Thema: Bundeswehr

SPOTLIGHT: Am 5. April 2017 wurde das Kommando Cyber- und Informationsraum (KdoCIR) in Bonn in Dienst gestellt. Dem neuen militärischen Organisationsbereich haben wir eine eigene Website gewidmet - mehr...

BMVg und nachgeordneter Bereich

Die Grafik zeigt die derzeitige Arbeitsstruktur des Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) und die erste sogenannte nachgeordnete Ebene.

1. Im oberen Kasten (gelb unterlegt) dargestellt ist das Ministerium mit der Leitung (blaue Kästen) und den seit Oktober 2016 zehn Abteilungen des Hauses.
2. Im unteren Kasten ist der erste nachgeordnete Bereich wiedergegeben, wozu im militärischen Teil die Kommandos der Teilstreitkräfte/Organisationsbereiche sowie das Einsatzführungskommando, das Planungsamt der Bundeswehr und das Luftfahrtamt der Bundeswehr gehören. Die Wehrverwaltung umfasst drei Bundesämter (orange unterlegt).

Die politische Ebene besteht aus der Verteidigungsministerin, zwei beamteten Staatsekretären und zwei Parlamentarischen Staatssekretären. Zusammen mit dem Generalinspekteur bilden sie die Leitung des Hauses. Näheres zur Stellung des Generalinspekteurs finden Sie am Seitenende. Hinweis: Die Zuständigkeitsbereiche der beamteten Staatssekretäre sind in der Grafik schematisch dargestellt. Ihre Zuordnung wird von der Bundesministerin im Einzelnen festgelegt.

Organisationsbereiche im Geschäftsbereich des BMVg

Dem Ministerium nachgeordnet sind die
•  Streitkräfte
•  Wehrverwaltung
•  Militärseelsorge
•  Rechtspflege der Bundeswehr

A. Die Streitkräfte
bestehen aus den sechs militärischen Organisationsbereichen

1. Heer
2. Luftwaffe
3. Marine
4. Cyber- und Informationsraum (CIR)
5. Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr
6. Streitkräftebasis

Drei der sechs militärischen Organisationsbereiche - nämlich Heer, Luftwaffe und Marine - firmieren auch weiterhin zugleich unter der Terminologie "Teilstreitkräfte". Ob CIR ebenfalls eine Teilstreitkraft ist/wird, muss sich zeigen.

Neben den o.a. Organisationsbereichen gibt es noch weitere bereichsübergreifende Kommandos und Ämter der Bundeswehr. Diese sind dem BMVg unmittelbar und truppendienstlich direkt dem Generalinspekteur der Bundeswehr unterstellt und firmieren unter der Terminologie "Besondere Dienststellen":

  •  Planungsamt der Bundeswehr
  •  Luftfahrtamt der Bundeswehr
  •  Führungsakademie der Bundeswehr

B. Die Wehrverwaltung
besteht aus den drei Organisationsbereichen

1. Personal (P)
2. Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (AIN)
3. Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (IUD)

C. Militärseelsorge

D. Rechtspflege der Bundeswehr

Die Kommandos

Die früheren Führungsstäbe der Teilstreitkräfte bzw. Organisationsbereiche wurden im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr zu verschlankten Kommandos und sind nicht mehr Teil des Ministeriums. Seit April 2017 gibt es sechs Kommandos an folgenden Standorten

Das Einsatzführungskommando am Standort Geltow bei Potsdam ist eine "Besondere Dienststelle" und untersteht unmittelbar dem Generalinspekteur.

Der Generalinspekteur

Der Generalinspekteur ist der ranghöchste Soldat der Bundeswehr, ihr höchster Repräsentant und der militärische Berater der Ministerin und der Bundesregierung. Die militärischen Organisationsbereiche und das Einsatzführungskommando sind dem Generalinspekteur in jeder Hinsicht unterstellt. Er ist damit zugleich truppendienstlicher Vorgesetzter aller Soldaten/Soldatinnen.

Hintergrund

Der Cyber- und Informationsraum ist der sechste militärische Organisationsbereich der Bundeswehr. Der Inspekteur Cyber-und Informationsraum steht auf einer Ebene mit den anderen Inspekteuren der militärischen Organisationsbereiche Heer, Luftwaffe, Marine, Sanitätsdienst und Streitkräftebasis.
Zeitplan:

• Ab 5. April 2017 sollen die rund 260 Angehörigen des Kommando Cyber- und Informationsraum (KdoCIR) in der Startaufstellung eine Erstbefähigung zur Führung des nachgeordneten Bereichs gewährleisten.
• Ab 1. Juli 2017 werden dem KdoCIR das Kommando Strategische Aufklärung, das Führungsunterstützungskommando der Bundeswehr, das Zentrum Operative Kommunikation der Bundeswehr und das Zentrum für Geoinformationswesen der Bundeswehr unterstellt. Der Organisationsbereich wird dann etwa 13.500 Dienstposten umfassen. Dabei gibt es keine Auswirkungen auf Standorte der Bundeswehr.
• Bis 2021 soll das KdoCIR weiter aufwachsen und der gesamte  Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum seine volle Einsatzbereitschaft erreichen.

