SPOTLIGHT: Vom 15.-16. September 2022 fand das jährliche Treffen der Staats- und Regierungschefs der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) im usbekischen Samarkand statt. Alle acht Staats- und Regierungschefs der SOZ-Mitgliedstaaten nahmen persönlich teil und einigten sich auf den weiteren Ausbau der SOZ (Näheres siehe weiter unten).
Hintergrund
Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ist eine internationale Organisation, die im Juni 2001 gegründet wurde. Sie ging aus der 1996 als "Shanghai 5" von China, Kasachstan, Kirgistan, Russland und Tadschikistan gegründeten Organisation hervor. Im gleichen Jahr (2001) trat Usbekistan der SCO bei. Auf dem Gipfel in Astana im Juni 2017 wurden Indien und Pakistan als Mitglieder aufgenommen. Die SCO hat seit 2004 einen Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen.
Ziele
Ursprünglicher Schwerpunkt war die sicherheitspolitische Zusammenarbeit in den Grenzregionen der Mitgliedsstaaten. Die heutigen Schwerpunkte liegen auf der Stabilität in der Region, dem Kampf gegen Terrorismus, Separatismus und Extremismus sowie Wirtschafts- und Handelsfragen und Aspekte der Energiesicherheit.
Mitgliedstaaten (8)
China, Indien, Kasachstan, Kirgistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan, Usbekistan
Beobachter (4)
Afghanistan, Belarus, Iran, Mongolei
Dialogpartner (6)
Armenien, Aserbaidschan, Kambodscha, Nepal, Sri Lanka, Türkei
Details zum geplanten weiteren Ausbau der SCO siehe weiter unten.
Weiterführender externer Link
- The Shanghai Cooperation Organisation (SCO)
(Webpräsenz der SCO - in Chinesisch, Russisch und Englisch. Sollte diese Website nicht erreichbar sein, können Sie alternativ den folgenden Link aufsuchen.) - Sekretariat der SCO in Peking
(Webpräsenz des Generalsekretärs der SCO - in Englisch)
Erweiterung der SCO
Auf dem Gipfeltreffen 2022 in Samarkand
- wurde die finale "Clubkarte" für den Iran ausgestellt. Die endgültige Vollmitgliedschaft wird im Frühjahr 2023 erfolgen.
- wurde der Antrag von Belarus auf Vollmitgliedschaft gebilligt,
- wurden die Anträge Bahrains, der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Kuwaits, der Malediven und Myanmars als neue Dialogpartner gebilligt,
- wurde die Absicht der Türkei zur Kenntnis genommen, dass der NATO-Mitgliedstaat der SCO beitreten will / möchte.
Strukturen
- Jährliche Treffen der Staats- und Regierungschefs
- Regelmäßige Treffen auf Minister- und Senior Official-Ebene
- 2004 wurde das SCO-Sekretariat in Peking eingerichtet; der Generalsekretär wird auf dem SCO-Gipfel für jeweils drei Jahre bestimmt.
Die Mitglieder beachten das Prinzip der Nichteinmischung. Entscheidungen werden im Konsens getroffen. Die offiziellen Arbeitssprachen der SCO sind Chinesisch und Russisch.
Aktivitäten
2004 wurde eine regionale Antiterror-Zusammenarbeit eingerichtet (Regional Anti-Terrorism Structure). Kooperationsvereinbarungen bestehen mit der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN). Verschiedene militärische Großmanöver prägten in den ersten Jahren das Gesicht der SCO.
Kommentar
Die SCO ist derzeit eine noch relativ lose Kooperationsgemeinschaft. Auf russischer Seite dürfte die (Wieder)Einbindung Zentralasiens und ein gutes Verhältnis zur kommenden Weltmacht China im Mittelpunkt der Überlegungen stehen; auf chinesischer Seite dürfte die Bekämpfung des grenzüberschreitenden Terrorismus und die Energieversorgung vorrangig sein.
Beide Staaten versuchen sicherlich auch, ein Gegengewicht zum zunehmenden Einfluss der USA in Asien zu bilden. Mit der Türkei ist 2012 ein NATO-Mitgliedstaat(!) als Dialogpartner hinzu gekommen.
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