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| Organisation of African, Caribbean and Pacific States (OACPA) Organisation Afrikanischer, Karibischer und Pazifischer Staaten (vormals AKP-Staatengruppe) |
Die AKP-Staaten
Am 5. April 2020 entstand aus der AKP-Staatengruppe die intergouvernementale internationale "Organisation Afrikanischer, Karibischer und Pazifischer Staaten". Die AKP-Gruppe war 1975 durch das Abkommen von Georgetown gegründet worden. Die Organisation ist eine Gruppe von Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP), mit denen Europa besondere Beziehungen unterhält und dabei auf Entwicklung und Handel setzt. Zu diesem Zweck sollen zwischen der EU und den AKP-Staaten Wirtschaftspartnerschaftsabkommen geschlossen werden, um die Integration dieser Partnerländer der EU in die Weltwirtschaft zu fördern und ihre Entwicklung voranzubringen.
Mitglieder (79)
Die OACPS umfasst 79 Staaten - davon 48 in Subsahara-Afrika, 16 in der Karibik und 15 im Pazifik (Ozeanien). Alle Staaten mit Ausnahme Kubas haben im Jahr 2000 das Cotonou-Abkommen - auch als “ACP-EC Partnership Agreement” bekannt - unterzeichnet, weshalb auch oft irrtümlicherweise die Zahl 78 genannt wird.
Im Zuge dieses Wandels wurde das Cotonou-Abkommen am 13. Juni 2000 von 77 AKP-Staaten unterzeichnet. Kuba, der Kandidat des Abkommens, war leider nicht in der Lage, es zu unterzeichnen. Dennoch beschloss die AKP-Gruppe, Kuba einzubeziehen, in der Hoffnung, dass die Probleme, die seinen Beitritt zur AKP-EU-Partnerschaft verhinderten, in naher Zukunft gelöst würden. Das letzte Land, das Mitglied der AKP-Gruppe wurde, war Timor-Leste. Es war mit dem pazifischen Raum verbunden und wurde 2003, kurz nach seiner Unabhängigkeit, ein AKP-Mitgliedstaat.
Das Cotonou-Abkommen bindet die AKP-Staaten an die Europäische Union und lief bis 2020. Als kombinierte Instrumente der Handels- und Entwicklungszusammenarbeit sollen die Abkommen den Markzugang für die AKP-Staaten verbessern und Handelserleichterungen bewirken. Dadurch wird versucht, die Position dieser Länder im internationalen und regionalen Handel zu stärken und ihnen Chancen für eine gerechte Teilhabe am globalen Handel und für eine nachhaltige Wirtschaftsweise zu eröffnen.
Weiterführende externe Links
- Organisation of African, Caribbean, and Pacific States (OACPS)
(Webpräsenz der Organisation - in Englisch) - EUR-Lex
(Website EUR-Lex, eine Zusammenfassung rechtlicher und amtlicher EU-Dokumente. Dort im Themenbereich Entwicklung zu AKP gehen. Lassen Sie sich durch die Struktur des Links nicht abschrecken! Sehr informative EU-Webpräsenz mit umfassendem Überblick über die AKP-Staaten - in Deutsch)
Kommentar und Erläuterungen
Traditionell ist die Zusammenarbeit mit den Ländern Afrikas, der Karibik und des Pazifiks (AKP-Staaten) ein Schwerpunkt der europäischen Entwicklungspolitik. Die AKP-Gruppe umfasst 79 Staaten. Partnerschaftsabkommen zwischen dieser Gruppe und den Europäern gibt es seit 1975. In insgesamt vier Lomé-Abkommen – benannt nach der Hauptstadt von Togo, in der das erste Abkommen unterzeichnet wurde – vereinbarten die EU und ihre Mitglieder eine umfangreiche Zusammenarbeit mit den AKP-Staaten.
Die Handelsvorteile bei Exporten von Rohstoffen und landwirtschaftlichen Produkten aus AKP-Staaten in die EU führten dazu, dass sich in den AKP-Staaten die weiterverarbeitende Industrie kaum entwickelte. Außerdem waren die einseitig gewährten Handelsvorteile nicht im Einklang mit den Prinzipien des freien Welthandels. Eine Ausnahmegenehmigung der Welthandelsorganisation (WTO) wurde letztmalig bis Ende 2007 verlängert. Eine Reform der Zusammenarbeit wurde notwendig.
Das Abkommen von Cotonou
Im Jahr 2000 wurde in Cotonou, der Hauptstadt von Benin, ein Nachfolgeabkommen unterzeichnet, das über einen Zeitraum von zwanzig Jahren gültig ist (März 2000 bis Februar 2020). Alle fünf Jahre ist eine Überprüfung wichtiger Vertragsbestimmungen vorgeschrieben. Die dritte Revision 2015 wurde ausgesetzt, um stattdessen mit den Reflexionen und Diskussionen für ein Folge-Arrangement nach 2020 beginnen zu können.
Das wichtigste Ziel des Cotonou-Abkommens ist die Bekämpfung der Armut. Das Abkommen ruht auf drei Säulen: Entwicklungszusammenarbeit, Wirtschafts- und Handelskooperation (bis 2007) und politische Zusammenarbeit. Außerdem wurde verantwortliche Regierungsführung (Good Governance) als ein grundlegender Bestandteil des Abkommens festgeschrieben. Ein weiteres Ziel des Abkommens ist es, Organisationen der Zivilgesellschaft und die Privatwirtschaft stärker in die Entwicklungszusammenarbeit einzubeziehen.
Die Handelsvorteile, die den AKP-Staaten bei Exporten in die EU gewährt wurden, sind aufgrund der Unvereinbarkeit mit den Regeln der WTO Anfang 2008 beendet worden. Im Cotonou-Abkommen ist vorgesehen, dass die einseitigen Präferenzen durch regionale Wirtschaftspartnerschaftsabkommen ersetzt werden. Seit 2002 verhandelt die EU-Kommission mit Mandat der Mitgliedsstaaten mit den AKP-Staaten über solche Wirtschaftspartnerschaftsabkommen. Ziel der Abkommen ist es, regionale Integration und nachhaltige Entwicklung zu fördern und die bisherigen Handelsbeziehungen auf eine WTO-konforme Grundlage zu stellen.