An der Universität der Bundeswehr München wird zudem ein Forschungszentrum der Bundeswehr und des Bundes für den Cyber-Raum eingerichtet. Dazu wird dort gegenwärtig der Fachbereich Informatik und Cybersicherheit weiter ausgebaut. Dieser neue „Cyber-Cluster“ ist als ressortübergreifende Einrichtung geplant, die neben klassischer Forschung auch aktives Management von Innovationen im Bereich Cyber-Abwehr, Digitalisierung und IT betreiben wird.

Flankiert wird die Aufstellung des Kommandos mit der Kampagne „Projekt Digitale Kräfte“, mit der zum einen die gesamtgesellschaftliche Relevanz des Organisationsbereichs Cyber- und Informationsraum unterstrichen werden soll und zum anderen für eine qualifizierende Tätigkeit bei der Bundeswehr, die dem Schutz auch der IT-Infrastruktur  der Bundeswehr dient, geworben werden soll. 

Dass dieser Schutz nötig ist, zeigen allein die in den ersten neun Wochen des Jahres 2017 rund 284.000 Cyber-Attacken gegen die Rechner der Streitkräfte. Allein im Jahr 2017 werden rund 1000 IT-Soldaten und 800 zivile und militärische IT-Administratoren gesucht.

Die Kommandos

Seit 5. April 2017 gibt es sechs Kommandos an folgenden Standorten

Das Einsatzführungskommando am Standort Geltow bei Potsdam ist eine "Besondere Dienststelle" und untersteht unmittelbar dem Generalinspekteur.

Der Generalinspekteur

Der Generalinspekteur ist der ranghöchste Soldat der Bundeswehr, ihr höchster Repräsentant und der militärische Berater der Ministerin und der Bundesregierung. Die militärischen Organisationsbereiche und das Einsatzführungskommando sind dem Generalinspekteur in jeder Hinsicht unterstellt. Er ist damit zugleich truppendienstlicher Vorgesetzter aller Soldaten/Soldatinnen.

Personalstärke 2020

Ende Dezember 2020 umfasste die Bundeswehr annähernd 184.000 aktive Soldaten und Soldatinnen und rund 81.000 zivile Mitarbeiter. Die Gesamtstärke des militärischen und zivilen Personals der Bundeswehr lag damit bei rund 265.000. In der Grafik dargestellt sind die Daten wie folgt

1. Stärke der Streitkräfte und ihrer Organisationsbereiche (obere Tortengrafik)
2. Bundeswehr insgesamt mit Anteil der zivilen Mitarbeiter (links unten)
3. Genderdaten mit Anteil der Soldatinnen (mittig unten)
4. Status mit Anteil der Freiwillig Wehrdienstleistenden (rechts unten)

Stärke des militärischen Personals der Bundeswehr Dezember 2020 (größte Anteile und Zahlen gerundet):

• Heer - 62.932
• Luftwaffe - 27.566
• Marine - 16.446
• Cyber- und Informationsraum (CIR) - 14.179
• Zentraler Sanitätsdienst - 19.750
• Streitkräftebasis - 27.343

Personalstärke 2011 zum Vergleich

Die Grafik zeigt in der gleichen Farbgebung wie oben die Personalstärkezahlen mit Stand Mai 2011, also unmittelbar vor Aussetzung der Wehrpflicht am 1. Juli 2011. Die Gesamtzahl der Soldaten und Soldatinnen betrug ca. 220.000.

Gut erkennbar ist der damals noch relativ hohe Anteil der Wehrdienstleistenden (Grundwehrdienstleistende und freiwillig länger Wehrdienstleistende) mit ca. 15 Prozent der Gesamtstärke. Der Frauenanteil betrug ca. 8 Prozent (2017 über 11%).

Die Zahl der zivilen Mitarbeiter (in der Grafik nicht dargestellt) umfasste 2011 ca. 102.000 Personen (davon rund 76.000 Vollzeitstellen), so dass die Gesamtstärke des Personals der Bundeswehr bei rund 330.000 lag.

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•  Die Entwicklung der Bundeswehr

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• Bundeswehr
  (Webpräsenz der Bundeswehr)

Bundeswehr - Entwicklung der Umfangszahlen

Dargestellt ist die Entwicklung der Umfangszahlen von 1989 bis 2023 (geplant). Im Einzelnen:

1. militärische Komponente (gelbe Säulen)
2. zivile Komponente (blaue Säulen)

Das Reformziel von 175.000+ Soldaten wurde Mitte des Jahrzehnts erreicht, im zivilen Bereich besteht allerdings noch Nachholbedarf. Mit dem Weißbuch der Bundesregierung 2016, der Konzeption der Bundeswehr 2018 und dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr 2018 wurden - so die offiziellen Aussagen - Grundlagen gelegt für eine Modernisierung der Bundeswehr, die in drei Schritten etwa 2030 abgeschlossen sein soll.

