Cyber- und Informationsraum

Führungsstruktur der Bundeswehr - BMVg und der nachgeordnete Bereich

Am 5. April 2017 wurde das Kommando Cyber- und Informationsraum (KdoCIR) im Rahmen eines feierlichen Appells in Bonn in Dienst gestellt. Nach dem Startsignal, das im Oktober 2016 mit der Aufstellung der neuen (zehnten) Ministeriumsabteilung "Cyber- und Informationstechnik" (CIT) gegeben wurde, ist so ein weiterer Meilenstein erreicht, um die Bundeswehr gegen Bedrohungen aus dem Cyber- und Informationsraum zu schützen.
 
Um sich diesen Herausforderungen zukünftig wirkungsvoll weiter entgegenzustellen, wurden die Fähigkeiten in einem neuen militärischen Organisationsbereich "Cyber- und Informationsraum" gebündelt. Ähnlich wie Heer, Luftwaffe und Marine für die Dimensionen Land, Luft und See zuständig sind, werden die Angehörigen des neuen militärischen Organisationsbereiches ganzheitlich für die Dimension Cyber- und Informationsraum verantwortlich sein.
 
Das KdoCIR soll überdies in Fragen der Cybersicherheit als Schnittstelle für andere Ressorts des Bundes, für die Wirtschaft und für die internationalen Verbündeten "auf Augenhöhe" fungieren.
 

Bundeswehr - die Organisationsstruktur

Hintergrund

Der Cyber- und Informationsraum ist der sechste militärische Organisationsbereich der Bundeswehr. Der Inspekteur Cyber-und Informationsraum steht auf einer Ebene mit den anderen Inspekteuren der militärischen Organisationsbereiche Heer, Luftwaffe, Marine, Sanitätsdienst und Streitkräftebasis.
Zeitplan:

  • Ab 5. April 2017 sollen die rund 260 Angehörigen des Kommando Cyber- und Informationsraum (KdoCIR) in der Startaufstellung eine Erstbefähigung zur Führung des nachgeordneten Bereichs gewährleisten.
  • Ab 1. Juli 2017 werden dem KdoCIR das Kommando Strategische Aufklärung, das Führungsunterstützungskommando der Bundeswehr, das Zentrum Operative Kommunikation der Bundeswehr und das Zentrum für Geoinformationswesen der Bundeswehr unterstellt. Der Organisationsbereich wird dann etwa 13.500 Dienstposten umfassen. Dabei gibt es keine Auswirkungen auf Standorte der Bundeswehr.
  • Bis 2021 soll das KdoCIR weiter aufwachsen und der gesamte  Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum seine volle Einsatzbereitschaft erreichen.

An der Universität der Bundeswehr München wird zudem ein Forschungszentrum der Bundeswehr und des Bundes für den Cyber-Raum eingerichtet. Dazu wird dort gegenwärtig der Fachbereich Informatik und Cybersicherheit weiter ausgebaut. Dieser neue „Cyber-Cluster“ ist als ressortübergreifende Einrichtung geplant, die neben klassischer Forschung auch aktives Management von Innovationen im Bereich Cyber-Abwehr, Digitalisierung und IT betreiben wird.

Flankiert wird die Aufstellung des Kommandos mit der Kampagne „Projekt Digitale Kräfte“, mit der zum einen die gesamtgesellschaftliche Relevanz des Organisationsbereichs Cyber- und Informationsraum unterstrichen werden soll und zum anderen für eine qualifizierende Tätigkeit bei der Bundeswehr, die dem Schutz auch der IT-Infrastruktur  der Bundeswehr dient, geworben werden soll. 

Dass dieser Schutz nötig ist, zeigen allein die in den ersten neun Wochen des Jahres 2017 rund 284.000 Cyber-Attacken gegen die Rechner der Streitkräfte. Allein im Jahr 2017 werden rund 1000 IT-Soldaten und 800 zivile und militärische IT-Administratoren gesucht.


Die Kommandos

Seit 5. April 2017 gibt es sechs Kommandos an folgenden Standorten

•  Kommando Heer Strausberg (bei Berlin)
•  Kommando Luftwaffe Gatow (Bezirk Spandau, Berlin)
•  Marinekommando Rostock
•  Kommando Sanitätsdienst Koblenz
•  Kommando Streitkräftebasis Bonn
•  Kommando Cyber- und Informationsraum (CIR) Bonn

Das Einsatzführungskommando am Standort Geltow bei Potsdam ist eine "Besondere Dienststelle" und untersteht unmittelbar dem Generalinspekteur.

