur. Nach dem Austritt Venezuelas aus der CAN im Jahr 2011 hat sie noch weiter an Bedeutung verloren. Venezuelas Präsident Hugo Chávez begründete den Austritt seines Landes mit der durch Kolumbien und Peru getätigten Unterzeichnung von bilateralen Handelsabkommen mit den USA.

Die APEC auf einen Blick

Hintergrund

Die APEC wurde 1989 auf Initiative von Japan und den USA als regionales Forum mit zunächst 12 Mitgliedstaaten gegründet.

Ziele

Verbesserung der wirtschaftlichen Kooperation in der Pazifik-Region. Langfristiges Ziel ist die Schaffung einer Freihandelszone bis zum Jahr 2020.

Mitglieder (21)
(siehe Tabelle am Seitenende)

Weiterführender externer Link

Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC)
(Offizielle Webpräsenz der APEC durch das Sekretariat mit Sitz in Singapur - in Englisch)

Einwohner und Wirtschaftsleistung

Die Grafik vergleicht die Einwohnerzahlen (linkes Diagramm) und die jeweilige Wirtschaftsleistung (rechtes Diagramm) der APEC-Mitglieder. Die 21 Mitgliedsstaaten der APEC umfassen mit Stand 2017 ca.

40 % der Weltbevölkerung (2,89 von 7,53 Milliarden Menschen)
50 % des Welthandels
60 % des Welt-Bruttoinlandsprodukts (48.030 von 80.684 Milliarden US-Dollar).

Zur APEC gehören

mit den USA die größte Volkswirtschaft der Welt
mit China das bevölkerungsreichste Land der Welt
mit Russland das größte Flächenland der Welt

APEC-Gipfeltreffen 2020 (virtuell)

Der Vorsitz der APEC rotiert jährlich unter den Mitgliedstaaten. Eine formale Struktur mit festen Institutionen existiert bislang nicht. Die Kooperation findet in der Regel in verschiedenen Ausschüssen und Ministertreffen statt. Das nur schwach besetzte Sekretariat mit Sitz in Singapur tritt kaum Erscheinung. Höhepunkt der APEC ist das jährlich stattfindende "informelle" Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs.

2020 richtete Malaysia das Gipfeltreffen aus. Die Staats- und Regierungschefs der 21 APEC-Mitgliedsländer gaben die "Erklärung von Kuala Lumpur" nach dem ersten virtuellen Gipfeltreffen ab. Angesichts der Herausforderungen, vor denen die Volkswirtschaften der Region inmitten der COVID-19-Pandemie stehen, versprachen die APEC-Führer, zusammenzuarbeiten, um u.a. die folgenden Prioritäten zu unterstützen: Bekämpfung und Milderung der Auswirkungen von COVID-19, Verbesserung von Handel und Investitionen, Förderung digitaler Wirtschaft und Technologie, Entwicklung innovativer und integrativet Nachhaltigkeit.

Die Staats- und Regierungschefs haben auch offiziell die neue "APEC Putrajaya Vision 2040" vorgestellt (Putrajaya ist eine Planstadt und das Verwaltungszentrum Malaysia, in der ursprünglich der reale Gipfel 2020 stattfinden sollte). Die Staats- und Regierungschefs stellen sich bis 2040 eine offene, dynamische, widerstandsfähige und friedliche asiatisch-pazifische Gemeinschaft vor, die den Wohlstand aller Menschen und zukünftigen Generationen fördert.

Zur Erinnerung: 2018 richtete Papua-Neuguinea am 17./18. November das letzte reale Gipfeltreffen aus. Erstmals in der Geschichte der APEC einigten sich die Teilnehmer nicht auf eine gemeinsame Abschlusserklärung. Gründe waren in erster Linie der Handelsstreit zwischen den USA und China, deren unterschiedliche Bewertung der zukünftigen Rolle der WTO und die Kritik der USA und anderer am Vordringen Chinas im Pazifik.

Entwicklung

Auf dem 11. informellen Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der APEC am 21./22.10.2003 in Bangkok (Thailand) bekräftigten die Teilnehmer ihre Entschlossenheit, den internationalen Handel und die wirtschaftliche Entwicklung nicht durch die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus beeinträchtigen zu lassen. In der Erklärung wurde außerdem die Verpflichtung der APEC-Mitglieder hinsichtlich der Abschaffung von Zöllen auf die Landwirtschaft und des Abschlusses der laufenden Verhandlungsrunde der Welthandelsorganisation bekräftigt.