In einem ersten Zwischenschritt soll hierbei ein neues Planziel Personal in Höhe von 198.000 Soldaten bis 2023 erreicht werden. Die Umfangzahlen der Bundeswehrverwaltung und weiterer ziviler Mitarbeiter sind vorläufig.

Reformziel der Neuausrichtung 2011

Die Entwicklung der Umfangszahlen der Bundeswehr ist nur unter Berücksichtigung des Reformziels der Neuausrichtung 2011 zu verstehen. Im Einzelnen:

• militärische Komponente (gelbe Säulen)
• zivile Komponente (blaue Säulen)
• Grundwehrdienstdauer (rote Linie)

Die rote Linie zeigt die Dauer des Grundwehrdienstes bis zu seiner Aussetzung Mitte 2011. Der Umfang der Freiwilligen Wehrdienst Leistenden beträgt mindestens 5.000 (sogenannte Fixvorgabe) und bis zu maximal 10.000 Weiteren (sogenannte Flex-Planzahl), insgesamt also maximal 15.000.

Bitte beachten: Der neue Dienst heißt per Gesetz "Freiwilliger Wehrdienst" (FWD), die Teilnehmer sind also "Freiwilligen Wehrdienst Leistende" (FWDL) - und nicht freiwillig Wehrdienstleistende. Der Wehrdienst als Pflichtdienst wurde mit der Wehrpflicht ausgesetzt.

Streitkräfte - Entwicklung der Personalstärken

Verglichen werden die jeweiligen Umfangszahlen für (von links nach rechts) die heutigen Organisationsbereiche Heer, Luftwaffe, Marine, Sanitätsdienst, Streitkräftebasis (ab 2000) und Cyber- und Informationsraum (ab 2017). Gezeigt wird der Stand

• 1998 (grüne Säulen)
• 2006 (gelbe Säulen)
• 2018 (rote Säulen - Stand September)

Die deutliche Reduzierung der Stärke insbesondere von Heer und Luftwaffe zwischen 1998 und 2006 ergibt sich vor allem aus der Personalüberführung in die Bereiche Sanitätsdienst (Zentralisierung und personelle Aufstockung) und  Streitkräftebasis (Neuaufstellung 2000). Der Aufwuchs des 2017 neu aufgestellten Organisationsbereichs Cyber- und Informationsraum (CIR) ergibt sich insbesondere durch Personalüberführung aus dem Bereich Streitkräftebasis.

Hinweis zur Begriffsklärung: Drei der sechs militärischen Organisationsbereiche - nämlich Heer, Luftwaffe und Marine - firmieren auch weiterhin zugleich unter der Terminologie "Teilstreitkräfte".

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•  Personal und Strukturdaten der Bundeswehr

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• Bundeswehr
  (Webpräsenz der Bundeswehr)

Das am 13. Juli 2016 veröffentlichte "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" formuliert Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr neu. Diese Webseite bringt Sie auf den aktuellen Stand.

Der Auftrag der Bundeswehr

Gemäß Weißbuch 2016 ist es der Auftrag der Bundeswehr, im Rahmen des gesamtstaatlichen Ansatzes

• Deutschlands Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen und
  seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen
• zur Resilienz von Staat und Gesellschaft gegen äußere Bedrohungen beizutragen
• die außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands abzustützen und zu sichern
• gemeinsam mit Partnern und Verbündeten zur Abwehr sicherheitspolitischer
  Bedrohungen für unsere offene Gesellschaft und unsere freien und sicheren
  Welthandels- und Versorgungswege beizutragen
• zur Verteidigung unserer Verbündeten und zum Schutz ihrer Staatsbürger beizutragen
• Sicherheit und Stabilität im internationalen Rahmen zu fördern
• europäische Integration, transatlantische Partnerschaft und multinationale
  Zusammenarbeit zu stärken

Die Aufgaben der Bundeswehr

Gemäß Weißbuch 2016 nimmt die Bundeswehr auf der Grundlage ihres Auftrags folgende Aufgaben gleichrangig wahr

• Landes und Bündnisverteidigung im Rahmen der NATO und der EU,
  um Deutschland, seine Staatsbürger und Partner zu schützen und potenzielle
  Gegner abzuschrecken
• Internationales Krisenmanagement, einschließlich aktiver militärischer und
  zivilmilitärischer Beiträge, um unser internationales Umfeld im gesamten
  Bedrohungs- und Krisenspektrum zu stabilisieren und Gefahren für unser Land
  und unsere Verbündeten abzuwenden
• Heimatschutz, nationale Krisen- und Risikovorsorge und subsidiäre
  Unterstützungsleistungen in Deutschland, um zur gesamtstaatlichen
  Sicherheitsvorsorge und zur Resilienz von Staat und Gesellschaft beizutragen
• Partnerschaft und Kooperation auch über EU und NATO hinaus, um durch
  multinationale Integration und weltweite Sicherheitszusammenarbeit zur modernen Verteidigungsdiplomatie, zum Kapazitätsaufbau und zur Interoperabilität beizutragen
• Humanitäre Not- und Katastrophenhilfe, um einen Beitrag zur Übernahme von
  Verantwortung für die Bewältigung humanitärer Herausforderungen zu leisten

