Die CELAC auf einen Blick

SPOTLIGHT: Vom 17. bis 18. Juli 2023 hat in Brüssel der dritte EU-CELAC (Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten)-Gipfel stattgefunden. Die Staats- und Regierungschefs der EU kamen mit den Spitzen der 33 CELAC-Staaten aus Lateinamerika und der Karibik zusammen, nach achtjähriger Pause. In Zukunft soll in diesem Format permanent - alle zwei Jahre - zusammengearbeitet werden.

 CELAC - Logo
Comunidad de Estados Latinoamericanos y Caribeños (CELAC)
Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten

CELAC - Mitgliedstaaten

Hintergrund

CELAC ist ein regionaler Verband lateinamerikanischer und karibischer Länder. Die Gemeinschaft hat eine Gesamtbevölkerung von über 600 Millionen Menschen sowie eine Gesamtfläche von mehr als 20 Millionen Quadratkilometern. CELAC wurde 2010 in Mexiko gegründet.

Ziele

Zurückdrängung des "Kolonialismus", Eindämmung des Einflusses der USA in der Region, Reduzierung der sozialen Ungleichheiten, Stärkung der Süd-Süd-Kooperation, Größere Mitspracherechte bei internationalen Fragen.

Mitglieder (33)

Mitglieder sind alle souveränen Staaten des amerikanischen Kontinents mit Ausnahme der USA und Kanadas. Auflistung siehe Tabelle am Seitenende.

Organe

Jährliche Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs, eine temporäre Präsidentschaft, Konferenz der Außenminister, Konferenz der nationalen Koordinatoren, eine "erweiterte" Führungstroika. Die Strukturen sind weiterhin im Aufbau begriffen. Geplant sind u.a. ein Generalsekretariat und ein CELAC-Parlament.

Weiterführender externer Link

  • CELAC
    (Website zur CELAC - in Spanisch. Angeboten von der Organisation "Lateinamerikanisches und Karibisches Wirtschaftssystem" (Sistema Económico Latinoamericano y del Caribe = SELA). Hinweis: Dies ist der derzeit einzige brauchbare Link bezüglich CELAC - Stand: April 2019).

Entstehung und Entwicklung

Die Gründung der CELAC wurde 2010 im Rahmen der Gipfel der "Rio-Gruppe" und der Gruppe "Lateinamerika und der Karibik über Integration und Entwicklung" . Der Wunsch nach einer neuen Organisation wuchs u.a. aus den Ereignissen um den Putsch in Honduras 2009, in dessen Folge den USA vorgeworfen wurde, die OAS in ihrem Sinne zu beeinflussen. Die CELAC wird somit als Alternative zur OAS gesehen.

Die Prinzipien der OAS haben sich aus einer Reihe regionaler Kooperationsansätze in den "Amerikas" entwickelt und reichen zurück bis zu Beginn des 19. Jahrhunderts. Bereits 1826 berief Simon Bolivar den "Kongress von Panama" ein mit dem Ziel, eine Vereinigung der Staaten der amerikanischen Hemisphäre zu gründen. 1890 wurde in Washington, D.C. die "Internationale Union Amerikanischer Republiken" gegründet, aus der die "Pan-Amerikanische Union" hervorging. 1948 signierten die Mitglieder der Pan-Amerikanischen Union die "Charta der OAS" und vollzogen damit den reibungslosen Übergang von der Pan-Amerikanischen Union zur OAS.

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Kommentar

Die CELAC könnte ein bedeutsames politisches Forum für multilateralen Dialog und Kooperation werden. Die vier offiziellen Amtssprachen - Spanisch, Portugiesisch, Französisch und Englisch (in dieser Reihenfolge!) - verdeutlichen die Vielfalt der Menschen und Kulturen in Lateinamerika und der Karibik.