Ein zehnjähriges Moratorium für die Aufnahme neuer Mitglieder endete 2007. Seitdem können sich weitere Staaten um eine Mitgliedschaft bewerben.

Kommentar

Die weltpolitische Bedeutung der APEC steht in keinem Verhältnis zu den o.a. erwähnten Potentialen der größten Mitgliedstaaten. Abgesehen davon, dass ihre Treffen die Regierungschefs bedeutender Länder zusammenbringt, ist sie als eher loser Verbund von Staaten eine (noch) relativ schwache Organisation, da die Interessen und Potentiale ihrer Mitglieder zu unterschiedlich sind und Beschlüsse im Konsens getroffen werden müssen.

Immerhin wurden Zölle abgebaut und Mechanismen entwickelt, um Währungskrisen wie in den neunziger Jahren künftig zu verhindern.

Die Arabische Liga auf einen Blick

Hintergrund

Die Arabische Liga ist eine internationale Organisation arabischer Staaten in Vorderasien und Afrika. Die Organisation wurde am 22. März 1945 in Kairo gegründet und hat dort auch ihren Sitz.

Ziele

Förderung der Beziehungen der Mitgliedstaaten auf politischem, kulturellem, sozialem und wirtschaftlichem Gebiet; Wahrung der Unabhängigkeit und Souveränität der Mitgliedstaaten und der arabischen Außeninteressen; Anerkennung Palästinas als unabhängiger Staat (zentrales politisches Ziel); Verhütung und Schlichtung von Streitfällen der Mitglieder untereinander.

Mitgliedstaaten (22)

10 afrikanische und 22 vorderasiatische Staaten inklusive "Palästina", das international nicht allgemein anerkannt ist und derzeit inoffiziell durch die PLO vertreten wird. Einzelheiten siehe Tabelle am Seitenende.

Die Mitgliedschaft Syriens ist seit November 2011 ausgesetzt.
Von Ende Dezember 2011 bis Ende Januar 2012 entsandte die Arabische Liga eine Beobachtermission nach Syrien, die jedoch unverrichteter Dinge wieder abzog. Die syrische Opposition nannte die Mission zu Recht eine Farce.

Weiterführende externe Links

League of Arab States
(Webpräsenz der Liga. Auch im Jahr 2019 nur in Arabisch abrufbar; eine englische Version fehlt noch immer). Besuchen Sie deshalb bitte den nachfolgenden Link.
League of Arab States in Washington D.C. - USA
(Halboffizielle Vertretung der Arabischen Liga in Washington - in Englisch)
Timeline: Arab League
(Webseite bei BBC (UK) - in Englisch. Eine Chronologie bis 2011)

Organe

Der Ligarat (Rat der Arabischen Liga) tagt halbjährlich auf der Ebene der Außenminister oder deren Vertretern; seine Empfehlungen sind nur für die jeweils zustimmenden Mitglieder verbindlich; sie müssen, sollen sie umgesetzt werden, von den Staatschefs und Regierungen gebilligt werden.

Das Sekretariat wird von einem Generalsekretär geleitet und hat ca. 460 Mitarbeiter. Darüber hinaus existieren sogenannte Technische Komitees, die vorwiegend als Vorbereitungs- und Beratungsorgan des Ligarats fungieren. Die Einrichtung eines Arabischen Parlamentes befindet sich noch im Aufbau, ein provisorisches Parlament wurde im Kairoer Liga-Hauptquartier eingerichtet.

Gipfeltreffen finden bei Bedarf auf Ebene der Staatsoberhäupter (nicht auf der Ebene der Regierungschefs) statt. Die erste Gipfelkonferenz fand erst knapp 20 Jahre nach der Gründung der Liga 1964 in Kairo statt, eine wirkliche Institutionalisierung dieses Gipfels fand bis 2000 nicht statt.

Entwicklung

Die Liga wurde am 22. März 1945 in Kairo (Ägypten) als loser Zusammenschluss von ursprünglich ausschließlich arabischen Staaten gegründet. Die 7 Gründungsmitglieder waren: Ägypten, Irak, Jemen, Libanon, Saudi-Arabien, Syrien und Transjordanien (heute Jordanien). 1950 wurde der Gründungsvertrag durch einen (wenig effektiven) Verteidigungspakt ergänzt. Heute befinden sich unter den 22 Vollmitgliedern der Liga auch 10 afrikanische Staaten.

Die Arbeit der Liga als Wegbereiterin der arabischen Einheit ist bisher nicht gelungen; nationalstaatliche Interessen und zunehmend auch der islamische Fundamentalismus verhinderten eine Verwirklichung der Ziele.