Darüber hinaus erfüllt die Bundeswehr die folgenden durchgängig wahrzunehmenden Aufgaben: Verteidigungsaspekte der gesamtstaatlichen Cybersicherheit; Unterstützungsleistungen zum Erhalt und zur Weiterentwicklung nationaler Schlüsseltechnologiefelder; alle Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebes im In- und Ausland.

Weiterführende externe Links

• Weißbuch 2016
  (Originaltext des Weißbuchs 2016 - 68 Seiten -PDF-Datei. Auch in Englisch unter dem Titel "The 2016 White Paper" erhältlich. Auf dieser Webseite des BMVg ist u.a. auch ein Erklär-Video zum Weißbuch 2016 verfügbar)
• Begleitbroschüre zum Weißbuch 2016
  (Lesenswerte Zusammenfassung - 17 Seiten - PDF-Datei)
• Bundeswehr
  (Webpräsenz der Bundeswehr)

Das Fähigkeitsprofil der Streitkräfte

Die Grafik zeigt die Beteiligung der Bundeswehr an fest-etablierten multinationalen Einsatzkräften und das daraus resultierende erforderliche Fähigkeitsprofil. Dargestellt sind

1. EU Rapid Reaction Force (EURRF) - die EU-Eingreiftruppe (links oben)
2. NATO Response Force (NRF) - die NATO-Reaktionskräfte (rechts oben)
3. EU-Battlegroups (EUBG) - die EU-Kampfverbände (links unten)
4. UN Standby Forces (UN-Bereitschaftskräfte) (rechts mittig)
5. Rettungs- und Evakuierungskräfte (in nationaler Verantwortung) (rechts unten)

Zu beachten ist, dass die beiden Großverbände EURRF und NRF zwar formal als einsatzbereit deklariert wurden, realiter aber ihre geplante Soll-Stärke nicht und damit ihre Einsatzfähigkeit nur bedingt erreicht haben.

Auslandseinsätze 2020

Ende Dezember 2020 beteiligten sich rund 2.700 Soldaten und Soldatinnen an Einsätzen im Ausland. Die Grafik zeigt die aktuellen Auslandseinsätze (rote und blaue Kreise) der Bundeswehr einschließlich der Einsätze im internationalen Rahmen und eine Auswahl der kleineren internationalen Beobachtungs-, Beratungs-, Trainings- und Unterstützungsmissionen (braune Rauten).

Seit 2015 ist die ISAF-Folgemission "Resolute Support" (Resolute Unterstützung) in Afghanistan zur Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte ein neuer Einsatzschwerpunkt, an der sich die Bundeswehr mit über 1.000 Soldaten und Soldatinnen beteiligt. Ebenfalls neu seit 2015 sind die Einsätze im Rahmen der Ausbildungsunterstützung im Nordirak und der Beteiligung am Anti-IS-Einsatz (Counter Daesh) in Syrien. Seit Frühjahr 2016 beteiligt sich die Bundesmarine an der NATO-gestützten Seeüberwachung "Sea Guardian" im Mittelmeer. Ebenso wie das STRATAIRMEDEVAC ("Fliegendes Hospital") und die vorgeschobene Präsenz zum Beispiel in Litauen firmiert diese Mission als "einsatzgleiche Verpflichtung".

Im Vergleich zu 2011 (siehe folgende Grafik) hat sich die Zahl der größeren Einsätze zwar erhöht, die Zahl der eingesetzten Soldaten aber mehr als halbiert.

Auslandseinsätze 2011 zum Vergleich

Die Grafik zeigt die damals aktuellen und eine Auswahl der abgeschlossenen Auslandseinsätze der Bundeswehr in der gleichen Systematik und Farbgebung wie in der oberen Grafik dargestellt.

Die Gesamtzahl der 2011 eingesetzten Soldaten und Soldatinnen betrug ca. 6.700, war also mehr als doppelt so hoch wie Mitte 2018.

Anmerkung: Aufgrund der deutschen Enthaltung im Libyen Konflikt 2011 wurde die Teilnahme an der Anti-Terrormission "Active Endeavour" im Mittelmeer vorübergehend ausgesetzt.

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Fähigkeitsprofil der Streitkräfte

Kommentar

Mal was zum Fremdschämen: 12 (zwölf!) offizielle Auslandseinsätze der Bundeswehr im Jahr 2020 wurden verkündet (wer immer in den Führungsetagen dies verkünden wollte) - was für eine Belastung für die arme Truppe! 2.700 Soldaten und Soldatinnen in Auslandseinsätzen - 2.700 von insgesamt rund 184.000 Soldaten. Noch Fragen zur Struktur der Bundeswehr?

