UN-Sicherheitsrat – die Mitglieder 2021

SPOTLIGHT: Am 11. Juni 2021 wurden von der UN-Generalversammlung fünf neue nichtständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats für die Amtszeit 2022-2023 gewählt: Albanien, Brasilien, Gabun, Ghana, Vereinigte Arabische Emirate (VAE). Die fünf neu gewählten Mitglieder beginnen ihre Amtszeit am 1. Januar 2022 und sind bis zum 31. Dezember 2023 im Amt. Vor ihrer erfolgreichen Bewerbung gaben die VAE eine Erklärung ab, in der sie versprachen, "ein konstruktiver Partner" bei der Bewältigung einiger der "kritischen Herausforderungen unserer Zeit" zu sein, darunter die Förderung der Gleichstellung der Geschlechter, die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus und die "Nutzung des Innovationspotenzials für den Frieden".


Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN-SR) - die aktuellen Mitglieder 2021

Die Mitglieder des Sicherheitsrats 2021

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen wählte am 18.-19. Juni 2020 fünf neue nichtständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats für eine zwei-jährige Amtszeit ab 1. Januar 2021: Indien, Irland, Kenia, Mexiko und Norwegen. Die neuen Mitglieder ersetzen Belgien, Deutschland, Dominikanische Republik, Indonesien und Südafrika, deren Amtszeit am 31. Dezember 2020 endete.

Ab 1. Januar 2021 sind damit folgende zehn Staaten nichtständige Mitglieder des Sicherheitsrats: Estland, Indien, Irland, Kenia, Mexiko, Niger, Norwegen, St. Vincent and die Grenadinen, Tunesien und Vietnam.

Vier der Länder, die ab 2021 einen nicht permanenten Sitz einnehmen, wurden bereits am 18. Juni 2020 im UN-Hauptquartier in New York gewählt: Norwegen, Irland, Indien und Mexiko. In einer umkämpften Wahl buhlten Kenia und Dschibuti um ein Mandat für Afrika. Keines der beiden Länder erreichte jedoch bei der Abstimmung die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. Wegen der Pattsituation wurde für den afrikanischen Sitz eine zweite Abstimmung erforderlich. Am 19. Juni 2020 erhielt Kenia dann 129 Stimmen und damit eine mehr als für die Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Dschibuti erhielt 62 Stimmen.

Die Grafik und die nachfolgende Tabelle zeigen den aktuellen Stand 2021. Näheres zum Wahlverfahren und zur Sitzverteilung siehe weiter unten.

Weiterführender externer Link


Tabelle
Zusammensetzung des Sicherheitsrats
(die zehn nichtständigen Mitglieder sind gelb unterlegt)

2020
2021
2022
Estland
Niger
St. Vincent und die Grenadinen
Tunesien
Vietnam
Estland
Niger
St. Vincent und die Grenadinen
Tunesien
Vietnam
Indien
Irland
Kenia
Mexiko
Norwegen
Indien
Irland
Kenia
Mexiko
Norwegen
China
Frankreich
Großbritannien
Russland
USA

Die fünf ständigen Mitglieder (Permanent Members, auch P5 oder P-5 abgekürzt) sind China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA. Sie sind zugleich die sogenannten Veto-Mächte des Sicherheitsrates, da jedes einzelne Land mit seinem Veto jeden Beschluss des UN-Sicherheitsrats blockieren kann.

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Wahlverfahren und Sitzverteilung
der nichtständigen Mitglieder (Elected Members)

Die zehn nichtständigen ("rotierende") Mitglieder werden nach einem festgelegten Regionalschlüssel in der Regel für jeweils zwei Jahre gewählt, und zwar in jedem Jahr fünf. So überlappen sich die Amtszeiten der nichtständigen Mitglieder. Ihre Wahl erfolgt ab 2016 im Juni jedes Jahres (zuvor Oktober) durch die Generalversammlung (193 Mitglieder). Für eine erfolgreiche Wahl ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden und abstimmenden Mitglieder erforderlich. Eine Wiederwahl unmittelbar nach einer Amtszeit im Sicherheitsrat ist nicht möglich.

Die Aufteilung der 10 nichtständigen Sitze erfolgt nach Regionalgruppenproporz, also nach der in der UN gebräuchlichen geopolitischen Zuordnung zu fünf sogenannten Regionalgruppen: Afrika, Asien, Lateinamerika und Karibik, Gruppe der europäischen und übrigen "westlichen" Staaten (WEOG) und Osteuropa. Hierbei orientiert sich die Wahl danach, ob die zweijährige Amtszeit mit geraden oder ungeraden Jahreszahlen beginnt.

nichtständige Mitglieder
Sitze
insgesamt
gerade
Jahreszahlen
ungerade
Jahreszahlen
Afrika
3
2
1
Asien
2
1
1
Lateinamerika und Karibik
2
1
1
Westeuropa und übrige
"westliche" Staaten (WEOG)
2
-
2
Osteuropa
1
1
-
Summen
10
5
5

Vor der Wahl in den Sicherheitsrat werden Kandidaten in einem langwierigen Verfahren bestimmt. Die Länder bewerben sich oft schon viele Jahre im Voraus. Wenn sich die Regionalgruppen nicht auf "ihre" Kandidaten einigen können, werden die Kandidaturen oft von aufwendigen Wahlkampagnen begleitet.


Anmerkungen

1. Zur Gruppe Asien zählt auch der pazifische Raum.

2. Die Regionaleinteilung insbesondere für Europa in West und Ost ist ein Relikt des Kalten Krieges, wird aber auf absehbare Zeit nicht zu ändern sein.

3. Arabische Mitgliedschaft

a. Nach derzeitiger Regelung muss unter den nichtständigen Mitgliedern immer auch ein arabisches Land vertreten sein. Dieses wird jeweils für eine Amtszeit mit geraden Jahreszahlen beginnend gewählt und alternierend entweder der Gruppierung Asien (vorderasiatische Araber) oder Afrika (nordafrikanische Araber) zugerechnet. Beispiel: Marokko 2012-2013 zur Gruppe Afrika, Jordanien 2014-2015 zur Gruppe Asien.

b. Jordanien nahm 2014 den Platz Saudi-Arabiens ein, nachdem dieses im Oktober 2013 kurz nach seiner Wahl zum nichtständigen Mitglied es abgelehnt hatte, in den UN-Sicherheitsrat einzuziehen. Als Grund wurde die "Doppelmoral" des Gremiums (Stichwort: Nahostkonflikt) und seine Unfähigkeit, Kriege und Konflikte zu lösen (Stichwort: russische Blockade im Syrienkonflikt), genannt.

4. Vorsitz im Sicherheitsrat

Der Vorsitz im Sicherheitsrat wechselt jeden Monat in der Reihenfolge der englischen Ländernamen. Deutschland zum Beispiel hatte im April 2019 den  Vorsitz inne und übernahm diesen noch einmal im Juli 2020.

18 September 2021 Kategorien UNO