Die Afrikanische Union auf einen Blick – Politik und Zeitgeschichte

Ziele

Die Mitgliedstaaten wollen die massiven wirtschaftlichen, sozialen und gesundheitlichen Probleme bekämpfen, die auf dem Kontinent herrschen. Konflikte sollen beendet werden, da diese das Haupthindernis für Entwicklung und Integration seien. Außerdem will man sich bei den Gläubigerländern für einen vollständigen Schuldenerlass einsetzen.

Mitglieder (55)
Mitglieder sind alle afrikanischen Staaten. Besondere Entwicklungen:

Marokko wurde am 30. Januar 2017 per Mehrheitsbeschluss in die Afrikanische Union aufgenommen. Das Land war wegen des Konflikts um die Demokratische Arabische Republik Sahara (DARS) - umgangssprachlich Westsahara - 1984 aus der Vorgängerorganisation OAU ausgetreten.
Die Westsahara ist Vollmitglied der AU, aber kein Mitglied der UN und kein allgemein anerkannter Staat. Sie wird zwar von der AU als Ganzes, aber nur von einer Minderheit der afrikanischen Staaten anerkannt.
Der Süd-Sudan wurde am 09.07.2011 selbständig und am 27. Juli 2011 als damals 54. Mitglied in die AU aufgenommen.
Verschiedene afrikanische Staaten wurden zeitweise suspendiert, meist aufgrund von Militärputschen, so z.B. Niger, Madagaskar, Mauretanien und Guinea, Ägypten. Seit 2016 ist kein Mitgliedsland suspendiert.

Organe

Die Charta der AU orientiert sich in weiten Teilen am Vorbild der EU-Verträge. Die Gründungsakte enthält unter anderem Erklärungen zur Achtung der Menschenrechte und zur Souveränität der Mitgliedsstaaten, aber auch eine Passage zum Eingreifen der Union in Mitgliedsstaaten unter bestimmten Voraussetzungen. Die wichtigsten Organe der AU sind:

Versammlung der Staats- und Regierungschefs (halbjährlich).
Exekutivrat: Bereitet auf Ebene der Außenminister die Treffen der Staats- und Regierungschefs vor.
Friedens- und Sicherheitsrat (PSC): Operatives Entscheidungsgremium mit weitreichenden Kompetenzen im Bereich Frieden und Sicherheit.
Kommission der AU: Exekutivorgan/Sekretariat der AU mit Sitz in Addis Abeba.
Pan-afrikanisches Parlament: Befindet sich als weiteres Organ der AU noch im Aufbau und hat bisher lediglich beratende Funktion.
Afrikanischer Gerichtshof für Menschenrechte

Weiterführender externer Link

African Union
(Offizielle Webpräsenz der AU - in Englisch)

Hintergrundinformation

Die Initiative zur Gründung der AU geht auf den libyschen Staatschef Gaddafi zurück. Er hatte mit großem finanziellen Aufwand bei den afrikanischen Staatschefs dafür geworben und sich bereit erklärt, viele Institutionen der AU zu finanzieren. Die Idee einer afrikanischen Union war bereits seit 1999 intensiver diskutiert worden. Gaddafi konnte sich allerdings mit seiner Forderung, die AU bereits am 1. Januar 2000 auszurufen, nicht durchsetzen.

Im Juli 2001 wurde auf der Gipfelkonferenz der Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) in Lusaka (Sambia), an der allerdings nur 33 Staatschefs teilnahmen, die Gründungscharta der AU verabschiedet. Der AU-Vertrag ("Charta der Afrikanischen Union") war formell allerdings schon im Mai 2001 in Kraft getreten, nachdem er von 2/3 der OAU-Mitglieder ratifiziert worden war.

Auf dem Gipfeltreffen im südafrikanischen Durban am 08.-09. Juli 2002 wurde die 39 Jahre alte OAU formell aufgelöst und in die AU umgewandelt. Diese ist der Europäischen Union nachempfunden. Der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki wurde zum ersten Vorsitzenden der AU gewählt. Er sah in der Gründung der AU und ihres ökonomischen Arms, der "Neuen Partnerschaft für Afrikanische Entwicklung" (NEPAD), ein neues Kapitel in der afrikanischen Entwicklung aufgeschlagen.

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Kommentar

Ob und bis wann die Ziele der AU verwirklicht werden können, steht in den Sternen. Wieso der AU etwas gelingen soll, was die OAU in fast vier Jahrzehnten nicht geschafft hat, ist völlig unklar. Das Ganze ähnelt eher neuem Wein in alten Schläuchen.

Insbesondere bei der Lösung von Konflikten innerhalb und zwischen afrikanischen Staaten dürfte der neuen AU kaum mehr gelingen als der alten OAU, obwohl die Mitgliedsstaaten sogar eine gemeinsame Verteidigungspolitik ins Auge gefasst haben. Wie dies allerdings realisiert werden soll in einem Kontinent, in dem sich Dutzende von Staaten im Bürgerkrieg befinden und mehr als ein halbes Dutzend Staaten grenzüberschreitend im Kongo-Konflikt (dem ersten großen "Afrikanischen Krieg") engagiert sind, weiß niemand.

Die Europäer haben für die - noch immer unvollendete - Einigung ihres Kontinentes fast ein halbes Jahrhundert gebraucht, trotz bester Voraussetzungen wie Demokratie, Marktwirtschaft und solider Regierungsführung. Wie eine Einigung des afrikanischen Kontinents gelingen soll bei einer weit schlechteren Ausgangslage - autoritäre Staaten, Diktaturen, Kriege, Korruption, Misswirtschaft und oft miserable Regierungsführung - steht in den Sternen. Und dennoch: Es gibt keine Alternative.

Die Einigung des Kontinents, zumindest aber eine friedliche Annäherung der afrikanischen Staaten, kann nur durch ein Umdenken der Staatschefs und der politischen Eliten gelingen. Angesichts von ehemaligen Langzeit-Repräsentanten wie AU-Initiator Gaddafi oder Simbabwes Diktator Mugawe auf lange Zeit wohl ein Wunschtraum...

Kurzfristig dürften deshalb die wirtschaftlichen Aspekte des Zusammenschlusses größere Bedeutung haben. Weil Afrika 2020 mit fast 1,4 Milliarden Einwohnern zwar mehr als 17 Prozent der Weltbevölkerung stellt (und dies mit weiterhin steigender Tendenz), aber nur mit knapp drei Prozent an der Weltwirtschaftsleistung beteiligt ist, wollen die Staaten nun gemeinsam auftreten, um diese Schwäche im Zuge der Globalisierung so weit wie möglich auszugleichen.

Gelänge es, dass der schwarze Kontinent (der immerhin mehr als ein Viertel der Mitgliedstaaten der UNO stellt) z.B. durch Ausstattung des panafrikanischen Parlaments mit echten Legislativbefugnissen mit einer - und zwar deutlichen - Stimme sprechen würde und damit zumindest mehr als bisher in das Bewusstsein der Weltöffentlichkeit dringen könnte, wäre schon viel erreicht.