Weissbuch 2016 – die Kernaussagen

Das "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" wurde am 13. Juli 2016 veröffentlicht. Das Weißbuch steht in der Hierarchie sicherheitspolitischer Grundlagendokumente an oberster Stelle. Die Grafik zeigt die Hierarchie der wichtigsten Dachdokumente zur Sicherheitspolitik und zu Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr - von oben nach unten

1. Weißbuch 2016
2. Konzeption der Bundeswehr
3. Fähigkeitsprofil der Bundeswehr

Die sicherheitspolitischen Interessen und Herausforderungen sind nachfolgend dargestellt.

Sicherheitspolitische Interessen Deutschlands

Die Grafik listet die sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands gemäß den Kernaussagen des neuen Weißbuchs 2016 auf. Die Interessen sind

• Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der Souveränität und territorialen Integrität unseres Landes
• Schutz der territorialen Integrität, der Souveränität sowie der Bürgerinnen und Bürger unserer Verbündeten
• Aufrechterhaltung der regelbasierten internationalen Ordnung auf der Grundlage des Völkerrechts
• Wohlstand unserer Bürgerinnen und Bürger durch Prosperität unserer Wirtschaft und freien sowie ungehinderten Welthandel
• Förderung des verantwortungsvollen Umgangs mit begrenzten Ressourcen und knappen Gütern in der Welt
• Vertiefung der europäischen Integration
• Festigung der transatlantischen Partnerschaft

Herausforderungen für die deutsche Sicherheitspolitik

Die Grafik listet die Herausforderungen und Gefährdungen gemäß den Kernaussagen des Weißbuchs 2016 auf. Die Herausforderungen sind

• Transnationaler Terrorismus
• Herausforderungen aus dem Cyber- und Informationsraum
• Zwischenstaatliche Konflikte
• Fragile Staatlichkeit und schlechte Regierungsführung
• Weltweite Aufrüstung und Proliferation von Massenvernichtungswaffen
• Gefährdung der Informations-, Kommunikations-, Versorgungs-, Transport- und Handelslinien und der Sicherheit der Rohstoff- und Energieversorgung
• Klimawandel
• Unkontrollierte und irreguläre Migration
• Pandemien und Seuchen

Weiterführende externe Links

• Weißbuch 2016
  (Originaltext des Weißbuchs 2016 - 68 Seiten -PDF-Datei. Auch in Englisch unter dem Titel "The 2016 White Paper" erhältlich. Auf dieser Webseite des BMVg ist u.a. auch ein Erklär-Video zum Weißbuch 2016 verfügbar)
• Begleitbroschüre zum Weißbuch 2016
  (Lesenswerte Zusammenfassung - 17 Seiten - PDF-Datei)
• Bundeswehr
  (Webpräsenz der Bundeswehr)

HINTERGRUNDINFORMATION

Was ist ein Weißbuch?

Ein Weißbuch soll das deutsche Verständnis von Sicherheits- und Verteidigungspolitik national wie international transparent machen. In diesem Grundsatzdokument werden die sicherheitspolitischen Leitlinien für die kommenden Jahre formuliert.

Bisher sind in Deutschland zehn Weißbücher erschienen, das erste im Jahr 1969, damals noch mit dem Titel „Weißbuch zur Verteidigungspolitik der Bundesrepublik“. In den Weißbüchern ab 1970 erweiterte sich die Betrachtung auf die Sicherheitspolitik. Das bisher letzte Weißbuch stammt aus dem Jahr 2006. Zehn Jahre später wurde das neue Weißbuch 2016 veröffentlicht.

Das Weißbuch 2016 wurde unter Federführung des Bundesministeriums der Verteidigung verfasst und vom Kabinett verabschiedet. Das Weißbuch stellt die Grundzüge, Ziele, und Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik, die Lage der Bundeswehr und die Zukunft der Streitkräfte dar. Das Weißbuch steht in der Hierarchie sicherheitspolitischer Grundlagendokumente an oberster Stelle, gefolgt von den Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR).

Näheres zu den VPR siehe die interne Webseite
•  Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR)

Zum Vergleich
Ziele deutscher Sicherheitspolitik laut Weißbuch 2006

Die Grafik listet die sicherheitspolitischen Ziele und Interessen Deutschlands gemäß den Kernaussagen des Weißbuchs 2006 auf.

Interessante Erkenntnisse über die veränderten Rahmenbedingungen und Folgerungen innerhalb eines Jahrzehnts gewinnen Sie durch einen Vergleich dieser Auflistung mit der des Weißbuchs 2016 - siehe Grafik und Erläuterungen am Beginn dieser Webseite.