Die 1996 auf einem Sondergipfel in Kairo proklamierte »arabische Solidarität« führte bis heute zu keiner gemeinsamen Haltung gegenüber Israel in der Frage der Rückgabe der besetzten arabischen Gebiete. Im Kosovo-Konflikt beschränkte sich die Liga auf humanitäre Hilfe für muslimische Flüchtlinge.

Bis heute besteht kein freier Grenzverkehr zwischen den Mitgliedstaaten, die Währungen sind nicht konvertierbar, Bücher und Zeitungen werden nicht frei ausgetauscht.

Kommentar

Die Arabische Liga ist eine äußerst heterogene Organisation, die auch etliche Problemstaaten umfasst. Die internen Probleme fast aller Mitgliedstaaten, ihre unterschiedlichen Regierungs- und Gesellschaftsformen sowie die offenen und latenten Spannungen zwischen vielen der Mitgliedstaaten untereinander lassen einheitliche Positionsfindungen als äußerst unwahrscheinlich erscheinen. Und wenn, dürften sie sich in Formulierungen auf geduldigem Papier erschöpfen - wie bisher auch...

Die Liga wurde einer breiteren Öffentlichkeit durch den Rundumschlag Osama Bin-Ladens bekannt, der am 3. November 2001 nicht nur die Friedensnobelpreisträger 2001 (die UNO und deren Generalsekretär Kofi Annan) angriff, sondern auch diejenigen arabischen Staaten, die mit der "Verbrecherorganisation UNO" zusammenarbeiten, des Verrats beschuldigte. Die Außenminister der Liga stellten am 04. November hierzu fest, dass Bin-Laden weder im Namen des Islam, noch im Namen der arabischen Staaten spreche. Seine Aussage dokumentiere vielmehr, dass er jetzt einen hybriden Kampf gegen die "gesamte Welt" führen wolle.

Tabelle
Mitglieder der Arabischen Liga (22)

22 Staaten in Asien und Afrika inklusive "Palästina", welches international nicht allgemein anerkannt ist und derzeit inoffiziell durch die PLO vertreten werden.

12 vorderasiatische Mitglieder
Bahrain (seit 1971), Irak (seit 1945), Jemen (seit 1945 Südjemen - seit 1967 Nordjemen), Jordanien (seit 1945), Katar (seit 1971), Kuwait (seit 1961), Libanon (seit 1945), Oman (seit 1971), Palästinensische Autonomiegebiete (seit 1976) , Saudi-Arabien (seit 1945), Syrien (seit 1945), VAE (Vereinigte Arabische Emirate (seit 1971)

10 afrikanische Mitglieder
Ägypten (seit 1945 - Mitgliedschaft 1979-89 suspendiert), Algerien (seit 1962), Dschibuti (seit 1977), Komoren (seit 1993), Libyen (seit 1953), Marokko (seit 1958), Mauretanien (seit 1973), Somalia (seit 1974), Sudan (seit 1956), Tunesien (seit 1958)

Beobachter (5)
Brasilien, Eritrea, Indien, Türkei, Venezuela

ARF auf einen Blick

Ziele

Einen konstruktiven Dialog und die Zusammenarbeit auf politischem und sicherheitspolitischem Gebiet zu fördern; bedeutsame Anstrengungen für vertrauensbildende Maßnahmen und vorbeugende Diplomatie in der asiatisch-pazifischen Region zu leisten.

Zu diesem Zweck soll ASEAN mit seinen ARF-Dialogpartnern eng zusammenarbeiten, um ein vorhersagbareres und konstruktives Verhaltensmuster im asiatisch-pazifischen Raum zu erreichen.

Mitglieder (27)

10 ASEAN-Mitgliedstaaten
17 Dialogpartner: Australien, Bangladesch, China VR, Indien, Japan, Kanada, Mongolei, Neuseeland, Nordkorea, Osttimor, Pakistan, Papua-Neuguinea, Russland, Sri Lanka, Südkorea, USA sowie die Europäische Union

Die EU wird durch die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik vertreten. Der ASEAN Generalsekretär hat Beobachterstatus.

Weiterführender externer Link

ASEAN Regional Forum
(Offizielle Webpräsenz des ARF - in Englisch)

Strukturen

Höchste Ebene ist das jährliche Treffen der Außenminister (im Anschluss an die regelmäßigen Treffen der ASEAN-Außenminister). Der jeweilige Gastgeber des Ministertreffens (ASEAN-Vorsitz) ist zugleich ARF-Vorsitz und koordiniert für die Dauer eines Jahres alle Aktivitäten.