Allerdings: Die CELAC ist noch immer eine sehr lose Organisation. Zu unterschiedlich sind die Interessen und Potentiale der Mitgliedstaaten - von der aufsteigenden Großmacht Brasilien bis hin zu Kleinststaaten wie Grenada oder Dominica im karibischen Raum. In Lateinamerika leben noch immer fast 45 Prozent der Bevölkerung in Armut. Mangelnde Wettbewerbsfähigkeit vieler lateinamerikanischer Staaten, schlechte Ausbildung, soziale Defizite oder problematische Justiz- und Finanzsysteme werden mit der CELAC nicht von heute auf morgen verschwinden.

Die auch nach Gründung der OAS eher trübe Geschichte vieler mittel- und südamerikanischer Staaten - gekennzeichnet durch Diktaturen, Revolutionen, korrupte Regierungen, Unterdrückung, Drogenhandel - lässt eine Umsetzung der hehren Ziele der CELAC nur schwerlich erahnen. Ein neues Selbstverständnis, das allein auf dem alten Misstrauen gegenüber den übermächtigen USA. basiert, wird nicht genügen.

Was die lateinamerikanischen und karibischen Staaten an Integration und Zusammenarbeit seit Bolivar in nunmehr fast 200 Jahren nicht geschafft haben, wird durch Gründung einer neuen Gemeinschaft allein nicht herzustellen sein. Ob die CELAC die OAS ergänzen oder ablösen wird bzw. kann, bleibt abzuwarten.


Tabelle
Mitglieder der CELAC (33)

Antigua und Barbuda Ecuador Nikaragua
Argentinien El Salvador Panama
Bahamas Grenada Paraguay
Barbados Guatemala Peru
Belize Guyana St. Kitts und Nevis
Bolivien Haiti St. Lucia
Brasilien Honduras St. Vincent und die Grenadinen
Chile Jamaika Surinam
Costa Rica Kolumbien Trinidad und Tobago
Dominica Kuba Uruguay
Dominikanische Republik Mexiko Venezuela

(Merkhilfe: Mitglieder sind alle souveränen Staaten des amerikanischen Kontinents mit Ausnahme der USA und Kanadas)

China-CEEC Cooperation (16+1) auf einen Blick

SPOTLIGHT: Am 12. April 2019 fand in Dubrovnik, Kroatien, das achte Treffen der Regierungschefs von China und mittel- und osteuropäischer Länder statt. Die Zusammenarbeit dieser Gruppe wird auch als "China-CEEC Cooperation" oder "16+1" bezeichnet.

Logo der China-CEEC-Kooperation (16+1)
Cooperation between China and Central and Eastern European Countries
Kooperation zwischen China und mittel- und osteuropäischen Ländern

Teilnehmerstaaten der China-CEEC-Kooperation (16+1)

Hintergrund

Die 2012 in Budapest gegründete Kooperation zwischen China und mittel- und osteuropäischen Ländern (englisch Cooperation between China and Central and Eastern European Countries, verkürzt China-CEEC oder 16+1) ist eine Initiative der chinesischen Regierung. Die Gruppe ist keine internationale Organisation.

Ziele

China will die geschäftlichen Beziehungen zu Ländern Mittel- und Osteuropas ausbauen und gezielt nach Investitionsmöglichkeiten suchen. Die europäischen Teilnehmer erwarten insbesondere finanzielle und infrastrukturelle Unterstützung.

Teilnehmerstaaten (18)

Albanien Kroatien Polen Tschechien
Bosnien & Herzegowina Lettland Rumänien Ungarn
Bulgarien Litauen Serbien +
Estland Montenegro Slowakei CHINA
Griechenland
(seit 12.04.2019)
Nord-Mazedonien Slowenien

Strukturen

China wird durch das Außenministerium vertreten, Generalsekretär der Gruppe ist der stellvertretende chinesische Außenminister. Die Gruppe verfügt über ein ständiges Sekretariat mit Sitz in Peking. Die europäischen Teilnehmer werden durch nationale Koordinatoren in jedem der Partnerländer vertreten.

