Argumente pro Erweiterung
Die Erweiterung entspricht den Interessen der alten wie der neuen Mitglieder der EU, und zwar vor allem aus drei Gründen, die in der Grafik aufgelistet werden:
• Europa - ein Friedensprojekt
• Europa - eine Stabilitätszone
• Europa - ein Wohlstandsraum
Das Problem: Vielen geht es - glücklicherweise - schon sehr lange sehr gut (vielleicht auch zu gut?). Offensichtlich wissen oft nur diejenigen, die die Katastrophe des Zweiten Weltkrieges, die schreckliche Armut der Nachkriegsjahre und den Tanz auf dem Vulkan während der Ost-West-Konfrontation erlebt haben, diese Erfolge auch wirklich zu schätzen...
Ängste und Vorurteile
Die Grafik listet Befürchtungen, Ängste und Vorurteile auf, die anlässlich der bisherigen wie auch möglicher künftiger EU-Erweiterungen geäußert wurden bzw. werden.
Auf der politischen Ebene ist dies insbesondere die Befürchtung, dass die europäische Idee überfrachtet und sich "entfremdet" würde, die Union unüberschaubar und "unregierbar" würde und Partikularinteressen die Politik der EU zunehmend blockieren könnten.
Auf der eher emotionalen Ebene wird vor einem Abbau des eigenen Wohlstandes durch unkontrollierten Zustrom von Arbeitssuchenden oder die Verlagerung von Betrieben und Arbeitsplätzen in Niedriglohnländer ebenso gewarnt wie vor einem verstärkten Eindringen der organisierten Kriminalität.
Drei gute Gründe für die Ost-Erweiterung
Mit der ersten sogenannten Ost-Erweiterung 2004 wurde die Teilung Europas 15 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs überwunden. Der Beitritt entsprach den Interessen der alten wie der neuen Mitglieder der EU, und zwar vor allem aus drei Gründen:
1. Historisch-kulturell
Die künstliche Trennung Europas in "Ost" und "West" wurde überwunden. Das Unnatürliche war die Trennung - jetzt konnte in Europa zusammenwachsen, was zusammen gehört. Länder, die historisch immer zu Europa gehörten, erhielten endlich die Chance, am europäischen Projekt teilzunehmen. Für die Bürger der alten Mitgliedsstaaten wurde der "vertraute" Raum, in dem sie sich frei bewegen, handeln, wirtschaften und leben können, nach Osten und Süden ausgedehnt.
2. Politisch
Die EU steht für politische Stabilität, Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz. Mit der Erweiterung weitete sich diese Stabilitätszone nach Osten und Süden aus. - Bedauerlicherweise sind in etlichen Ostländern der Europäischen Union Entwicklungen erkennbar, die ausgerechnet diese politischen Errungenschaften zu konterkarieren scheinen.
3. Wirtschaftlich
Die "alte" EU-15 mit ihren seinerzeit etwa 380 Millionen Einwohnern wuchs um mehr als 100 Millionen Menschen zu einem Wirtschaftsraum mit über 500 Millionen Einwohnern (EU28). Damit entstand der größte einheitliche multinationale Markt der Welt, der für die Herausforderungen des globalen Wettbewerbs gut gerüstet sein könnte. Das Wirtschaftspotential der Beitrittskandidaten war groß; die EU integrierte somit ausgesprochene Wachstumsmärkte.
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Kommentar
Mit der Ost-Erweiterung 2004 wurde die Teilung Europas - 15 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs - überwunden. Damit schien der Kreis der EU-Erweiterungen weitgehend geschlossen zu sein. Tatsächlich aber befanden - und befinden - sich noch etliche Staaten in der Warteschleife.
Nach wie vor ist die Anziehungskraft der EU als einer der stärksten Wirtschaftsräume der Welt ungebrochen - auch wenn der Austritt Großbritanniens Anfang 2020 das Gegenteil zu vermitteln schien. Angesichts der "weißen" Flecken auf der europäischen Landkarte stellt sich verstärkt die Frage, wie weit "Europa" reichen soll - und kann...
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