Zwischen den Treffen findet die Arbeit in einer Reihe von Intersessional Support Group (ISG) Treffen und akademischen Seminaren (sog. "Track Two") zu einer Vielzahl von Themen statt. Im Zentrum der ISG-Treffen steht der Ausbau vertrauensbildender Maßnahmen. Sie werden im Co-Vorsitz-Verfahren von jeweils einem ASEAN-Mitglied und einem Dialogpartner durchgeführt.

Aktivitäten

Das ARF hat sich für den sicherheitspolitischen Dialog drei Etappen vorgenommen:

1. Förderung vertrauensbildender Maßnahmen
2. Entwicklung von Maßnahmen der präventiven Diplomatie
3. Entwicklung von Konfliktlösungsmechanismen

Derzeitiger Stand der Aktivitäten: zwischen Phase 1 und 2. Eine Reihe von "weichen" vertrauensbildender Maßnahmen sind implementiert worden und die politische Rolle des Vorsitzes wurde gestärkt (präventive Diplomatie). Seit Ende 2001 ist Kooperation und Koordination bei der internationalen Terrorismusbekämpfung ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit des ARF.

Das 25. ASEAN Regional Forum auf der Ebene der Außenminister fand am 4. August 2018 in Singapur statt. Das 26. ASEAN-Regionalforum ist für das 3. Quartal 2019 in Thailand geplant.

Die ASEAN auf einen Blick

Hintergrund
Die APEC ist eine internationale Organisation, die 1967 in Bangkok (Thailand) gegründet wurde. Sie ähnelt in ihrem Aufbau und ihren Strukturen weitgehend der EU.

Ziele
Festigung des Friedens in Südostasien durch wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zusammenarbeit.

Mitglieder (10)
Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur, Thailand (1967 - Gründungsmitglieder), Brunei (1984), Vietnam (1995), Myanmar (vormals Birma bzw. Burma) und Laos (1997), Kambodscha (1999)

Weiterführender externer Link

Association of Southeast Asian Nations (ASEAN)
(Offizielle Webpräsenz der ASEAN - in Englisch)

Hauptorgane der ASEAN

Ordentliche Gipfelkonferenz (ASEAN-Gipfel) der Staats- bzw. Regierungschefs (alle drei Jahre)
Informelle Gipfeltreffen (seit 1996 - jährlich oder bei Bedarf)
Außenminister-Konferenz als zentrales Entscheidungsgremium mit alphabetisch rotierendem Vorsitz für je ein Jahr (jährlich)
Treffen der Fachminister (regelmäßig)
Generalsekretär mit Sekretariat (rund 30 Mitarbeiter) in Jakarta (Indonesien)

Dialog-Diplomatie

Jeweils nach den regelmäßigen ASEAN-Außenministertreffen (s.o.) findet die Ministerielle Anschluss Konferenz PMC (Post Ministerial Conference) mit den Außenministern der "Dialogpartner" USA, Kanada, Australien, Neuseeland, Japan, Korea, China, Russland, Indien und EU an. - Seit 1994 findet in der gleichen Zusammensetzung zusätzlich ein Sicherheitsdialog statt: ASEAN Regional Forum (ARF).

Wichtige Aktivitäten

1971: Gründung der Zone für Frieden, Freiheit und Neutralität ZOPFAN (Zone of Peace, Freedom and Neutrality).

1995: Vertrag über die Südostasiatische Atomwaffenfreie Zone SEANWFZ (South East Asia Nuclear Weapon Free Zone), der 1997 in Kraft trat.

2001: Auf der 7. Gipfelkonferenz der ASEAN im November 2001 in Brunei verurteilten die Staats- und Regierungschefs als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 jede Form des Terrorismus und sprachen den Opfern ihr Mitgefühl aus. Diese Attentate stellten einen »Angriff gegen die Menschheit« dar. Man dürfe aber Terrorismus nicht mit einer Religion oder Rasse in Verbindung bringen. Aus Rücksicht auf die islamischen Staaten Malaysia und Indonesien fand der Militäreinsatz gegen das Taliban-Regime und die El-Kaida in Afghanistan im Abschlusskommuniqué keine Erwähnung. Auf einem Treffen der Außenminister im Juli 2002 einigten sich die Mitgliedstaaten auf eine Vereinbarung mit den USA zur Terrorbekämpfung.