Der Generalinspekteur

Der Generalinspekteur ist der ranghöchste Soldat der Bundeswehr, ihr höchster Repräsentant und der militärische Berater der Ministerin und der Bundesregierung. Die militärischen Organisationsbereiche und das Einsatzführungskommando sind dem Generalinspekteur in jeder Hinsicht unterstellt. Er ist damit zugleich truppendienstlicher Vorgesetzter aller Soldaten/Soldatinnen.

 

Die Entwicklung der Bundeswehr

Bundeswehr - Entwicklung der Umfangszahlen

Dargestellt ist die Entwicklung der Umfangszahlen von 1989 bis 2023 (geplant). Im Einzelnen:

  1. militärische Komponente (gelbe Säulen)
  2. zivile Komponente (blaue Säulen)

Das Reformziel von 175.000+ Soldaten wurde Mitte des Jahrzehnts erreicht, im zivilen Bereich besteht allerdings noch Nachholbedarf. Mit dem Weißbuch der Bundesregierung 2016, der Konzeption der Bundeswehr 2018 und dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr 2018 wurden - so die offiziellen Aussagen - Grundlagen gelegt für eine Modernisierung der Bundeswehr, die in drei Schritten etwa 2030 abgeschlossen sein soll.

In einem ersten Zwischenschritt soll hierbei ein neues Planziel Personal in Höhe von 198.000 Soldaten bis 2023 erreicht werden. Die Umfangzahlen der Bundeswehrverwaltung und weiterer ziviler Mitarbeiter sind vorläufig.


Entwicklung der Bundeswehr - Neuausrichtung 2011 und Reformziel

Reformziel der Neuausrichtung 2011

Die Entwicklung der Umfangszahlen der Bundeswehr ist nur unter Berücksichtigung des Reformziels der Neuausrichtung 2011 zu verstehen. Im Einzelnen:

  • militärische Komponente (gelbe Säulen)
  • zivile Komponente (blaue Säulen)
  • Grundwehrdienstdauer (rote Linie)

Die rote Linie zeigt die Dauer des Grundwehrdienstes bis zu seiner Aussetzung Mitte 2011. Der Umfang der Freiwilligen Wehrdienst Leistenden beträgt mindestens 5.000 (sogenannte Fixvorgabe) und bis zu maximal 10.000 Weiteren (sogenannte Flex-Planzahl), insgesamt also maximal 15.000.

Bitte beachten: Der neue Dienst heißt per Gesetz "Freiwilliger Wehrdienst" (FWD), die Teilnehmer sind also "Freiwilligen Wehrdienst Leistende" (FWDL) - und nicht freiwillig Wehrdienstleistende. Der Wehrdienst als Pflichtdienst wurde mit der Wehrpflicht ausgesetzt.


Bundeswehr - Personalstärke der Streitkräfte - Entwicklung seit dem Jahr 2000

Streitkräfte - Entwicklung der Personalstärken

Verglichen werden die jeweiligen Umfangszahlen für (von links nach rechts) die heutigen Organisationsbereiche Heer, Luftwaffe, Marine, Sanitätsdienst, Streitkräftebasis (ab 2000) und Cyber- und Informationsraum (ab 2017). Gezeigt wird der Stand

  • 1998 (grüne Säulen)
  • 2006 (gelbe Säulen)
  • 2018 (rote Säulen - Stand September)

Die deutliche Reduzierung der Stärke insbesondere von Heer und Luftwaffe zwischen 1998 und 2006 ergibt sich vor allem aus der Personalüberführung in die Bereiche Sanitätsdienst (Zentralisierung und personelle Aufstockung) und  Streitkräftebasis (Neuaufstellung 2000). Der Aufwuchs des 2017 neu aufgestellten Organisationsbereichs Cyber- und Informationsraum (CIR) ergibt sich insbesondere durch Personalüberführung aus dem Bereich Streitkräftebasis.

Hinweis zur Begriffsklärung: Drei der sechs militärischen Organisationsbereiche - nämlich Heer, Luftwaffe und Marine - firmieren auch weiterhin zugleich unter der Terminologie "Teilstreitkräfte".


