Auswirkungen auf die internationale Sicherheit
Die Grafik stellt in schematischer Form die möglichen Auswirkungen von radikalen, extremistischen und terroristischen Aktivitäten auf die internationale Sicherheit und die globale Stabilität dar.
Deutlich wird, dass sich die Bekämpfung des internationalen Terrorismus auf die Staaten konzentrieren muss, die ihn dulden, fördern oder gar lenken, da die Strukturen der terroristischen Gruppierungen selbst weitgehend unsichtbar bleiben und Letztere vorwiegend aus dem Hinterhalt agieren.
Deutlich wird zudem, dass die herkömmlichen Einteilungen der drei Aggregatzustände "Frieden, Krise, Krieg" auf den Bereich des internationalen Terrorismus nicht mehr zutreffen. Nach bisheriger Lesart des Kriegsvölkerrechts befanden sich alle von Terroranschlägen heimgesuchten Staaten im "Friedenszustand", höchstens aber in einer Krise, für die der internationale Terrorismus aber nicht notwendigerweise Ursache gewesen sein musste.
Lediglich im Fall der Anschläge vom 11. September 2001 auf die USA konnte ein Urheberstaat, zumindest aber ein "Herbergsstaat" (safe haven - sicherer Hafen) für die Urheber der Terroranschläge, ausgemacht werden: Afghanistan. Hier ergab sich die wahrscheinlich einmalige Situation, dass ein Land - unter dem Taliban-Regime - den Terroristen wissentlich und bewusst Aufenthaltserlaubnis erteilte und eine auch physisch erkennbare und aufklärbare Infrastruktur des Terrors (Ausbildungslager etc.) entstehen ließ, was eine Bekämpfung mit militärischen Mitteln ermöglichte.
Das potentielle Waffenarsenal des internationalen Terrorismus
Die Grafik ist der Versuch, zum einen die Zugriffsmöglichkeiten von nichtstaatlichen Akteuren (hier: Terroristen), zum anderen die Einsatzwahrscheinlichkeit der aufgelisteten Mittel und Optionen durch die jeweiligen Akteure darzustellen.
Deutlich wird, dass die Möglichkeiten des international operierenden Terrorismus weit größer sind, als es sich bislang vorstellen ließ. Insbesondere die Gefahr des Cyber-Terrorismus lässt sich in einer vernetzten, hoch-technologisierten und digitalisierten Welt kaum überschätzen.
Die Grafik zeigt im linken Teil von unten nach oben die konventionellen, biologischen, chemischen, radiologischen und nuklearen Waffen sowie die strategischen Trägermittel und die Mittel der Cyber-Warfare. Die Zugriffsmöglichkeit kann durch Eigenproduktion oder Proliferation (Weiterverbreitung) erfolgen. Bei der Einsatzwahrscheinlichkeit wurde bewertet, ob ein Einsatz aus Sicht der jeweiligen Akteure zweckmäßig erscheint. Hierbei sind die Übergänge fließend und durch Zwischenformen komplexer geworden.
Das Undenkbare denken
Reale und potentielle Einsatzmittel des internationalen Terrorismus
Einige Beispiele:
- Beim Einsatz konventioneller Mittel dachte man bis zum 11. September 2001 in erster Linie an Waffen und Sprengstoff. Die Tatsache, dass vollbetankte und vollbesetzte Passagierflugzeuge als Bomben benutzt werden können, schien jenseits aller Vorstellungskraft.
- Zwischen konventionellen und nuklearen Einsatzmitteln hat sich eine neue Ebene eingeschoben - die radiologischen Einsatzmittel. Typisches Beispiel: Die "Schmutzige Bombe", also ein konventioneller Sprengsatz unter Einmischung strahlender Materialien, die sich Terroristen aus Forschungseinrichtungen, Krankenhäusern etc. beschaffen könnten.
- Eine neue Qualität des Einsatzes vor Ort entstand mit dem Aufkommen der Selbstmord-Attentäter, für die selbst solche, für den Einsetzenden gefährliche (z.B. strahlende) Materialien, kein Hindernis sind.
- Bereits einfach zu erzielende Stromausfälle haben in modernen Gesellschaften verheerende Auswirkungen.
- Auch die psychologische Wirkung von modernen Terroranschlägen ist in einer globalisierten Welt nicht zu unterschätzen. So brach z.B. nach den Anschlägen des 11. September 2001 das internationale Finanzsystem beinahe zusammen und etliche Branchen (Fluglinien, Versicherungen etc.) erholten sich nur langsam von den Auswirkungen der Krise.
Kommentar
Indem sich der "Friedenswächter" der Vereinten Nationen, der UN-Sicherheitsrat, im September 2001 der globalen Gefährdung durch den internationalen Terrorismus annahm und die NATO den Bündnisfall erklärte, war der Kriegszustand de facto ausgerufen.
Allerdings ein Krieg, auf den das herkömmliche Schema des zwischenstaatlichen Krieges mit Duell-Charakter, also Staat gegen Staat, nicht mehr zutrifft. Vielmehr handelt es sich um einen sogenannten "asymmetrischen Krieg".
Die Weiterentwicklung des Völkerrechts wird dieser Entwicklung und der neuen internationalen Bedrohung Rechnung tragen müssen.