Realiter: Von den 12 Auslandseinsätzen sind 3 Mini-Missionen mit einer Personalstärke von weniger als einem Dutzend Personen, insgesamt 15 Soldaten. Um nicht falsch verstanden zu werden: Die Beteiligung deutscher Soldaten an diesen Kleinst-Missionen auf dem afrikanischen Kontinent macht durchaus Sinn - aber lasst bitte die Kirche im Dorf und blast diese Mini-Missionen nicht zu Großeinsätzen der Bundeswehr auf - und missbraucht sie nicht zu einer großen Selbstdarstellung...

PS: Es ging vor Jahren noch doller - da wurde der Aufenthalt von einem(!) Verbindungsoffizier im Kabuler Verteidigungsministerium in Afghanistan als Auslandseinsatz gewertet. Geht es noch doller? Ja - auch 2020 wurde der Ein-Mann-Einsatz im Jemen als einer der 12 Auslandseinsätze aufgelistet.

Einsatzdispositiv der Streitkräfte

Die Grafik zeigt die Beteiligung der Bundeswehr an fest-etablierten multinationalen Einsatzkräften und das daraus resultierende erforderliche Einsatz- und Fähigkeitsprofil. Dargestellt sind

1. EU Rapid Reaction Force (EURRF) - die EU-Eingreiftruppe (links oben)
2. NATO Response Force (NRF) - die NATO-Reaktionskräfte (rechts oben)
3. EU-Battlegroups (EUBG) - die EU-Kampfverbände (links unten)
4. UN Standby Forces (UN-Bereitschaftskräfte) (rechts mittig)
5. Rettungs- und Evakuierungskräfte (in nationaler Verantwortung) (rechts unten)

Zu beachten ist, dass die beiden Großverbände EURRF und NRF zwar formal als einsatzbereit deklariert wurden, realiter aber ihre geplante Soll-Stärke nicht und damit ihre Einsatzfähigkeit nur bedingt erreicht haben.

NEU - die "SPEERSPITZE"

Anfang 2015 beschloss die NATO den Aufbau einer sogenannten "Speerspitze", die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) in Stärke von ca. 5000 Soldaten. Diese schnelle Eingreiftruppe soll aus Kräften innerhalb der NRF gebildet werden (siehe weißer Kasten). Der Aufbau ist eine Reaktion auf die Ukrainekrise und dient dem zusätzlichen Schutz der östlichen NATO-Mitglieder. Der Aufbau soll bis 2016 abgeschlossen sein.

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•  NATO heute - Charakteristika und Einsätze
(dort Näheres zur NRF und zur "Speerspitze")

Kommentar

Im Osten nichts Neues... Die "Speerspitze" hatten wir schon einmal - damals firmierte sie umgangssprachlich unter dem Terminus "NATO-Feuerwehr". Gemeint war damit die Allied Command Europe Mobile Force, kurz AMF, ebenfalls mit ca. 5.000 Soldaten und mit der gleichen abschreckenden und bündnisstärkenden Zielsetzung wie die heutige sogenannte Speerspitze.

Wer hätte gedacht, dass die NATO ein Vierteljahrhundert nach Ende des Kalten Krieges auf Drängen der östlichen Mitglieder wieder auf dieses Instrument zurückgreifen muss? Vielleicht sollte die NATO den ehemaligen Geheimdienstobristen Putin zum besonders verdienstvollen Förderer der Allianz erklären...

Das "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" wurde am 13. Juli 2016 veröffentlicht. Das Weißbuch steht in der Hierarchie sicherheitspolitischer Grundlagendokumente an oberster Stelle. Die Grafik zeigt die Hierarchie der wichtigsten Dachdokumente zur Sicherheitspolitik und zu Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr - von oben nach unten

1. Weißbuch 2016
2. Konzeption der Bundeswehr
3. Fähigkeitsprofil der Bundeswehr

Die sicherheitspolitischen Interessen und Herausforderungen sind nachfolgend dargestellt.

Sicherheitspolitische Interessen Deutschlands

Die Grafik listet die sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands gemäß den Kernaussagen des neuen Weißbuchs 2016 auf. Die Interessen sind

• Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der Souveränität und territorialen Integrität unseres Landes
• Schutz der territorialen Integrität, der Souveränität sowie der Bürgerinnen und Bürger unserer Verbündeten
• Aufrechterhaltung der regelbasierten internationalen Ordnung auf der Grundlage des Völkerrechts
• Wohlstand unserer Bürgerinnen und Bürger durch Prosperität unserer Wirtschaft und freien sowie ungehinderten Welthandel
• Förderung des verantwortungsvollen Umgangs mit begrenzten Ressourcen und knappen Gütern in der Welt
• Vertiefung der europäischen Integration
• Festigung der transatlantischen Partnerschaft