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Bundeswehrreform – die Neuausrichtung 2011

Bundeswehr - Bundeswehrreform 2011 - Eckdaten der Neuausrichtung

Eckdaten der Bundeswehrreform 2011

Die Grafik vergleicht den Ist-Stand 2011 (hellgelb) mit den Planungsvorgaben der Reform (dunkelgelb). Dies warf damals mancherlei Fragen auf:

  • Anstatt 220.000 militärisches Personal in Zukunft nur noch 175.000 plus?
  • Anstatt 76.000 ziviles Personal in Zukunft nur noch 55.000 Mitarbeiter?
  • Und dazu noch die Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht?

Für viele brach eine heile Welt zusammen. Die Bundeswehr jedoch hat es überlebt...

Einzelheiten der Eckdaten der Reform sehen Sie in der Tabelle am Seitenende.


Bundeswehrentwicklung seit 1989 - Reformziel der Neuausrichtung 2011

Reformziel der Neuausrichtung 2011

Die Grafik zeigt die Entwicklung der Umfangszahlen seit 1989 einschließlich des Reformziels aus dem Jahr 2011. Im Einzelnen:

  • militärische Komponente (gelbe Säulen)
  • zivile Komponente (blaue Säulen)
  • Grundwehrdienstdauer (rote Linie)

Die rote Linie zeigt die Dauer des Grundwehrdienstes bis zu seiner Aussetzung Mitte 2011. Der Umfang der Freiwilligen Wehrdienst Leistenden beträgt mindestens 5.000 (sogenannte Fixvorgabe) und bis zu maximal 10.000 Weiteren (sogenannte Flex-Planzahl), insgesamt also maximal 15.000.

Bitte beachten: Der neue Dienst heißt per Gesetz "Freiwilliger Wehrdienst" (FWD), die Teilnehmer sind also "Freiwilligen Wehrdienst Leistende" (FWDL) - und nicht freiwillig Wehrdienstleistende. Der Wehrdienst als Pflichtdienst wurde mit der Wehrpflicht ausgesetzt.


Bundeswehr - Reformvorschläge aus dem Jahr 2000 im Vergleich mit heute

Reformvorschläge im Vergleich

Verglichen werden die Reformvorschläge aus dem Jahr 2000 mit der geplanten Neuausrichtung der Bundeswehr 2011. Gezeigt werden

  1. Ist-Stand 2000 (grüne Säule links)
  2. Reformvorschläge aus dem Jahr 2000 (gelbe Säulen)
  3. Umfang der Streitkräfte laut Neuausrichtung der Bundeswehr (grüne Säule rechts)

Die jeweils helleren Anteile der Säulen zeigen die vorgeschlagene Zahl der Grundwehrdienstleistenden. Interessante Erkenntnis: Wer kam im Jahr 2000 dem Umfang und der Struktur des Reformansatzes von 2011 am nächsten? Sie werden es nicht glauben: Bündnis 90/Die Grünen...


Bundeswehr - Personalstärken der Streitkräfte laut Neuausrichtung

Die neue Struktur der Streitkräfte

Die Grafik zeigt die Planungszahlen der Bundeswehrreform 2011 für die Teilstreitkräfte / Organisationsbereiche wie folgt:

  1. die ersten fünf Säulen zeigen die künftig für einen Einsatz verfügbaren Soldaten/Soldatinnen (insgesamt 144.540)
  2. die rote Säule rechts zeigt die für einen Einsatz nicht verfügbaren Soldaten/Soldatinnen (30.460). Diese befinden sich z.B. turnusmäßig in der Ausbildung bzw. in Berufsförderungsmaßnahmen.

Insgesamt war/ist eine miliärische Personalstärke von 175.000 plus avisiert. Die Streitkräftestärke im Januar 2016 belief sich auf rund 178.500, kam also dem Planziel bereits erstaunlich nahe...

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Tabelle
Eckdaten der Bundeswehrreform 2011

In der nachfolgenden Tabelle sehen Sie in der linken Spalte ausgewählte Komponenten, in der mittleren Spalte die Zielvorgaben der Reform und in der rechten Spalte Angaben zum damaligen Stand im Jahr 2011.

Streitkräfte 175.000 + 2011 ca. 220.000 Soldaten
künftig 175.000 plus x (max. 10.000)
Ziviles Personal 55.000 2011 ca. 76.000 Mitarbeiter
BMVg 2.000 2011 ca. 3.500 Stellen
künftig maximal 2.000
in Auslandseinsätzen 10.000 2011 ca. 7.100 weltweit im Einsatz
künftig bis zu 10.000
Freiwilligen Wehrdienst Leistende (FWDL) 5.000 - 15.000 seit 1. Juli 2011 für 7-23 Monate
5.000 FWDL = "Fixvorgabe"
10.000 FWDL = zusätzlich maximal
Grundwehrdienst Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht Aussetzung zum 1. Juli 2011 -
bis dahin Grundwehrdienstdauer von 9 Monaten (seit 2002)
Einsparungen 8,3 Milliarden Euro Spargebot gelockert bis 2015
(vormals bis 2014)

Die neuen Kommandos

Die früheren Führungsstäbe der Teilstreitkräfte bzw. Organisationsbereiche wurden zu Kommandos und sind nicht mehr Teil des Ministeriums. Entsprechend gibt es fünf verschlankte Kommandos sowie das Einsatzführungskommando an folgenden Standorten

•  Kommando Heer Strausberg (bei Berlin)
•  Kommando Luftwaffe Gatow (Bezirk Spandau, Berlin)
•  Marinekommando Rostock
•  Kommando Sanitätsdienst der Bundeswehr Koblenz
•  Kommando Streitkräftebasis Bonn
•  Einsatzführungskommando Geltow (bei Potsdam)

Das Einsatzführungskommando untersteht unmittelbar dem Generalinspekteur.

Hinweis zur Begriffsklärung: Drei der fünf militärischen Organisationsbereiche - nämlich Heer, Luftwaffe und Marine - firmieren auch weiterhin zugleich unter der Terminologie "Teilstreitkräfte".


Kommentar

Auch die nachgeordneten Ebenen der Kommandos wurden neustrukturiert, ebenfalls verschlankt und sollen damit effizienter gemacht werden. Insgesamt soll ein breites "Fähigkeitsprofil" erhalten werden und durch Priorisierung der Fähigkeiten die Durchhaltefähigkeit für den Einsatz abgestuft gestärkt werden. Die Zuordnung verschiedener Fähigkeiten auf die Teilstreitkräfte bzw. Organisationsbereiche soll optimiert werden.

Anmerkung: Hierunter fällt - für uns besonders beeindruckend und von uns als ein Höhepunkte der Fähigkeitsoptimierung verstanden - die (Zitat)  "Zusammenfassung der Militärmusik in der Streitkräftebasis". Na denn...

Weniger Indianer, weniger Häuptlinge

Nicht nur die Umfänge reduzierten sich, auch innerhalb der Teilstreitkräfte bzw. Organisationsbereiche ergeben sich weitgehende Veränderungen in erster Linie durch Verschlankung, insbesondere den Wegfall von Hierarchieebenen. Zum Beispiel verfügt das Heer nur noch über drei Divisionen (darunter die Division "Schnelle Kräfte"), und die Luftwaffe verzichtet gänzlich auf die Divisionsebene.

Weniger Soldaten, weniger Panzer

Aber es gibt nicht nur weniger Soldaten, sondern auch weniger Panzer. Das Materialkonzept sieht u.a. auch einen Schnitt bei den Hauptwaffensystemen vor. Zum Beispiel:

225 Kampfpanzer Leopard (statt 350)
350 Schützenpanzer Puma (410)
80 Hubschrauber NH-90 (120)
40 Kampfhubschrauber Tiger (80)
140 Eurofighter (177)

BMVg light

Um mit gutem Beispiel voran zu gehen wurde neben der Neustruktur des BMVg auch eine Verkleinerung des Ministeriums vorgenommen.

Der Trick: Durch die "Auslagerung" der vormals unmittelbar zum Ministerium gehörenden Führungsstäbe (jetzt Kommandos - siehe oben) erklärt sich im Wesentlichen die geplante Verkleinerung des BMVg von etwa 3.500 auf künftig ca. 2.000 militärische und zivile Mitarbeiter.

Berlin/Bonn-Gesetz oder Tarnen und Täuschen

Das Bundesministerium der Verteidigung hat zwei Dienstsitze: Den ersten auf der Hardthöhe in Bonn und den zweiten im Berliner Bendlerblock. Die Aufteilung des Ministeriums auf diese zwei Dienstsitze beruht auf Regelungen des Berlin/Bonn-Gesetzes vom 26. April 1994. Hierin ist für sechs Ministerien mit erstem Sitz in Bonn u.a. festgelegt, dass dort "...der größte Teil der Arbeitsplätze (...) erhalten bleibt.“

Dementsprechend befand sich zunächst der weitaus größere Anteil des BMVg mit rund 3.000 Dienstposten am ersten Dienstsitz in Bonn. Die Neuorganisation des BMVg sieht vor, dass in Berlin bis zu 1.250 Dienstposten, in Bonn etwa 750 Dienstposten sein sollen. Wie macht man daraus den "größeren Teil der Arbeitsplätze"?