2002: Das Projekt der 1992 beschlossenen Errichtung der Freihandelszone AFTA (ASEAN Free Trade Area), die ursprünglich bis 2008 verwirklicht werden sollte, wurde unter dem Eindruck der Wirtschafts- und Finanzkrise Mitte der Neunziger Jahre vorgezogen. - Am 1. Januar 2002 trat das Abkommen für die sechs wirtschaftlich fortgeschrittenen ASEAN-Mitgliedstaaten (Brunei, Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur und Thailand) in Kraft. - Die Zone wird, dem Entwicklungsstand der anderen ASEAN-Länder entsprechend, schrittweise auf Vietnam (bis 2006) sowie Laos und Myanmar (2008) und Kambodscha (2010) ausgeweitet.

Sonstige Aktivitäten

Im Interesse der Verbesserung der Handelsbeziehungen wurde die Aufnahme formeller Beziehungen der ASEAN-Staaten zu Indien vereinbart. Solche Kontakte bestehen bereits mit China, Japan und Süd-Korea.

Angesichts der zunehmenden ökonomischen Stärke der VR China wird die Ausdehnung der AFTA auf China, Japan und Süd-Korea und erwogen. Der chinesische Ministerpräsident Zhu Rongji hatte im November 2001 die Errichtung einer China and ASEAN Free Trade Area (CAFTA) angeregt, die innerhalb eines Jahrzehnts entstehen soll und die weltweit größte Freihandelszone sein würde.

Das Abkommen "ASEAN Vision 2020" aus dem Jahr 1997 strebt offenere Gesellschaften in der Region an.

ASEM auf einen Blick

Hintergrund

ASEM ist ein informelles Forum für den Dialog auf politischer Ebene und ein Rahmen für Zusammenarbeit auf verschiedenen Gebieten zwischen Europa und Asien. ASEM wurde von Singapur und Frankreich initiiert und beim ersten Europäisch-Asiatischen Gipfel am 01. März 1996 in Bangkok ins Leben gerufen. Bei seiner Gründung hatte ASEM 26 Partner.

Seit 1996 finden alle zwei Jahre, abwechselnd in Europa und Asien, Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs statt. In den dazwischen liegenden Jahren finden regelmäßige Außenministertreffen statt. Zur inhaltlichen Vertiefung des Dialogs und der Zusammenarbeit gibt es außerdem Fachministertreffen (Wirtschafts-, Finanz-, Kultur- und Umweltminister).

Auf dem 10. ASEM-Gipfel im Oktober 2014 in Mailand, Italien, wurden mit Kroatien und Kasachstan zwei neue Mitglieder aufgenommen. Der 11. ASEM-Gipfel fand im Juli 2016 in Ulan Bator (Ulaanbaatar), der Hauptstadt der Mongolei, statt. Dies war zugleich das 20. Jubiläumsjahr des ASEM-Dialogs. Näheres finden Sie unter den u.a. Links.

Ziele

Stärkung der Beziehungen zwischen Asien und Europa im Geiste beiderseitiger Achtung und gleichberechtigter Partnerschaft; Diskussion politischer, wirtschaftlicher und kultureller Themen von gemeinsamem Interesse.

Weiterführende externe Links

ASEM InfoBoard
(Offizielle Informations-Plattform der ASEM - in Englisch)
Asia-Europe Foundation (ASEF)
(Webpräsenz der Asien-Europa Stiftung - in Englisch)

Teilnehmer (53)
51 Staaten und 2 Organisationen

Europäische Teilnehmer (31)
- 28 EU-Staaten
- Europäische Union (vertreten durch die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik)
- Norwegen und Schweiz

Asiatische Teilnehmer (22)
- 10 ASEAN-Staaten
- ASEAN-Sekretariat
- 11 weitere asiatische Staaten: Australien, Bangladesch, China, Indien, Japan, Kasachstan, Mongolei, Neuseeland, Pakistan, Russland und Südkorea

Der Prozess ist grundsätzlich offen für weitere interessierte Staaten, eine Erweiterung im Konsens aller Teilnehmer ist möglich.

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• Die ASEAN auf einen Blick

Strukturen

ASEM ist eine besondere Form interregionaler Zusammenarbeit: kein "Block-zu-Block" Dialog (wie es z.B. EU - ASEAN wäre), sondern ein informelles Dialogforum von gleichberechtigten Partnern.

Auf europäischer Seite wird ASEM von der EU-Präsidentschaft und dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) koordiniert. Auf asiatischer Seite übernehmen jeweils ein ASEAN- und ein Nicht-ASEAN Land diese Funktion. Die Außenminister und hochrangige Mitarbeiter der Außenministerien fungieren als Gesamtkoordinatoren des Prozesses.

ASEM bietet einen Rahmen für politische, wirtschaftliche und kulturelle asiatisch-europäische Zusammenarbeit. Globale Fragen wie Umwelt und Klimawandel, Energiesicherheit, Nichtverbreitung gehören ebenso zu den Dialogthemen wie Migration, Menschenrechte, Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus, Arbeit und Beschäftigung sowie Wirtschafts- und Finanzkooperation. Fachministertreffen, Seminare und gemeinsame Projekte sind wichtige Bestandteile der Zusammenarbeit.

Zum "Dialog der Kulturen und Zivilisationen" gehört der regelmäßige "interreligiöse Dialog", an dem Vertreter der Religionsgemeinschaften und der Zivilgesellschaft aus den ASEM-Ländern teilnehmen. Die "Asia-Europe Foundation (ASEF)" mit Sitz in Singapur ist die einzige "Institution" der ASEM und fungiert insbesondere als Koordinator und Mittler des kulturellen und gesellschaftlichen Dialogs. Sie ist auch Mitorganisatorin der jährlichen informellen Menschenrechtsseminare.

Auf die ASEM-Partnerländer entfallen jeweils rund 60 Prozent der Weltbevölkerung, des globalen Bruttoinlandsprodukts und des Welthandels.

Kommentar

ASEM will eine neue Qualität der Beziehungen zwischen den Regionen erreichen, welche die koloniale Vergangenheit und die "Geber-Nehmer-Perspektive" endgültig hinter sich lassen soll. Ziel war und ist die weitere Stärkung der europäisch-asiatischen Positionen im Dreieck der politischen Zentren Europa - Nordamerika - Asien. nicht zuletzt angesichts der dynamischen Entwicklung im Wirtschaftsbereich. Zudem soll die kulturelle und gesellschaftliche Distanz zwischen Europa und Asien verringert werden.

Asien (insbesondere ASEAN) beobachtet die Vertiefung und Erweiterung der EU mit großem Interesse. Chancen und Probleme in diesem Prozess werden sorgfältig analysiert, und die in Europa gemachten Erfahrungen können für die eigene Zusammenarbeit genutzt werden.

Ob in wichtigen Fragen wie Internationale Finanz-, Wirtschafts- und Umweltpolitik, Terrorismusbekämpfung, Migration, Umweltschutz oder grenzüberschreitende Kriminalität tatsächlich gemeinsame Positionen entwickelt werden können, bleibt angesichts des sehr heterogenen Teilnehmerkreises aber abzuwarten - auch wenn kein Thema wird von vornherein ausgeschlossen werden soll. Der informelle und thematisch offene Charakter der Gipfel soll erhalten, eine Formalisierung vermieden werden.

Die Einbeziehung von Akteuren aus dem Nichtregierungsbereich (Wirtschaft, Gesellschaft, Parlamente) soll den Prozess stärken. Versuche, der Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen (NROs) eine verstärkte Rolle im ASEM-Prozess einzuräumen, stoßen bei einigen asiatischen Teilnehmern allerdings noch auf Bedenken.

Nicht zuletzt und kritisch hinterfragt: Was bringt ein informeller Dialog - selbst auf höchster Ebene - der nur alle zwei Jahre stattfindet? Außer Spesen nicht gewesen...?

Die Afrikanische Union auf einen Blick

Ziele

Die Mitgliedstaaten wollen die massiven wirtschaftlichen, sozialen und gesundheitlichen Probleme bekämpfen, die auf dem Kontinent herrschen. Konflikte sollen beendet werden, da diese das Haupthindernis für Entwicklung und Integration seien. Außerdem will man sich bei den Gläubigerländern für einen vollständigen Schuldenerlass einsetzen.

Mitglieder (55)
Mitglieder sind alle afrikanischen Staaten. Besondere Entwicklungen:

Marokko wurde am 30. Januar 2017 per Mehrheitsbeschluss in die Afrikanische Union aufgenommen. Das Land war wegen des Konflikts um die Demokratische Arabische Republik Sahara (DARS) - umgangssprachlich Westsahara - 1984 aus der Vorgängerorganisation OAU ausgetreten.
Die Westsahara ist Vollmitglied der AU, aber kein Mitglied der UN und kein allgemein anerkannter Staat. Sie wird zwar von der AU als Ganzes, aber nur von einer Minderheit der afrikanischen Staaten anerkannt.
Der Süd-Sudan wurde am 09.07.2011 selbständig und am 27. Juli 2011 als damals 54. Mitglied in die AU aufgenommen.
Verschiedene afrikanische Staaten wurden zeitweise suspendiert, meist aufgrund von Militärputschen, so z.B. Niger, Madagaskar, Mauretanien und Guinea, Ägypten. Seit 2016 ist kein Mitgliedsland suspendiert.