Herausforderungen für die deutsche Sicherheitspolitik

Die Grafik listet die Herausforderungen und Gefährdungen gemäß den Kernaussagen des Weißbuchs 2016 auf. Die Herausforderungen sind

• Transnationaler Terrorismus
• Herausforderungen aus dem Cyber- und Informationsraum
• Zwischenstaatliche Konflikte
• Fragile Staatlichkeit und schlechte Regierungsführung
• Weltweite Aufrüstung und Proliferation von Massenvernichtungswaffen
• Gefährdung der Informations-, Kommunikations-, Versorgungs-, Transport- und Handelslinien und der Sicherheit der Rohstoff- und Energieversorgung
• Klimawandel
• Unkontrollierte und irreguläre Migration
• Pandemien und Seuchen

Weiterführende externe Links

• Weißbuch 2016
  (Originaltext des Weißbuchs 2016 - 68 Seiten -PDF-Datei. Auch in Englisch unter dem Titel "The 2016 White Paper" erhältlich. Auf dieser Webseite des BMVg ist u.a. auch ein Erklär-Video zum Weißbuch 2016 verfügbar)
• Begleitbroschüre zum Weißbuch 2016
  (Lesenswerte Zusammenfassung - 17 Seiten - PDF-Datei)
• Bundeswehr
  (Webpräsenz der Bundeswehr)

HINTERGRUNDINFORMATION

Was ist ein Weißbuch?

Ein Weißbuch soll das deutsche Verständnis von Sicherheits- und Verteidigungspolitik national wie international transparent machen. In diesem Grundsatzdokument werden die sicherheitspolitischen Leitlinien für die kommenden Jahre formuliert.

Bisher sind in Deutschland zehn Weißbücher erschienen, das erste im Jahr 1969, damals noch mit dem Titel „Weißbuch zur Verteidigungspolitik der Bundesrepublik“. In den Weißbüchern ab 1970 erweiterte sich die Betrachtung auf die Sicherheitspolitik. Das bisher letzte Weißbuch stammt aus dem Jahr 2006. Zehn Jahre später wurde das neue Weißbuch 2016 veröffentlicht.

Das Weißbuch 2016 wurde unter Federführung des Bundesministeriums der Verteidigung verfasst und vom Kabinett verabschiedet. Das Weißbuch stellt die Grundzüge, Ziele, und Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik, die Lage der Bundeswehr und die Zukunft der Streitkräfte dar. Das Weißbuch steht in der Hierarchie sicherheitspolitischer Grundlagendokumente an oberster Stelle, gefolgt von den Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR).

Näheres zu den VPR siehe die interne Webseite
•  Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR)

Zum Vergleich
Ziele deutscher Sicherheitspolitik laut Weißbuch 2006

Die Grafik listet die sicherheitspolitischen Ziele und Interessen Deutschlands gemäß den Kernaussagen des Weißbuchs 2006 auf.

Interessante Erkenntnisse über die veränderten Rahmenbedingungen und Folgerungen innerhalb eines Jahrzehnts gewinnen Sie durch einen Vergleich dieser Auflistung mit der des Weißbuchs 2016 - siehe Grafik und Erläuterungen am Beginn dieser Webseite.

Die „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB) ist als langfristige Grundsatzweisung das Dachdokument der Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung Deutschlands.

Abgeleitet aus der sicherheitspolitischen Lage macht das ressortgemeinsam abgestimmte und vom Bundeskabinett verabschiedete „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ vom 13. Juli 2016 (Weißbuch 2016) Vorgaben für die sicherheitspolitische Ausrichtung Deutschlands. Es legt den Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr fest.

Die aktuellen Entwicklungslinien werden in der KdB für das Verteidigungsressort umgesetzt. Entlang dieser Vorgaben richtet sich die Bundeswehr auf die Zukunft aus. Die KdB steht als militärischer Teil an der Gesamtverteidigungsplanung der Bundesrepublik Deutschland im Inland und im Ausland in Wechselwirkung mit den Inhalten der „Konzeption Zivile Verteidigung“ (KZV) des Bundesministeriums des Inneren und weiteren Dokumenten der für die Sicherheitsarchitektur Deutschlands verantwortlichen Ressorts.

Die KdB ist als „Dachphilosophie“ ein Leitfaden für alle militärischen und zivilen Bereiche der Bundeswehr im Sinne eines ganzheitlichen Ansatzes. Sie dient dem gemeinsamen Verständnis, wie die gesetzten Ziele erreicht werden und wie die Instrumente angewendet werden sollen.