Der Trick: Als der Umzugsbeschluss nach Berlin 1991 gefasst und das Bonn/Berlin-Gesetz 1994 verabschiedet wurde, hatte das BMVg etwa 5.000 Mitarbeiter. Wenn nun 1.250 Dienstposten für Berlin vorgesehen sind, sind das gerade einmal 25 Prozent der damaligen Zahl - also eindeutig der "kleinere" Teil der Arbeitsplätze. So einfach geht das...

 

Streitkräfteplanung

Bundeswehr - Bausteine und Rahmenbedingungen der Streitkräfteplanung

Welche Streitkräfte braucht das Land?

Die Grafik zeigt die 3 Grundbausteine (als Kugeln dargestellt), die bei jeder Streitkräfteplanung bzw. deren Bewertung zu berücksichtigen sind:

•  Finanzen
•  Personal
•  Material

Diese Bausteine stehen in einem engen korrelierenden Zusammenhang. Jede Veränderung eines Bausteins hat zwangsläufig Auswirkungen auf die beiden anderen Bausteine. Hinzu kommen zahlreiche Einflussfaktoren (gelb unterlegte Kästen). An erster Stelle sind hier die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen zu nennen.


Bundeswehr - Optionen der Streitkräfteplanung

Optionen der Streitkräfteplanung

Dargestellt werden die beiden grundsätzlichen Varianten der Streitkräfteplanung:

  1. das idealtypische Verfahren, bei dem von der sicherheitspolitischen Lage ausgehend alle weiteren Parameter bis hin zum Finanzbedarf abgeleitet werden (in der Grafik links)
  2. das realtypische Verfahren, bei dem von der finanzpolitischen Situation ausgehend alle weiteren Parameter der jeweiligen Haushaltslage angepasst werden (in der Grafik rechts)

Oft wird in eine Mischform beider Optionen gewählt, wobei der Fantasie zur Verschleierung des gravierenden Einflusses der finanziellen Zwänge keine Grenzen gesetzt sind...


ERLÄUTERUNGEN

Um es gleich vorweg zu sagen: Es gibt kein wissenschaftlich oder militärpolitisch hinreichend fundiertes Verfahren, mit dem der Umfang von Streitkräften aufgrund von sicherheitspolitischen Analysen festgelegt werden kann. Die Frage "How much is enough?" (Wie viel ist genug?) ist so alt wie die Geschichte moderner Armeen. Die Frage wurde und wird in allen demokratischen Ländern gestellt, und sie kann in keinem Land allgemeingültig beantwortet werden.

War die Bundeswehrreform also eine völlig willkürliche Festlegung von Parametern? Sicherlich nicht, denn die in den Eckwerten der Reform festgelegten Umfangszahlen weichen von den Vorschlägen der verschiedenen Parteien und Kommissionen - im Gegensatz zur veröffentlichten Diskussion - gar nicht so entscheidend voneinander ab. Vielmehr stellt sich wieder einmal die Frage nach der Bewertung des halbgefüllten Glases Wasser: Der Optimist wird es als halb voll, der Pessimist als halb leer bezeichnen.

Übersetzt auf unser Problem heißt dies: Ein Alarmist wird potentielle Risiken all überall sehen und den Umfang der Streitkräfte so hoch als möglich ansetzen; ein "rheinischer" Optimist (et is noch immer jut jejonge) hingegen könnte geneigt sein, den Streitkräfteumfang gegen Null tendieren lassen. Ist das ganze also eher eine Gefühlssache? Sicher auch, und doch gibt es ein gewisses Koordinatensystem, das bei der Problemlösung hilfreich sein kann.


OPTIONEN

Prinzipiell sind zwei Verfahrensabläufe zur "Berechnung" von Umfang, Struktur, Ausrüstung und Ausbildung von Streitkräften denkbar - ein idealtypisches (SOLL) und ein realtypisches (IST) Verfahren.

 

Idealtypisches Verfahren   Realtypisches Verfahren

1.