Die China-CEEC-Gipfel, auch 16+1-Gipfel genannt, sind eine Reihe von jährlichen Treffen des chinesischen Ministerpräsidenten mit den Regierungschefs mittel- und osteuropäischer Länder. Als Beobachter nahmen 2019 Österreich, Weißrussland, die Schweiz, die Europäische Union und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung an dem Gipfeltreffen teil.

Die 16+1 trafen sich bisher in Warschau (2012), Bukarest (2013), Belgrad (2014), Suzhou (2015), Riga (2016), Budapest (2017), Sofia (2018) und Dubrovnik (2019). Das nächste Treffen wird 2020 in China stattfinden.

Weiterführender externer Link


Entwicklung

Beim ersten Treffen der teilnehmenden Staaten auf Initiative des damaligen chinesischen Premiers Wen Jiabao, 2012 in Warschau, kündigte Jiabao eine Kreditlinie über 10 Milliarden Dollar und einen Investitionsfonds von 500 Millionen Dollar an, um den Handel mit Osteuropa anzukurbeln.

Am 12. April 2019 haben sich auch die Griechen der Initiative 16+1 angeschlossen, aus der damit der Klub 17+1 geworden ist. Damit befinden sich 12 EU-Mitgliedstaaten und 5 europäische Länder des Westbalkan in der Gruppe.

Die teilnehmenden Parteien bekräftigten 2019 den Grundsatz des gegenseitigen Respekts (Gleichheit aller - der kleinen wie der großen -  Länder), des gegenseitigen Nutzens (Win-Win-Situation) und des fairen Wettbewerbs (gerechtes Umfeld für ausländische Unternehmen und Investitionen).


Kommentar

Von der Öffentlichkeit und weitgehend auch von den Medien unbemerkt hat China bereits 2012 in Europa Fuß gefasst, um die Geschäfts- und Investitionsbeziehungen zwischen China und den Ländern Mittel-, Ost- und Südosteuropas zu fördern. Aus chinesischer Sicht hat sich die "16 + 1-Kooperation" als pragmatische und nützliche Plattform zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen China und den mittel- und osteuropäischen Ländern erwiesen.

Aus Sicht der mittel- und osteuropäischen Länder (MOEL) wird deren Selbstbewusstsein gestärkt, wenn sie als Kleinstaaten mit wenigen Millionen Einwohnern von einer Wirtschaftsweltmacht mit 1,3 Milliarden Einwohnern als gleichberechtigt anerkannt werden und mit ihr auf Augenhöhe verkehren können.

Natürlich muss die Kooperation auch als Teil der chinesischen "Belt and Road Initiative" (BRI) gesehen werden. Die EU sollte sich hier nicht sperren, sondern die Möglichkeiten der BRI zur Zusammenarbeit  nutzen. Die "16 + 1" kann eine nützliche Ergänzung der strategischen Partnerschaft zwischen China und der EU darstellen.

Aber Vorsicht: Die Chinesen sind pragmatisch und denken strategisch. Während die EU mit Roaming-Gebühren, dem Verbot von Wattestäbchen und Brexit beschäftigt ist, baut China seine Initiative Neue Seidenstraße auch in Europa weiter aus. Kleines Beispiel gefällig?

  • Die Peljesac-Brücke, die die Stadt Dubrovnik mit dem Rest des Landes unter Umgehung des bosnischen Korridors verbinden soll. Der Bau wurde 2010 wegen finanzieller Probleme eingestellt.
  • Nach einer Neuausschreibung des Projektes 2017 erklärte sich die EU bereit, 85% der Baukosten zu übernehmen. Die Ausschreibung gewann eine chinesische Gesellschaft, u.a. wegen des niedrigsten Preises und der Zusicherung, das Projekt sechs Monate schneller als nötig abzuschließen. Am 30. Juli 2018 wurde mit dem Bau der Brücke begonnen, 2022 soll (und wird) sie fertig gestellt sein.

Fazit: Die EU zahlt und China baut. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt...