Belt and Road Forum (BRF) – Neue Seidenstraße

SPOTLIGHT: Das zweite Belt and Road Forum (BRF) für internationale Zusammenarbeit im Rahmen der "Neuen Seidenstraße" fand vom 25. bis 27. April 2019 in Peking statt. Staats- und Regierungschefs aus 37 Ländern sowie etwa 5.000 Teilnehmer aus mehr als 150 Ländern und 90 internationale Organisationen nahmen am Roundtable-Gipfel des Forums teil.

Belt and Road Forum for International Cooperation
Belt and Road Forum für internationale Zusammenarbeit

Hintergrund

Das Belt and Road Forum (BRF) ist keine internationale Organisation, sondern eine Plattform für die Umsetzung der Belt and Road Initiative (BRI) durch Ausarbeitung von Aktionsplänen. Das BRF fand zum ersten Mal 2017 statt, das zweite Treffen im Jahr 2019 (ohne Teilnahme u.a. der USA und Indiens). Die Treffen sollen nach dem Willen der chinesischen Führung in Zukunft regelmäßig stattfinden.

Der Zweck des Forums ist aus chinesischer Sicht der "Aufbau einer offeneren und effizienteren Plattform für internationale Zusammenarbeit sowie eines engeren und stärkeren Partnerschaftsnetzwerks". In westlichen Medien wird auch von "Chinas neuer Weltordnung" oder einer "Globalisierung 2.0: Chinas neues Menü" gesprochen.

Weiterführender externer Link

Hinweis: Wir haben angesichts der zunehmenden Bedeutung der chinesischen Seidenstraßen-Initiative das BRF als Aufhänger genommen, um den Aspekten der Neuen Seidenstraße einen gebührenden Ort zu geben. Im Folgenden konzentriert sich diese Webseite auf die eigentliche Initiative der Neuen Seidenstraße (BRI).


The Silk Road Economic Belt and the 21st-Century Maritime Silk Road
Der Wirtschaftsgürtel der Seidenstraße und die maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts

Im Folgenden wird für die Neue Seidenstraße auch der Begriff "Belt and Road Initiative" und dessen international gängige Abkürzung "BRI" verwendet. Bitte beachten: Der Begriff "Belt" bezieht sich auf die Landwege, der Begriff "Road" leicht irritierender Weise auf die Seewege der Neuen Seidenstraße.

Hintergrund

BRI ist eine Initiative des chinesischen Präsidenten Xi Jinping aus dem Jahr 2013. Die Initiative ist kein einfaches Upgrade der alten Seidenstraße. Stattdessen entlehnt sie das historische Symbol der alten Seidenstraße und bringt neue Konnotationen der Zeit mit ein.

Aus chinesischer Sicht befasst sich BRI auch nicht in erster Linie mit dem geographischen Konzept von "Gürtel" und "Straße". Stattdessen handelt es sich um eine internationale Kooperationsplattform und - so die chinesische Regierung - um ein öffentliches Produkt, das China der Welt zur Verfügung stellt, und um eine offene und inklusive Initiative für wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Umfassende Beratung, gemeinsame Anstrengungen und gemeinsamer Nutzen sind die grundlegenden Prinzipien der BRI. Und natürlich dürfen die üblichen wohlfeilen Worte nicht fehlen: Aus Sicht der chinesischen Regierung ist der Geist der Seidenstraße getragen von Frieden und Kooperation, Offenheit und Inklusion, gegenseitigem Lernen und gegenseitigem Nutzen.


Belt and Road Initiative (BRI) - die Neue Seidenstraße

Die fünf Richtungen der Initiative

Der Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtel (= Landwege) hat drei Routen:

  1. Die erste führt aus dem Osten Chinas über Zentralasien und Russland nach Europa und zur Ostsee.
  2. Die zweite führt vom Nordwesten Chinas über Zentralasien und Westasien bis zum Persischen Golf und zum Mittelmeer.
  3. Die dritte führt vom Südwesten Chinas über die Indochina bis zum Indischen Ozean.

Die Seidenstraße des 21. Jahrhunderts (= Seewege) hat zwei Routen:

  1. Die eine führt von den chinesischen Küstenhäfen über das Südchinesische Meer durch die Straße von Malakka bis zum Indischen Ozean und erstreckt sich bis nach Europa.
  2. Die andere führt durch das Südchinesische Meer und erstreckt sich bis in den Südpazifik.

