SPOTLIGHT: Vom 6. bis 10. Juni 2022 fand das neunte Gipfeltreffen der OAS ("Summit of the Americas") in Los Angeles, USA statt. Das Thema der internationalen Konferenz lautete "Aufbau einer nachhaltigen, widerstandsfähigen und gerechten Zukunft". Die Vereinigten Staaten als Gastgeber hatten Kuba, Venezuela und Nicaragua nicht zum Gipfel eingeladen, da diesen Ländern vorgeworfen wird, undemokratische gewählte Führer zu haben. Die Gipfeltreffen finden regulär alle drei Jahre statt.
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| Organization of American States (OAS) Organisation Amerikanischer Staaten |
Hintergrund
Die OAS ist eine regionale internationale Organisation auf dem amerikanischen Kontinent, die 1948 in Bogota (Kolumbien) durch 21 amerikanische Staaten gegründet wurde.
Ziele
Stärkung der Demokratie, Durchsetzung der Menschenrechte, Gewährleistung von Frieden und Sicherheit, Ausweitung der Handelsbeziehungen sowie die Lösung der komplexen Probleme, die durch Armut, Drogenhandel und Korruption verursacht werden.
Mitglieder (35)
Mitglieder sind alle selbständigen Staaten des gesamt-amerikanischen Kontinents. 2009 wurde der seit 1962 geltende Ausschluss Kubas wieder aufgehoben. Kuba lehnt eine Mitarbeit aber weiterhin ab.
Eine tabellarische Übersicht der Mitglieder finden Sie am Seitenende. Daneben gibt es 70 ständige Beobachter, nämlich 69 Staaten und die EU als Ganzes.
Stichwort Venezuela
Venezuela will aus der OAS austreten für "seine Würde, Unabhängigkeit, Souveränität...", so die Außenministerin Rodríguez am 27. April 2017. Der Rückzug erfolgt auf Anweisung von Präsident Nicolás Maduro. Hintergrund ist die wiederholte Kritik der Organisation an Venezuelas sozialistischer Regierung angesichts der schweren politischen Krise im Land. OAS-Generalsekretär Almagro hatte die venezolanische Regierung zuletzt immer wieder heftig kritisiert und Neuwahlen in dem südamerikanischen Land gefordert. 2018 diskutierte die Generalversammlung der OAS eine Resolution zur Aussetzung der Mitgliedschaft Venezuelas. Begründet wurde der Antrag mit der dortigen politischen und humanitären Situation.
Organe
Jeder Mitgliedstaat hat eine Stimme. Die jährlich stattfindende Generalversammlung (General Assembly) besteht aus den Außenministern der Mitgliedstaaten und gibt politische Richtlinien und Direktiven vor.
Der Ständige Rat (Permanent Council), bestehend aus den ständigen Botschaftern der Mitgliedsländer, trifft sich regelmäßig im OAS-Hauptquartier und erledigt politische und administrative Routine-Aufgaben.
Der Inter-amerikanische Rat für Einheitliche Entwicklung (Inter-American Council for Integral Development) soll zur wirtschaftliche Entwicklung und zur Bekämpfung der Armut beitragen.
Das OAS-Sekretariat führt die von der Generalversammlung und den Räten festgelegten Programme und Politiken aus, speziell in den Feldern Handel, nachhaltige Entwicklung, Erziehung und Förderung demokratischer Strukturen.
Der Generalsekretär der OAS wird auf 5 Jahre gewählt. Das "Hauptquartier" der OAS befindet sich in Washington D.C. Darüber hinaus gibt es unter dem Dach der OAS eine Reihe spezieller Institute und pan- bzw. inter-amerikanischer Organisationen.
Höhepunkt der OAS-Kooperation sind die Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs, der sogenannte Amerika-Gipfel (Summit of the Americas).
Weiterführender externer Link
- Organization of American States (OAS)
(Offizielle Webpräsenz der OAS - in Englisch)
Entwicklung
Die Prinzipien der OAS haben sich aus einer Reihe regionaler Kooperationsansätze in den "Amerikas" entwickelt und reichen zurück bis zu Beginn des 19. Jahrhunderts. Bereits 1826 berief Simon Bolivar den "Kongress von Panama" ein mit dem Ziel, eine Vereinigung der Staaten der amerikanischen Hemisphäre zu gründen.