Organe

Die Charta der AU orientiert sich in weiten Teilen am Vorbild der EU-Verträge. Die Gründungsakte enthält unter anderem Erklärungen zur Achtung der Menschenrechte und zur Souveränität der Mitgliedsstaaten, aber auch eine Passage zum Eingreifen der Union in Mitgliedsstaaten unter bestimmten Voraussetzungen. Die wichtigsten Organe der AU sind:

Versammlung der Staats- und Regierungschefs (halbjährlich).
Exekutivrat: Bereitet auf Ebene der Außenminister die Treffen der Staats- und Regierungschefs vor.
Friedens- und Sicherheitsrat (PSC): Operatives Entscheidungsgremium mit weitreichenden Kompetenzen im Bereich Frieden und Sicherheit.
Kommission der AU: Exekutivorgan/Sekretariat der AU mit Sitz in Addis Abeba.
Pan-afrikanisches Parlament: Befindet sich als weiteres Organ der AU noch im Aufbau und hat bisher lediglich beratende Funktion.
Afrikanischer Gerichtshof für Menschenrechte

Weiterführender externer Link

African Union
(Offizielle Webpräsenz der AU - in Englisch)

Hintergrundinformation

Die Initiative zur Gründung der AU geht auf den libyschen Staatschef Gaddafi zurück. Er hatte mit großem finanziellen Aufwand bei den afrikanischen Staatschefs dafür geworben und sich bereit erklärt, viele Institutionen der AU zu finanzieren. Die Idee einer afrikanischen Union war bereits seit 1999 intensiver diskutiert worden. Gaddafi konnte sich allerdings mit seiner Forderung, die AU bereits am 1. Januar 2000 auszurufen, nicht durchsetzen.

Im Juli 2001 wurde auf der Gipfelkonferenz der Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) in Lusaka (Sambia), an der allerdings nur 33 Staatschefs teilnahmen, die Gründungscharta der AU verabschiedet. Der AU-Vertrag ("Charta der Afrikanischen Union") war formell allerdings schon im Mai 2001 in Kraft getreten, nachdem er von 2/3 der OAU-Mitglieder ratifiziert worden war.

Auf dem Gipfeltreffen im südafrikanischen Durban am 08.-09. Juli 2002 wurde die 39 Jahre alte OAU formell aufgelöst und in die AU umgewandelt. Diese ist der Europäischen Union nachempfunden. Der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki wurde zum ersten Vorsitzenden der AU gewählt. Er sah in der Gründung der AU und ihres ökonomischen Arms, der "Neuen Partnerschaft für Afrikanische Entwicklung" (NEPAD), ein neues Kapitel in der afrikanischen Entwicklung aufgeschlagen.

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Kommentar

Ob und bis wann die Ziele der AU verwirklicht werden können, steht in den Sternen. Wieso der AU etwas gelingen soll, was die OAU in fast vier Jahrzehnten nicht geschafft hat, ist völlig unklar. Das Ganze ähnelt eher neuem Wein in alten Schläuchen.

Insbesondere bei der Lösung von Konflikten innerhalb und zwischen afrikanischen Staaten dürfte der neuen AU kaum mehr gelingen als der alten OAU, obwohl die Mitgliedsstaaten sogar eine gemeinsame Verteidigungspolitik ins Auge gefasst haben. Wie dies allerdings realisiert werden soll in einem Kontinent, in dem sich Dutzende von Staaten im Bürgerkrieg befinden und mehr als ein halbes Dutzend Staaten grenzüberschreitend im Kongo-Konflikt (dem ersten großen "Afrikanischen Krieg") engagiert sind, weiß niemand.

Die Europäer haben für die - noch immer unvollendete - Einigung ihres Kontinentes fast ein halbes Jahrhundert gebraucht, trotz bester Voraussetzungen wie Demokratie, Marktwirtschaft und solider Regierungsführung. Wie eine Einigung des afrikanischen Kontinents gelingen soll bei einer weit schlechteren Ausgangslage - autoritäre Staaten, Diktaturen, Kriege, Korruption, Misswirtschaft und oft miserable Regierungsführung - steht in den Sternen. Und dennoch: Es gibt keine Alternative.

Die Einigung des Kontinents, zumindest aber eine friedliche Annäherung der afrikanischen Staaten, kann nur durch ein Umdenken der Staatschefs und der politischen Eliten gelingen. Angesichts von Repräsentanten wie AU-Initiator Gaddafi oder Simbabwes Mugawe auf lange Zeit wohl ein Wunschtraum...