Die 64 Länder entlang der fünf Routen, die häufig in den aktuellen Statistiken aufgeführt sind, umfassen aber nicht alle am BRI teilnehmenden Länder. Die Initiative ist nicht als exklusiver Club gedacht, sondern als offene und inklusive Kooperationsplattform, deren Schwelle nicht allzu hoch ist.

Bitte beachten: Die oben aufgeführten Routen entstammen den ersten Überlegungen zur Seidenstraßen-Initiative und sind sehr schlichte, grobe Ansätze, die inzwischen deutlich erweitert und ausgeformt wurden. So fehlte zum Beispiel in den o.a. Routen die Verbindung nach Afrika in dem Ausgangskonzept völlig.


Belt and Road Initiative (BRI) - die Neue Seidenstraße

Das Rahmenkonzept der BRI

In Übereinstimmung mit den obigen fünf Richtungen und den Prioritäten der Zusammenarbeit und der räumlichen Anordnung der BRI hat China den Hauptrahmen von "sechs Wirtschaftskorridoren, sechs Verbindungsnetzen und Leitlinien für die Zusammenarbeit mit Ländern und Häfen in verschiedenen Teilen der Welt" vorgeschlagen.

"Sechs Wirtschaftskorridore"

Die sechs Korridore für die internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit sind:

  1. Neue Eurasische Landbrücke
  2. Wirtschaftskorridor China-Mongolei-Russland
  3. Wirtschaftskorridor China-Zentralasien und Westasien
  4. Wirtschaftskorridor China-Indochina
  5. Wirtschaftskorridor China-Pakistan
  6. Wirtschaftskorridor Bangladesch-China-Indien-Myanmar

Bitte beachten: Die in der Grafik ausgewiesenen Korridore (rote Linien) markieren die Grundausrichtung der Verbindungswege. Die Korridore selbst können bis zu mehreren hundert Kilometer breit sein; ihre Ausformung wird insbesondere durch Eisenbahnlinien und Autobahnstrecken, aber auch durch Pipelines geprägt.

"Sechs Verbindungsnetzwerke"

Die sechs Hauptkomponenten der Infrastrukturkonnektivität sind:

  1. Autobahnen
  2. Eisenbahnen
  3. Schifffahrt
  4. Luftfahrt
  5. Pipelines
  6. integrierte weltraumgestützte Informationsnetze

Bitte beachten: Die in der Grafik ausgewiesenen Seewege (blaue gestrichelte Linien) sind allgemeine Schifffahrtsrouten. Ihre Ausformung im Rahmen der BRI ergibt sich u.a. aus dem gezielten Ausbau von Häfen (Beispiel Gwadar in Pakistan und Piräus in Griechenland).

"Mehrere Länder"
Bezieht sich aus chinesischer Sicht auf die frühen Partnerländer, die sich bemühen, Beispiele für andere Länder zu geben und die Errungenschaften der Zusammenarbeit zu demonstrieren.

"Häfen in verschiedenen Teilen der Welt"
Bezieht sich auf den gemeinsamen Aufbau und Ausbau einer Reihe wichtiger Häfen und Knotenstädte, um die maritime Zusammenarbeit zu stärken, und bilden das Rückenmark der maritimen Seidenstraße.


"Fünf Prioritäten der Zusammenarbeit"

Der nachfolgende Beschreibung der 5 Prioritäten ist weitgehend eine Übersetzung des Originaltextes der chinesischen Regierung, ergänzt durch einige eigene Erläuterungen. Aus chinesischer Sicht gibt es "Fünf Prioritäten der Zusammenarbeit", nämlich

  1. Koordinierung der Politik
  2. Vernetzung von Einrichtungen
  3. Ungehinderter Handel
  4. Finanzielle Integration und
  5. Bindung von Mensch zu Mensch

Die Stärkung der politischen Koordinierung ist eine feste Garantie für die BRI. Bis zum 20. April 2019 hat China 174 Kooperationsdokumente mit 126 Ländern und 29 internationalen Organisationen einschließlich Entwicklungsländern, Industrieländern und vielen Unternehmen und Finanzinstitutionen in Industrieländern sowie den in Zusammenarbeit mit China entwickelten Drittmärkten verfasst.