Nationale Zielvorgabe

Die "Nationale Zielvorgabe" (NatZV) legt den qualitativen Anspruch und die Vorgaben für das durch die Bundeswehr national und im multinationalen Kontext zu erbringende Handlungs- und Leistungsvermögen fest. Sie ist wesentlicher fähigkeits- und strukturbestimmender Leitfaktor für die Ausplanung und Ausgestaltung der Bundeswehr:

• Die Bundeswehr leistet in den nationalen und internationalen Gestaltungsfeldern einen substanziellen Beitrag zur Sicherstellung der strategischen Prioritäten Deutschlands. Die strategischen Vorgaben und Forderungen der NATO und EU dienen als wesentliche Sollvorgaben für das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr und als bestimmende Grundlinie für die nationale Fähigkeitsentwicklung. Sie werden ergänzt um weitere nationale Vorgaben, sofern diese nicht bereits durch multinationale Planungsziele abgedeckt sind. Dies untermauert die Bereitschaft, zur Wahrung der sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands in der internationalen Gemeinschaft mehr Verantwortung zu übernehmen und in multinationaler Kooperation verstärkt eine Führungsrolle einzunehmen.

• Die Bundeswehr stellt mit einsatzbereiten militärischen und zivilen Kräften und Mitteln Fähigkeiten für das gesamte Aufgabenspektrum bereit. Grundsätzlich werden allen Angehörigen der Bundeswehr einschließlich der Reserve Aufgaben in der Grundaufstellung zugewiesen, die entweder ständig oder im Spannungs- und Verteidigungsfall wahrzunehmen sind.

• Die Bundeswehr erfüllt ihre Verpflichtungen aus den jeweiligen Organisationsstrukturen und unter Einnahme von aufgabenspezifischen Einsatz- oder Missionsstrukturen.

• Die Möglichkeit der Übernahme von Führungsverantwortung als Rahmennation ist in allen Kooperationsfeldern mit Fähigkeiten sicherzustellen, in die Beiträge anderer Nationen flexibel und synergetisch integriert werden können.

• Die Befähigung zum bundeswehrgemeinsamen Wirken in allen Dimensionen – Land, Luft, See, Cyber- und Informationsraum sowie Weltraum – ist übergeordneter Maßstab. In den Dimensionen Land, Luft und See bleibt die Befähigung zum Kampf Wesensmerkmal und Maßstab für die Einsatzbereitschaft.

Das Wahrnehmen der gleichrangigen Aufgaben der Bundeswehr kann nach Charakter, Intensität und Gleichzeitigkeit im Zeitablauf variieren. Die Bundeswehr erfüllt ihre Aufgaben eingebettet in einen gesamtstaatlichen, vernetzten und größtenteils multinationalen Ansatz. Das nur einmal vorhandene und anhand vorgegebener und limitierter Ressourcen ausgestaltete Single Set of Forces ist so ausgerichtet, dass es mit den in seiner Grundaufstellung zur Verfügung stehenden Kräften und Mitteln und mit Ergänzung von Missionspaketen alle Aufgaben gleichrangig wahrnehmen kann.

Grundaufstellung der Bundeswehr

Die Grundaufstellung umfasst alle Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung, für den Heimatschutz, das nationale Risiko- und Krisenmanagement und die Verteidigungsaspekte der gesamtstaatlichen Cyber-Sicherheit einschließlich der Cyber-Sicherheit in den bundeswehreigenen Netzen sowie zur Aufrechterhaltung des Betriebs Inland einschließlich der Aufgaben als Host Nation und als Transitland.

Die Grundaufstellung entspricht in der Regel nicht der Friedensorganisation und den jeweiligen Stationierungsfestlegungen. Zur Wahrnehmung und Unterstützung der Aufgaben im Rahmen der LV/BV sind Einsatzstrukturen festzulegen und einzunehmen.

Die Grundaufstellung bildet den Kern der Bundeswehr, enthält aber nicht alle Fähigkeiten, um die weiteren gleichrangigen Aufgaben zu erfüllen. Für Fähigkeiten, die nicht vollständig aus der Grundaufstellung alimentiert werden können, sind zusätzliche Missionspakete erforderlich. Missionspakete ergänzen die Grundaufstellung der Bundeswehr.

Das neue "Fähigkeitsprofil" komplettiert das Gesamtkonzept zur umfassenden Modernisierung der Bundeswehr. Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat am 3. September 2018 das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr unterzeichnet. Dieses interne Planungsdokument beschreibt detailliert den Bedarf der Bundeswehr sowie die wesentlichen Modernisierungsschritte bis zum Jahr 2031. Dieser Bedarf leitet sich ab aus den fundierten sicherheitspolitischen Analysen des Weißbuchs der Bundesregierung 2016 sowie der im Frühjahr 2018 gebilligten Konzeption der Bundeswehr, die die Aufgaben der Streitkräfte definiert. Damit liegt nunmehr ein umfassendes Gesamtkonzept zur Modernisierung der Bundeswehr vor.

Das Fähigkeitsprofil ist ein internes Planungsdokument, das der Organisation der Bundeswehr die Zukunftsplanung ermöglicht und ein bisher nicht gekanntes Maß an Vorausschau und Transparenz gegenüber dem Haushaltsgesetzgeber schafft. Anders als das Weißbuch und die Konzeption der Bundeswehr ist das Fähigkeitsprofil kein öffentliches Dokument.

