SPOTLIGHT: Im Mai 2023 ist Syrien in die Arabische Liga zurückgekehrt. Am 7. Mai stimmte eine knappe Mehrheit von 13 der 22 Mitgliedsstaaten der Liga der Arabischen Staaten in Kairo dafür, Syrien wieder in ihre Organisation aufzunehmen. Am 19. Mai nahm Syriens Präsident Baschar al-Assad - erstmals seit dem Ausschluss im Jahr 2011 - wieder an einem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in der saudi-arabischen Stadt Dschidda teil. Für Syrien ist dies ein Schritt aus der internationalen Isolation.
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| League of Arab States (LAS) Liga arabischer Staaten (oder auch Arabische Liga) |
Hintergrund
Die Arabische Liga ist eine internationale Organisation arabischer Staaten in Vorderasien und Afrika. Die Organisation wurde am 22. März 1945 in Kairo gegründet und hat dort auch ihren Sitz.
Ziele
Förderung der Beziehungen der Mitgliedstaaten auf politischem, kulturellem, sozialem und wirtschaftlichem Gebiet; Wahrung der Unabhängigkeit und Souveränität der Mitgliedstaaten und der arabischen Außeninteressen; Anerkennung Palästinas als unabhängiger Staat (zentrales politisches Ziel); Verhütung und Schlichtung von Streitfällen der Mitglieder untereinander.
Mitgliedstaaten (22)
10 afrikanische und 22 vorderasiatische Staaten inklusive "Palästina", das international nicht allgemein anerkannt ist und derzeit inoffiziell durch die PLO vertreten wird. Einzelheiten siehe Tabelle am Seitenende.
- Die Mitgliedschaft Syriens war von November 2011 bis Mai 2023 ausgesetzt.
Weiterführende externe Links
- League of Arab States
(Webpräsenz der Liga. Im Mai 2023 nur in Arabisch abrufbar; eine englische Version wird derzeit blockiert). - Timeline: Arab League
(Webseite bei BBC (UK) - in Englisch. Eine Chronologie bis 2011)
Organe
Der Ligarat (Rat der Arabischen Liga) tagt halbjährlich auf der Ebene der Außenminister oder deren Vertretern; seine Empfehlungen sind nur für die jeweils zustimmenden Mitglieder verbindlich; sie müssen, sollen sie umgesetzt werden, von den Staatschefs und Regierungen gebilligt werden.
Das Sekretariat wird von einem Generalsekretär geleitet und hat ca. 460 Mitarbeiter. Darüber hinaus existieren sogenannte Technische Komitees, die vorwiegend als Vorbereitungs- und Beratungsorgan des Ligarats fungieren. Die Einrichtung eines Arabischen Parlamentes befindet sich noch im Aufbau, ein provisorisches Parlament wurde im Kairoer Liga-Hauptquartier eingerichtet.
Gipfeltreffen finden bei Bedarf auf Ebene der Staatsoberhäupter (nicht auf der Ebene der Regierungschefs) statt. Die erste Gipfelkonferenz fand erst knapp 20 Jahre nach der Gründung der Liga 1964 in Kairo statt, eine wirkliche Institutionalisierung dieses Gipfels fand bis 2000 nicht statt.
Entwicklung
Die Liga wurde am 22. März 1945 in Kairo (Ägypten) als loser Zusammenschluss von ursprünglich ausschließlich arabischen Staaten gegründet. Die 7 Gründungsmitglieder waren: Ägypten, Irak, Jemen, Libanon, Saudi-Arabien, Syrien und Transjordanien (heute Jordanien). 1950 wurde der Gründungsvertrag durch einen (wenig effektiven) Verteidigungspakt ergänzt. Heute befinden sich unter den 22 Vollmitgliedern der Liga auch 10 afrikanische Staaten.
Die Arbeit der Liga als Wegbereiterin der arabischen Einheit ist bisher nicht gelungen; nationalstaatliche Interessen und zunehmend auch der islamische Fundamentalismus verhinderten eine Verwirklichung der Ziele.
Die 1996 auf einem Sondergipfel in Kairo proklamierte »arabische Solidarität« führte bis heute zu keiner gemeinsamen Haltung gegenüber Israel in der Frage der Rückgabe der besetzten arabischen Gebiete. Im Kosovo-Konflikt beschränkte sich die Liga auf humanitäre Hilfe für muslimische Flüchtlinge.
Bis heute besteht kein freier Grenzverkehr zwischen den Mitgliedstaaten, die Währungen sind nicht konvertierbar, Bücher und Zeitungen werden nicht frei ausgetauscht.
Kommentar
Die Arabische Liga ist eine äußerst heterogene Organisation, die auch etliche Problemstaaten umfasst. Die internen Probleme fast aller Mitgliedstaaten, ihre unterschiedlichen Regierungs- und Gesellschaftsformen sowie die offenen und latenten Spannungen zwischen vielen der Mitgliedstaaten untereinander lassen einheitliche Positionsfindungen als äußerst unwahrscheinlich erscheinen. Und wenn, dürften sie sich in Formulierungen auf geduldigem Papier erschöpfen - wie bisher auch...
Die Liga wurde einer breiteren Öffentlichkeit durch den Rundumschlag Osama Bin-Ladens bekannt, der am 3. November 2001 nicht nur die Friedensnobelpreisträger 2001 (die UNO und deren Generalsekretär Kofi Annan) angriff, sondern auch diejenigen arabischen Staaten, die mit der "Verbrecherorganisation UNO" zusammenarbeiten, des Verrats beschuldigte. Die Außenminister der Liga stellten am 04. November hierzu fest, dass Bin-Laden weder im Namen des Islam, noch im Namen der arabischen Staaten spreche. Seine Aussage dokumentiere vielmehr, dass er jetzt einen hybriden Kampf gegen die "gesamte Welt" führen wolle.
Tabelle
Mitglieder der Arabischen Liga (22)
22 Staaten in Asien und Afrika inklusive "Palästina", welches international nicht allgemein anerkannt ist und derzeit inoffiziell durch die PLO vertreten werden.
| 12 vorderasiatische Mitglieder Bahrain (seit 1971), Irak (seit 1945), Jemen (seit 1945 Südjemen - seit 1967 Nordjemen), Jordanien (seit 1945), Katar (seit 1971), Kuwait (seit 1961), Libanon (seit 1945), Oman (seit 1971), Palästinensische Autonomiegebiete (seit 1976) , Saudi-Arabien (seit 1945), Syrien (seit 1945 - die Mitgliedschaft war von November 2011 bis Mai 2023 ausgesetzt), VAE (Vereinigte Arabische Emirate - seit 1971) |
| 10 afrikanische Mitglieder Ägypten (seit 1945 - die Mitgliedschaft war von 1979 bis 1989 suspendiert), Algerien (seit 1962), Dschibuti (seit 1977), Komoren (seit 1993), Libyen (seit 1953), Marokko (seit 1958), Mauretanien (seit 1973), Somalia (seit 1974), Sudan (seit 1956), Tunesien (seit 1958) |
Beobachter (5)
Brasilien, Eritrea, Indien, Türkei, Venezuela