Die Konnektivität von Einrichtungen ist ein priorisierter Bereich in der BRI. Die Umsetzung der Projekte der China-Laos-Eisenbahn, der China-Thailand-Eisenbahn, der Jakarta-Bandung-Hochgeschwindigkeitsbahn und der Ungarn-Serbien-Eisenbahn wurde nachhaltig vorangetrieben, und der Bau der Häfen Gwadar (Pakistan), Hambantota (Sri Lanka), Piräus (Griechenland) und Khalifa (VAE) verlief reibungslos. Bis März 2019 hat der China Railway Express 50 Städte aus 15 europäischen Ländern mit dem Güterzug verbunden und mehr als 14.000 Fahrten hin und zurück unternommen.

Investitions- und Handelskooperation ist die zentrale Komponente der BRI. Von 2013 bis 2018 hat das gesamte Warenhandelsvolumen zwischen China und den Ländern entlang der Neuen Seidenstraße 6 Billionen US-Dollar überschritten, wobei der China-Belarus-Industriepark, die China-United Arab Emirates (UAE) -Industrial Capacity Demonstration Zone und China-Ägypten Suez Economic and Trade Cooperation Zone stetig weiterentwickelt werden.

Die finanzielle Integration ist ein entscheidender Dreh- und Angelpunkt für die BRI. China hat nacheinander bilaterale Devisenswaps mit mehr als 20 Ländern entlang der Route abgeschlossen und mit 7 Ländern Renminbi(RMB)-Clearing-Vereinbarungen getroffen. China hat außerdem gemeinsam mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) ein Zentrum zum Kapazitätsaufbau errichtet. Bis Ende 2018 hatten Chinas Exportkreditversicherer in den Ländern entlang der Route einen Versicherungsschutz von mehr als 600 Milliarden US-Dollar aufgebaut.

People-to-People-Bindung ist das soziale Fundament der BRI. China hat mehr als 60 Millionen wechselseitigen Tourismusaustauschs mit den Ländern entlang der Route aufgebaut und in 52 relevanten Ländern (Stand Oktober 2018) Visafreiheit oder Landevisa erhalten. Eine Reihe von Erfolgen konnte zudem u.a. in den Bereichen Wissenschafts- und Technologieaustausch, Bildungszusammenarbeit, Kulturtourismus, grüne Entwicklung und Entwicklungshilfe erzielt werden.

Steuerung

Die BRI ist - so die chinesische Regierung - ein großartiges und systematisches Projekt, das ein breites Spektrum von Bereichen und eine lange Zeitspanne mit hoher Arbeitsbelastung abdeckt. Daher sei es notwendig, Organisation und Führung zu stärken und die internen und externen Arbeiten zu koordinieren. Zu diesem Zweck hat die chinesische Regierung eine Führungsgruppe für die Förderung der Gürtel- und Straßeninitiative eingesetzt, um den auf- und Ausbau zu leiten und zu koordinieren. Als Teamleiter fungierte Han Zheng, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas und Vizepremier des Staatsrates.

Das in der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission angesiedelte Büro der Führungsgruppe zur Förderung der Gürtel- und Straßeninitiative übernimmt die tägliche Arbeit als Lenkungsgruppe. Er Lifeng, der Leiter der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission, fungiert als Direktor des Büros der Lenkungsgruppe. Stellvertretender Direktor der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission Ning Jizhe, stellvertretender Minister des Handelsministeriums Qian Keming und stellvertretender Minister des Außenministeriums Zhang Jun fungieren als stellvertretende Direktoren der Lenkungsgruppe.

Begriffe/Definitionen

Im September 2015 standardisierte die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission zusammen mit dem Außenministerium, dem Handelsministerium und anderen Abteilungen die englische Übersetzung der Seidenstraßen-Initiative.

  1. In den offiziellen Dokumenten für den externen Bedarf wird die englische Übersetzung des "Wirtschaftsgürtels der Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts" als "Belt and Road" zusammengefasst, deren englische Abkürzung "B&R" lautet.
  2. Das Wort "Initiative" wird im Singular übersetzt und es werden keine Wörter wie Strategie, Projekt, Programm, Agenda usw. verwendet.
  3. Da der Begriff "Belt and Road Initiative" häufig vorkommt, wird die vollständige englische Übersetzung nur gelegentlich bei ihrer ersten Nennung verwendet. Die Abkürzung der Übersetzung kann unter verschiedenen Umständen flexibel verwendet werden. Neben der Abkürzung "BRI" kann in bestimmten Situationen auch der Ausdruck "Seidenstraßen-Initiative zu Land und zu Wasser" verwendet werden, während andere Übersetzungen nicht empfohlen werden.