Der Schengenraum – Raum ohne Grenzen

Der Schengenraum und seine Mitglieder

Hintergrund

Am 14. Juni 1985 beschlossen fünf Länder (Deutschland, Frankreich und die Benelux-Staaten) im luxemburgischen Grenzort Schengen: "Die Binnengrenzen dürfen an jeder Stelle ohne Personenkontrolle überschritten werden." Das Schengen-Abkommen ermöglicht den Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Binnengrenzen und die Einführung des freien Personen- und Warenverkehrs innerhalb des Schengenraums. Um Freizügigkeit und Sicherheit miteinander in Einklang zu bringen, sind Regelungen über die Sicherung der nunmehr einzigen (gemeinsamen) Außengrenze erforderlich.

Mitglieder des Schengenraums (26)

Derzeit umfasst der Schengenraum, in dem es keine Grenzkontrollen gibt, 26 sogenannte Vollanwenderstaaten (siehe Tabelle am Seitenende). Bitte beachten: Der Schengenraum ist nicht identisch mit den Ländern der Europäischen Union.

Weiterführender externer Link


Schengenraum - die "Grenzschützer" der EU

Die "Grenzschützer" des Schengenraums

Bei einer nüchternen Analyse war abzusehen, dass Flüchtlinge überwiegend aus dem Südosten und Süden der EU zu erwarten waren und sind. Damit liegt die Sicherung der gemäß Schengen-Abkommen einzigen und nunmehr gemeinsamen Außengrenze in der Verantwortung von nur drei Ländern: Spanien, Italien und Griechenland.

Die Grafik zeigt diese drei Länder und ihre Verantwortung für den Schutz der gemeinsamen Außengrenze des Schengenraums, wobei die "Insellage" Griechenlands besonders hervorsticht. Wenn nur drei der 28 EU-Staaten die Hauptverantwortung tragen, hätte man von Anfang an diese Staaten organisatorisch, strukturell, personell und finanziell angemessen unterstützen müssen. Dies geschah nicht und führte zu dem chaotischen Zuständen in der aktuellen Flüchtlingswelle mit ihrem vorläufigen Höhepunkt in 2015.

Zwar wurde die Grenzschutzorganisation FRONTEX (Akronym für französisch frontières extérieures = Außengrenzen) gegründet, aber die erforderlichen Aufnahme- und Ersterfassungseinrichtungen (sogenannte Hotspots) wurden nicht oder nur unzulänglich aufgebaut. Die Unterstützung der restlichen EU-Staaten blieb trotz vieler Lippenbekenntnisse weitgehend aus. 2015 wurden dann - auch und insbesondere von Deutschland - Krokodilstränen vergossen und Allgemeinplätze abgesondert. Eine Schande für Europa...


Besonderheiten des Schengenraums

•  2 EU-Staaten (Großbritannien und Irland) nehmen nur bedingt am Schengen-Abkommen teil. Für sie gelten Sonderregelungen; so können sie u.a. wegen ihrer Insellage ihre nationalen Grenzkontrollen beibehalten. Gewisse Sonderregelungen gelten auch für Dänemark.

•  4 EU-Staaten (Bulgarien, Rumänien, Kroatien und Zypern) nehmen noch nicht am Schengenraum teil. Bulgarien und Rumänien sind strukturell und technisch noch nicht vollwertig zur Grenzsicherung in der Lage, Zypern hat das ungelöste Grenzproblem mit Nordzypern, und Kroatien wird vermutlich erst 2015 oder später in der Lage sein, dem Schengenraum beitreten zu können.

•  4 Nicht-EU-Staaten (Island, Norwegen, Liechtenstein und die Schweiz) sind mit den Schengen-Abkommen assoziiert. Norwegen und Island gehören zusammen mit Schweden, Finnland und Dänemark zur Nordischen Passunion, die seit 1954 Kontrollen an ihren gemeinsamen Grenzen aufgehoben hat.

Kleine Eselbrücke

 28   Achtundzwanzig Mitgliedstaaten hat die EU.
- 2   Zwei EU-Mitgliedstaaten (Irland und Großbritannien) nehmen nur eingeschränkt teil. - Ergo verbleiben:
26   Sechsundzwanzig EU-Mitgliedstaaten.
- 4   Vier EU-Mitgliedstaaten (Bulgarien, Rumänien, Kroatien und Zypern) nehmen noch nicht teil.
+ 4   Vier Nicht-EU-Staaten (Island, Norwegen, Schweiz und Liechtenstein) nehmen am Schengenraum teil. - Ergo gibt es:
26   Sechsundzwanzig Vollanwenderstaaten

Schengener Abkommen
Dies sind derzeit zwei internationale Abkommen, die seit 1995 in Kraft sind:

  • Abkommen über den schrittweisen Abbau von Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen (Schengen I von 1985) und
  • Abkommen über eine gemeinsame Sicherheits- und Asylpolitik (Schengen II von 1990).

Schengen-Besitzstand

Die Schengener Abkommen und weitere Übereinkommen zur Durchführung des Vorhabens bilden den sogenannten "Schengen-Besitzstand". Durch den Vertrag von Amsterdam wurde der gesamte Schengen-Besitzstand in das Vertragswerk über die EU überführt.

Verfahren

Während in den Schengen-Ländern die inneren Grenzkontrollen weggefallen sind, wird an den Außengrenzen zu Drittstaaten genau kontrolliert. Das Schengen-System beinhaltet u.a. Aufenthaltsverbote für den gesamten Schengen-Raum, sodass betroffenen Personen an jedem Punkt der Schengen-Außengrenze die Einreise verweigert wird.

Als Ausgleich für die fehlenden Grenzkontrollen wurde u.a. eingeführt:

  • ein elektronischer Fahndungsverbund - das Schengener Informationssystem (SIS)
  • die Schleierfahndung
  • die polizeiliche Nacheile (kurzfristige Verfolgung von Straftätern auf ausländischem Staatsgebiet).

Bei besonderen Ereignissen kann das Abkommen zeitweise außer Kraft gesetzt werden, um vorübergehend wieder Grenzkontrollen zu ermöglichen. Dies geschah etwa nach den Terroranschlägen von Madrid im März 2004, aber auch bei Gipfeltreffen oder sportlichen Großveranstaltungen, bei denen gewaltsame Ausschreitungen erwartet wurden.


Tabelle
Vollmitglieder des Schengenraums (26)

Belgien
Dänemark
Deutschland
Estland
Finnland
Frankreich
Griechenland
Island
Italien
Lettland
Liechtenstein
Litauen
Luxemburg
Malta
Niederlande
Norwegen
Österreich
Polen
Portugal
Schweden
Schweiz
Slowakei
Slowenien
Spanien
Tschechien
Ungarn

Rot = Nicht-EU-Länder