Das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr beschreibt die Fähigkeiten nach Personal, Material, Infrastruktur, Betrieb, Organisation und Ausbildung.
Ziele des Fähigkeitsprofils sind

• das Modernisieren bereits existierender Fähigkeiten
• das Füllen „hohler Strukturen“
• die Entwicklung neuer Fähigkeiten.

Es legt zudem fest, welche Fähigkeiten bzw. wie viele Kräfte und Mittel die Bundeswehr bereitstellen soll. Dies wird in drei Zwischenschritten erreicht werden: 2023, 2027, 2031.

Beim ersten Zwischenschritt bis 2023 legt das Fähigkeitsprofil den Schwerpunkt auf die VJTF für die NATO im Jahr 2023. Deutschland will dafür als Rahmennation ein modernisiertes und komplett ausgestattetes Brigadeäquivalent stellen. Dazu gehören ein gemischter Einsatzverband „Luft“ sowie maritime Fähigkeiten. Daneben sind laufende Einsätze und Verpflichtungen für enhanced Forward Presence sowie die EU Battle-Group in den Planungen berücksichtigt.

Die bereits im aktuellen Dokument angelegten Zwischenschritte 2027 und 2031 werden im Rahmen jährlicher Fortschreibungen konkretisiert.
Neu ist der Ansatz im Fähigkeitsprofil 2018, dass er das Handlungs- und Leistungsvermögen der Bundeswehr über eine so genannte Grundaufstellung sowie Missionspakete definiert.

Die Grundaufstellung der Bundeswehr enthält dabei Fähigkeiten, Kräfte und Mittel für folgende Aufgaben:

• Landes- und Bündnisverteidigung im Rahmen der NATO und gemäß den Vorgaben der EU
• Cybersicherheit/-Verteidigung
• nationales Risiko- und Krisenmanagement
• Heimatschutz und „Host Nation Support“
• Basis Inland

Diese Aufgaben sind jederzeit und gleichzeitig wahrzunehmen.
Hinzu treten Missionspakete - wie beispielhaft die Marineaufgabe „Ölüberwachung über der Nord- und Ostsee“ im Rahmen des Umweltschutzes oder die Sicherheit im deutschen Luftraum, die die Luftwaffe garantiert. Diese Missionspakete können aus Personal, Ausrüstung, Leistungen Dritter, Infrastruktur oder Mischformen aus allen Bereichen geschnürt werden.

Alle Aufgaben der Bundeswehr sind übergreifend durch das Zusammenwirken aller Organisationsbereiche zu erfüllen (Systemverbünde). Als Beispiel: Der Systemverbund Land umfasst als Nukleus die Brigaden des Heeres, benötigt jedoch medizinische Unterstützung aus dem Bereich Sanitätsdienst, die Flugabwehr der Luftwaffe, Unterstützungsleistungen der Streitkräftebasis. Die IT-/Führungsunterstützung muss durch Kräfte des Cyber-/ und Informationsraumes gestellt werden.

Vor dem Hintergrund des gewaltigen Modernisierungsbedarfs und den zwingend erforderlichen Maßnahmen zur Strukturerfüllung sowie des notwendigen Fähigkeitsaufwuchses ergibt sich mit dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr 2018 ein für den Haushaltsgesetzgeber sehr transparentes Gesamtbild über die Bedarfe der Bundeswehr, das weit in die Zukunft blicken lässt. Die jährliche Fortschreibung des Fähigkeitsprofils ermöglicht, auf sich ändernde Rahmenbedingungen und künftige Haushaltsentwicklungen zu reagieren.

Textquelle: Auszüge BMVg vom Oktober 2018

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen
anlässlich Inkraftsetzung des Fähigkeitsprofils der Bundeswehr

„An diesem großen Modernisierungsplan haben wir die letzten zwei Jahre gearbeitet. Er zeigt in drei Schritten 2023, 2027 und 2031, wohin die Reise geht. Die Soldatinnen und Soldaten spüren, dass wir nach dem Tiefpunkt im Jahr 2015 nach 25 Jahren des Schrumpfens in der Bundeswehr jetzt langsam die Talsohle durchschritten haben. Aber es liegt noch ein langer Aufstieg vor uns, den wir bewältigen müssen. Alle Planungen bewegen sich innerhalb der Finanzziele, die die Bundesregierung im Sommer der NATO angezeigt hat. Wir werden danach für die Verteidigungsausgaben im nächsten Jahr 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes erreichen. Im Jahr 2024 wollen wir 1,5% erreichen.

Dabei geht es um die umfassende Modernisierung der Ausrüstung, über das notwendige Auffüllen hohler Strukturen bis hin zur Entwicklung neuer Fähigkeiten, die die Bundeswehr in Zukunft baucht. Der plan umfasst eine breite Investitionspalette, aber zwei Bereiche sind hoch prioritär: Das eine ist persönliche Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten und das zweite ist das große Thema Digitalisierung. Denn jeder Konflikt der Zukunft wird auch im Cyberraum ausgetragen“.