Analyse der
sicherheitspolitischen Lage

1.

Analyse der
finanzpolitischen Lage

 

daraus abgeleitet:

 

daraus abgeleitet:

2.

Forderungen an die Streitkräfte
(Fähigkeitsprofil)

2.

Festlegung des  Verteidigungshaushalts

3.

Umfang, Struktur,
Ausrüstung und Ausbildung

3.

Umfang, Struktur,
Ausrüstung und Ausbildung

4.

Finanzbedarf unter
Berücksichtigung der
Haushaltslage

4.

Formulierung
der erreichbaren Ziele und Aufgaben

Dreimal dürfen Sie raten, nach welchem Verfahren die deutschen Streitkräfte geplant werden... Aber gemach - bevor Sie sich aufregen oder schadensfrohlocken, so ungewöhnlich ist diese Situation gar nicht, denn:

(1) Fast alle Staaten benutzen das realtypische Verfahren, zumindest sofern es sich um demokratisch orientierte Staaten handelt.

(2) Das realtypische Verfahren ist in der Bundesrepublik Deutschland mit dem Grundgesetz (GG) begründbar, denn dort steht in dem weitgehend unbekannten Artikel 87a GG (Aufstellung und Befugnisse der Streitkräfte), Absatz 1:

"Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.
Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation
müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben."

(3) Das realtypische Verfahren wurde logischerweise von allen bisherigen Regierungen angewendet, gleichgültig mit welcher Parteienkonstellation sie gebildet wurden.


FAUSTFORMELN

Wenn Sie trotz der aufgezeigten Schwierigkeiten einige Eckpunkte suchen, die Ihnen eine eigene Bewertung erleichtern können - hier sind einige für die Bundeswehr geltende Eckwerte - die interessanterweise aber auch auf die meisten anderen demokratischen Armeen der Welt anwendbar sind, gleichgültig ob sich um Freiwilligenarmeen oder Streitkräfte mit Wehrpflicht handelt.

A. Baustein Finanzen

Etwa die Hälfte der Ausgaben eines Verteidigungshaushalts muss für Personalkosten aufgewendet werden. Etwa ein Drittel der Ausgaben des Verteidigungshaushalts muss für Betriebskosten aufgewendet werden, denn wer "da" ist, muss auch versorgt werden...

Für Investitionen und Beschaffungen verbleibt nur ein relativ kleiner Teil des Haushalts von in der Regel etwa 10 Prozent.

B. Baustein Personal

Die Personalkosten machen etwa die Hälfte aller Aufwendungen aus, und zwar gleichgültig ob mit oder ohne Wehrpflicht.

Eine Armee mit Wehrpflicht kann trotz großer Personalstärke relativ "preiswert" sein, da der Wehrsold zumeist relativ gering ist.

Eine Freiwilligenarmee ist selbst bei einer deutlich verringerten Personalstärke relativ "teuer", da Berufs- und Zeitsoldaten ein höheres Gehalt erfordern. Wer also beim Einsparen klotzen will, kann dies am besten durch Personalreduzierungen tun. Die zivile Wirtschaft lässt mit ihren "Freisetzungen" grüßen...

C. Baustein Material

Militärisches Material veraltet zum einen - wie jedes Material - durch seine zeitlich begrenzte Lebensdauer, zum anderen aber besonders schnell aufgrund technologischer Sprünge (vgl. z.B. Transportflugzeug Transall und Airbus A400M).

Die durchschnittlichen Inflationsraten für Wehrmaterial liegen meist erheblich höher als die normaler Konsumgüter (Grund u.a. geringe Stückzahlen und monoindustrielle Fertigung).

Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR)

Vorbemerkung: Die Grafiken dieser Webseite mit ihren dazugehörigen Texten basieren auf dem Grundlagendokument "Verteidigungspolitische Richtlinien" (VPR) aus dem Jahr 2011. Mit der Veröffentlichung des Weißbuchs 2016 am 13. Juli 2016 wurden die sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands und die Aufgaben der Bundeswehr neu definiert. Das Weißbuch steht in der Hierarchie sicherheitspolitischer Grundlagendokumente an oberster Stelle, gefolgt von den VPR. Wir behalten diese Webseite bis zur Erstellung neuer VPR im Netz.


