Die "Neue Seidenstraße" ist aus chinesischer Sicht kein einfaches Upgrade der alten Seidenstraße. Stattdessen entlehnt sie das historische Symbol der alten Seidenstraße und bringt neue Konnotationen der Zeit mit ein. Der komplette Titel der Seidenstraßen-Initiative ist "The Silk Road Economic Belt and the 21st-Century Maritime Silk Road".
Im Folgenden wird für die Neue Seidenstraße die inzwischen allgemein übliche Kurzform "Belt and Road Initiative" und deren international gängige Abkürzung "BRI" verwendet. Bitte beachten: Der Begriff "Belt" bezieht sich auf die Landwege, der Begriff "Road" leicht irritierender Weise auf die Seewege der Neuen Seidenstraße.
Aus chinesischer Sicht befasst sich BRI nicht in erster Linie mit dem geographischen Konzept von "Gürtel" und "Straße". Stattdessen handelt es sich um eine internationale Kooperationsplattform und - so die chinesische Regierung - um ein öffentliches Produkt, das China der Welt zur Verfügung stellt, und um eine offene und inklusive Initiative für wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Umfassende Beratung, gemeinsame Anstrengungen und gemeinsamer Nutzen sind die grundlegenden Prinzipien der BRI. Und natürlich dürfen die üblichen wohlfeilen Worte nicht fehlen: Aus Sicht der chinesischen Regierung ist der Geist der Seidenstraße getragen von Frieden und Kooperation, Offenheit und Inklusion, gegenseitigem Lernen und gegenseitigem Nutzen.
Die Prioritäten der Zusammenarbeit
Die nachfolgende Beschreibung der 5 Prioritäten ist weitgehend eine Übersetzung des Originaltextes der chinesischen Regierung, ergänzt durch einige eigene Erläuterungen. Aus chinesischer Sicht gibt es "Fünf Prioritäten der Zusammenarbeit", nämlich
- Koordinierung der Politik
- Vernetzung von Einrichtungen
- Ungehinderter Handel
- Finanzielle Integration und
- Bindung von Mensch zu Mensch
Die Stärkung der politischen Koordinierung ist eine feste Garantie für die BRI. Bis zum 20. April 2019 hat China 174 Kooperationsdokumente mit 126 Ländern und 29 internationalen Organisationen einschließlich Entwicklungsländern, Industrieländern und vielen Unternehmen und Finanzinstitutionen in Industrieländern sowie den in Zusammenarbeit mit China entwickelten Drittmärkten verfasst.
Die Konnektivität von Einrichtungen ist ein priorisierter Bereich in der BRI. Die Umsetzung der Projekte der China-Laos-Eisenbahn, der China-Thailand-Eisenbahn, der Jakarta-Bandung-Hochgeschwindigkeitsbahn und der Ungarn-Serbien-Eisenbahn wurde nachhaltig vorangetrieben, und der Bau der Häfen Gwadar (Pakistan), Hambantota (Sri Lanka), Piräus (Griechenland) und Khalifa (VAE) verlief reibungslos. Bis März 2019 hat der China Railway Express 50 Städte aus 15 europäischen Ländern mit dem Güterzug verbunden und mehr als 14.000 Fahrten hin und zurück unternommen.
Investitions- und Handelskooperation ist die zentrale Komponente der BRI. Von 2013 bis 2018 hat das gesamte Warenhandelsvolumen zwischen China und den Ländern entlang der Neuen Seidenstraße 6 Billionen US-Dollar überschritten, wobei der China-Belarus-Industriepark, die China-United Arab Emirates (UAE) -Industrial Capacity Demonstration Zone und China-Ägypten Suez Economic and Trade Cooperation Zone stetig weiterentwickelt werden.
Die finanzielle Integration ist ein entscheidender Dreh- und Angelpunkt für die BRI. China hat nacheinander bilaterale Devisenswaps mit mehr als 20 Ländern entlang der Route abgeschlossen und mit 7 Ländern Renminbi(RMB)-Clearing-Vereinbarungen getroffen. China hat außerdem gemeinsam mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) ein Zentrum zum Kapazitätsaufbau errichtet. Bis Ende 2018 hatten Chinas Exportkreditversicherer in den Ländern entlang der Route einen Versicherungsschutz von mehr als 600 Milliarden US-Dollar aufgebaut.
People-to-People-Bindung ist das soziale Fundament der BRI. China hat mehr als 60 Millionen wechselseitigen Tourismusaustauschs mit den Ländern entlang der Route aufgebaut und in 52 relevanten Ländern (Stand Oktober 2018) Visafreiheit oder Landevisa erhalten. Eine Reihe von Erfolgen konnte zudem u.a. in den Bereichen Wissenschafts- und Technologieaustausch, Bildungszusammenarbeit, Kulturtourismus, grüne Entwicklung und Entwicklungshilfe erzielt werden.
Die 64 (Anfang 2019) Länder entlang der fünf Routen, die häufig in den aktuellen Statistiken aufgeführt sind, umfassen aber nicht alle am BRI teilnehmenden Länder. Die Initiative ist nicht als exklusiver Club gedacht, sondern als offene und inklusive Kooperationsplattform, deren Schwelle nicht allzu hoch ist.
Die Steuerung der Initiative
Die BRI ist - so die chinesische Regierung - ein großartiges und systematisches Projekt, das ein breites Spektrum von Bereichen und eine lange Zeitspanne mit hoher Arbeitsbelastung abdeckt. Daher sei es notwendig, Organisation und Führung zu stärken und die internen und externen Arbeiten zu koordinieren. Zu diesem Zweck hat die chinesische Regierung eine Führungsgruppe für die Förderung der Gürtel- und Straßeninitiative eingesetzt, um den auf- und Ausbau zu leiten und zu koordinieren. Als Teamleiter fungierte Han Zheng, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas und Vizepremier des Staatsrates.
Das in der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission angesiedelte Büro der Führungsgruppe zur Förderung der Gürtel- und Straßeninitiative übernimmt die tägliche Arbeit als Lenkungsgruppe. Er Lifeng, der Leiter der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission, fungiert als Direktor des Büros der Lenkungsgruppe. Stellvertretender Direktor der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission Ning Jizhe, stellvertretender Minister des Handelsministeriums Qian Keming und stellvertretender Minister des Außenministeriums Zhang Jun fungieren als stellvertretende Direktoren der Lenkungsgruppe.
Begriffe/Definitionen
Im September 2015 standardisierte die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission zusammen mit dem Außenministerium, dem Handelsministerium und anderen Abteilungen die englische Übersetzung der Seidenstraßen-Initiative.
- In den offiziellen Dokumenten für den externen Bedarf wird die englische Übersetzung der Bezeichnung "Wirtschaftsgürtel der Seidenstraße und die maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts" als "Belt and Road" zusammengefasst, deren englische Abkürzung "B&R" lautet.
- Das Wort "Initiative" wird im Singular übersetzt und es werden keine Wörter wie Strategie, Projekt, Programm, Agenda usw. verwendet.
- Da der Begriff "Belt and Road Initiative" häufig vorkommt, wird die vollständige englische Übersetzung nur gelegentlich bei ihrer ersten Nennung verwendet. Die Abkürzung der Übersetzung kann unter verschiedenen Umständen flexibel verwendet werden. Neben der Abkürzung "BRI" kann in bestimmten Situationen auch der Ausdruck "Seidenstraßen-Initiative zu Land und zu Wasser" verwendet werden, während andere Übersetzungen nicht empfohlen werden.