Kurzfristig dürften deshalb die wirtschaftlichen Aspekte des Zusammenschlusses größere Bedeutung haben. Weil Afrika 2018 mit deutlich über 1,2 Milliarden Einwohnern zwar fast 17 Prozent der Weltbevölkerung stellt und dies mit weiterhin steigender Tendenz, aber nur mit knapp drei Prozent an der Weltwirtschaftsleistung beteiligt ist, wollen die Staaten nun gemeinsam auftreten, um diese Schwäche im Zuge der Globalisierung so weit wie möglich auszugleichen.

Gelänge es, dass der schwarze Kontinent, der immerhin mehr als ein Viertel der Mitgliedstaaten der UNO stellt, z.B. durch die Etablierung des panafrikanischen Parlaments mit einer - und zwar deutlichen - Stimme sprechen würde und damit zumindest mehr als bisher in das Bewusstsein der Weltöffentlichkeit dringen könnte, wäre schon viel erreicht.

Belt and Road Forum (BRF)

Hintergrund

Das Belt and Road Forum (BRF) ist keine internationale Organisation, sondern eine Plattform für die Umsetzung der Belt and Road Initiative (BRI) durch Ausarbeitung von Aktionsplänen. Das BRF fand zum ersten Mal 2017 statt, das zweite Treffen im Jahr 2019 (ohne Teilnahme u.a. der USA und Indiens). Die Treffen sollen nach dem Willen der chinesischen Führung in Zukunft regelmäßig stattfinden.

Der Zweck des Forums ist aus chinesischer Sicht der "Aufbau einer offeneren und effizienteren Plattform für internationale Zusammenarbeit sowie eines engeren und stärkeren Partnerschaftsnetzwerks". In westlichen Medien wird auch von "Chinas neuer Weltordnung" oder einer "Globalisierung 2.0: Chinas neues Menü" gesprochen.

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The Second Belt and Road Forum for International Cooperation
(Webpräsenz des 2. internationalen Kooperationsgipfels BRF - in Chinesisch und Englisch)

Wir haben angesichts der zunehmenden Bedeutung der chinesischen Seidenstraßen-Initiative das BRF als Aufhänger genommen, um den Aspekten der Neuen Seidenstraße einen gebührenden Ausgangsort zu geben. Die folgende interne Webseite informiert im Detail über die eigentliche chinesische Initiative der Neuen Seidenstraße (BRI).

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Neue Seidenstraße - Belt and Road Initiative (BRI)
(Webseite mit detaillierten Informationen zur chinesischen Seidenstraßen-Initiative)

Begriffe und Definitionen

Die korrekte Bezeichnung und offizielle Übersetzung der chinesischen Seidenstraßen-Initiative ist "The Silk Road Economic Belt and the 21st-Century Maritime Silk Road". Diesem Titel am nächsten kommt in deutscher Übersetzung die Bezeichnung "Der Wirtschaftsgürtel der Seidenstraße und die maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts".

Im Allgemeinen wird für die Neue Seidenstraße der Begriff "Belt and Road Initiative" und dessen international gängige Abkürzung "BRI" verwendet. Bitte beachten: Der Begriff "Belt" bezieht sich auf die Landwege, der Begriff "Road" leicht irritierender Weise auf die Seewege der Neuen Seidenstraße.

Im September 2015 standardisierte die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission Chinas zusammen mit dem Außenministerium, dem Handelsministerium und anderen Abteilungen die englische Übersetzung der Seidenstraßen-Initiative wie folgt:

In den offiziellen Dokumenten für den externen Bedarf wird die englische Übersetzung für den "Wirtschaftsgürtel der Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts" als "Belt and Road" zusammengefasst, deren englische Abkürzung "B&R" lautet.
Das Wort "Initiative" wird im Singular übersetzt und es werden keine Wörter wie Strategie, Projekt, Programm, Agenda usw. verwendet.
Da der Begriff "Belt and Road Initiative" häufig vorkommt, wird die vollständige englische Übersetzung nur gelegentlich bei ihrer ersten Nennung verwendet. Die Abkürzung der Übersetzung kann unter verschiedenen Umständen flexibel verwendet werden. Neben der Abkürzung "BRI" kann in bestimmten Situationen auch der Ausdruck "Seidenstraßen-Initiative zu Land und zu Wasser" verwendet werden, während andere Übersetzungen nicht empfohlen werden.

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Indonesien	Papua-Neuguinea	Vietnam