1890 wurde die erste internationale Konferenz Amerikanischer Staaten in Washington, D.C. abgehalten. Diese gründete die "Internationale Union Amerikanischer Republiken". 1910 wurde aus dieser Organisation die "Pan-Amerikanische Union".
1948 signierten die Mitglieder der Pan-Amerikanischen Union die "Charta der OAS" und die "Amerikanische Erklärung der Menschenrechte und Pflichten" (das erste internationale Dokument der Menschenrechte) und vollzogen damit den reibungslosen Übergang von der Pan-Amerikanischen Union zur OAS.
Kommentar
Die OAS ist mit ihrem alle amerikanische Staaten umfassenden Konzept das wichtigste politische Forum für multilateralen Dialog und Kooperation. Die vier offiziellen Sprachen - Englisch, Französisch, Spanisch und Portugiesisch - verdeutlichen die Vielfalt der Menschen und Kulturen auf dem amerikanischen Kontinent.
Allerdings: Die OAS ist noch immer eine sehr lose Organisation. Zu unterschiedlich sind die Interessen und Potentiale der Mitgliedstaaten - von der derzeitigen Hypermacht USA über die aufsteigende Großmacht Brasilien bis hin zu Kleinststaaten im karibischen Raum wie Grenada oder Dominica. Das globale Nord-Süd-Gefälle wird auch auf dem gesamt-amerikanischen Kontinent sichtbar:
Eine zunehmende soziale Kluft zwischen Nord und Süd (in Lateinamerika leben fast 45 Prozent der Bevölkerung in Armut – mit steigender Tendenz), mangelnde Wettbewerbsfähigkeit vieler lateinamerikanischer Staaten, schlechte Ausbildung, soziale Defizite, problematische Justiz- und Finanzsysteme etc.
Das ehrgeizige Ziel einer amerikanischen Freihandelszone (Free Trade Area of the Americas - FTAA), analog zur nordamerikanischen Freihandelszone (North American Free Trade Area - NAFTA), wird nicht von allen Mitgliedern forciert. Viele setzen eher auf eine Vertiefung regionaler Kooperation, z.B. durch die Erweiterung des "Mercosur - Gemeinsamer Markt des Südens". (Süden = Südamerika).
Siehe interne Webseite
• Der Mercosur auf einen Blick
Die auch nach Gründung der OAS eher trübe Geschichte vieler mittel- und südamerikanischer Staaten - gekennzeichnet durch Diktaturen, Revolutionen, korrupte Regierungen und Unterdrückung - lässt eine Umsetzung der hehren Ziele der OAS-Charta nur schwerlich erahnen.
Zudem zeigt sich bei etlichen, insbesondere südamerikanischen Staaten ein neues Selbstbewusstsein, gepaart mit dem alten Misstrauen gegenüber den übermächtigen USA. Jüngstes beredtes Beispiel: Die Gründung der "Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten (CELAC)" im Jahr 2010 als eine Art Alternative (oder Konkurrenzunternehmen?).
Siehe interne Webseite
• Die CELAC auf einen Blick
Tabelle
Mitglieder der OAS (35)
| Antigua und Barbuda | El Salvador | Panama |
| Argentinien | Grenada | Paraguay |
| Bahamas | Guatemala | Peru |
| Barbados | Guyana | St. Kitts und Nevis |
| Belize | Haiti | St. Lucia |
| Bolivien | Honduras (1) | St. Vincent und die Grenadinen |
| Brasilien | Jamaika | Surinam |
| Chile | Kanada | Trinidad und Tobago |
| Costa Rica | Kolumbien | Uruguay |
| Dominica | Kuba (2) | Venezuela (3) |
| Dominikanische Republik | Mexiko | USA |
| Ecuador | Nikaragua |
1. Honduras war von 2009-2011 suspendiert.
2. Kuba war von 1962-2009 suspendiert. Kuba lehnt eine Mitarbeit aber weiterhin ab.
3. Venezuela will/wird voraussichtlich in 2019 aus der OAS austreten.