Sicherheitspolitik - die sicherheitspolitischen Ziele Deutschlands laut VPR

Die sicherheitspolitischen Ziele Deutschlands
(VPR 2011)

Die Grafik zeigt im oberen Teil die grundlegenden sicherheitspolitischen Ziele Deutschlands, nämlich Sicherheit und Schutz der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands, Territoriale Integrität und Souveränität Deutschlands und seiner Verbündeten sowie Wahrnehmung internationaler Verantwortung.

Im unteren Teil der Grafik sehen Sie eine Auflistung von Parametern, die gemäß VPR zu den deutschen Sicherheitsinteressen gehören.


Aufgaben der Bundeswehr laut Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR)

Die Aufgaben der Bundeswehr
(VPR 2011)

Die Grafik listet die nunmehr ineinandergreifenden(!) Aufgaben der Bundeswehr auf, nämlich

  • Landesverteidigung als Bündnisverteidigung
  • Internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung
  • Beteiligung an militärischen Aufgaben im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU
  • Beiträge zum Heimatschutz
  • Rettung und Evakuierung sowie Geiselbefreiung im Ausland
  • Partnerschaft und Kooperation
  • Humanitäre Hilfe im Ausland

Hinweis: Im Schaubild wird der Text ausführlicher und in der Originalfassung wiedergegeben.


HINTERGRUNDINFORMATION

Was sind die Verteidigungspolitischen Richtlinien?

Die Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) sind ein Grundsatzdokument, das der Bundesminister der Verteidigung als verbindliche konzeptionelle Grundlage für die deutsche Verteidigungspolitik und die Arbeiten in seinem Geschäftsbereich erlässt. Die VPR beschreiben den strategischen Rahmen für den Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr als Teil der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge.

Sie formulieren die sicherheitspolitischen Zielsetzungen und die sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland. Die VPR werden im Planungsstab des Bundesministers der Verteidigung erarbeitet und bilden die verbindliche Grundlage für die Konzeption der Bundeswehr (KdB), das in der Planungshierarchie der Bundeswehr nachgeordnete Planungsdokument, und für alle weiteren Folgearbeiten im Geschäftsbereich des Ministeriums.

Die jetzigen VPR wurden 2011 erlassen. Davor wurde das Dokument vier Mal (1972, 1979, 1992 und 2003) erstellt. Während die VPR ursprünglich für einen Zeitraum von 10-15 Jahren vorgesehen waren, wurde in den VPR 2003 betont, dass die VPR angesichts der Dynamik der sicherheitspolitischen Entwicklungen in regelmäßigen Abständen überprüft und weiterentwickelt werden sollen.


Inhaltliche Zäsur in den VPR 2003

Die VPR 2003 bedeuteten eine besonders deutliche Zäsur für die deutschen Streitkräfte. Aus einer Armee zur reinen Landesverteidigung wurde endgültig eine Interventionsarmee für Einsätze im Ausland und den Kampf gegen den internationalen Terrorismus, wie die den Auftrag der Bundeswehr betreffenden Auszüge aus den VPR verdeutlichen:

"Die herkömmliche Landesverteidigung gegen einen konventionellen Angriff als allein strukturbestimmende Aufgabe der Bundeswehr entspricht nicht mehr den aktuellen Erfordernissen. Die nur für diesen Zweck bereitgehaltenen Fähigkeiten werden nicht länger benötigt..."

"Für die Bundeswehr stehen Einsätze zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung sowie zur Unterstützung von Bündnispartnern, auch über das Bündnisgebiet hinaus, im Vordergrund..."

"Die internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, einschließlich des Kampfs gegen den internationalen Terrorismus, (ist) an die erste Stelle des Aufgabenspektrums gerückt..."

"Künftige Einsätze lassen sich wegen des umfassenden Ansatzes zeitgemäßer Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ihrer Erfordernisse weder hinsichtlich ihrer Intensität noch geographisch eingrenzen..."


Kommentar

Natürlich sind die obigen Erkenntnisse weder neu noch revolutionär. So gesehen hätten die VPR bereits nach dem Zerfall des Ostblocks und der Sowjetunion, spätestens aber mit der Unterzeichnung der NATO-Russland-Grundakte (1997) überarbeitet und neu erlassen werden müssen.

Allerdings: Dass dank Putin und der Ukraine-Krise wieder eine Rolle rückwärts gemacht werden musste und Bündnisverteidigung und Abschreckung wieder in den Vordergrund rücken, hat das Weißbuch 2016 gezeigt...

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